IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht

16.07.2021

Wissenschaftliche Dienste Bundestag:  Zum Drohneneinsatz im Krieg um Bergkarabach im Jahre 2020

We need a new international accord to control drone proliferation

Autonome Waffensysteme und menschliche Kontrolle - Konsens über das Konzept, Unklarheit über die Operationalisierung

Die Freiheit der Zukunft |  Zum Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Umweltverfassungsrechtler zum BVerfG-Urteil "Jetzt han­deln, sonst droht später eine Öko­dik­tatur"

Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

Deutschland, der unwillige Koalitionär

Agent Orange - der lange Schatten des Vietnamkriegs

Schutz der Zivilbevölkerung vor den Wirkungen von Explosivwaffen (EWIPA)Eine Staatenerklärung soll dem Humanitären Völkerrecht Geltung verschaffen

28.04.2021

-      Der lange Weg zur Drohnenmacht | Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr

-     Gerichte schützen Atomwaffen statt das Internationale Recht. Verfassungsbeschwerde von Trägerin des Aachener Friedenspreises eingereicht

-      PM von Jürgen Grässlin: Bankrotterklärung für die deutsche Rüstungsexportkontrolle

-      BGH zu Waffenexporten von Heckler & Koch -Töd­liche Ver­wal­tungs­akte

-      EuGH zum People's Climate Case Fami­lien schei­tern mit Kli­maklage vor dem EuGH

29.03.2021

Atomwaffen: Heimlich abgerüstet

G. Krone-Schmalz: „Eine Destabilisierung Russlands ist ein Spiel mit dem Feuer“

Referentenentwurf des Bundesministeriums zur Umsetzung der EU-Whistleblowerrichtlinie

Auslandsmissionen der Bundeswehr – wo und auf welcher Grundlage?

 

What It Will Take to Break the U.S.-Iran Impasse: A Q&A With Iranian Foreign Minister Javad Zarif

Future Combat Air System: Too Big to Fail

Lühr Henken zur Aktualität und Brüchigkeit von FCAS

Die Spitze der katholischen Kirche zum Atomwaffenverbotsvertrag: Alle Staaten müssen unterschreiben

Der Datenaustausch mit den US-Kampfdrohnen muss nicht mehr ausschließlich über die Air Base Ramstein abgewickelt werden, weil er auch über die Naval Air Station Sigonella auf Sizilien erfolgen kann.

Vereinte Nationen S/PRST/2021/5 vom 10.März 2021

"Glaubwürdigkeit und Integrität der OPCW wiederherstellen"

Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am16. Dezember 2020

Syrien-Prozess in Koblenz: Gericht verurteilt Eyad A. wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Syrien-Staatsfolter-Prozess am OLG Koblenz Sexua­li­sierte Gewalt neu im Fokus

Eine wenig befriedigende Antwort auf eine komplexe Fragestellung- Kleine Anfrage, DIE LINKE, zu Uranmunition, BT-DS 19/16786

 

26.03.2021

-      Desinformation und Propaganda mit falscher Flagge zerstören das unbestechliche Gut der Glaubwürdigkeit von Politik

23.03.2021

-     Zum Drohnenurteil des BVerwG vom 25.11.2020 liegt nun die schriftliche Urteilsbegründung vor

-      Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – Große Kammer - vom 16.2.21 wegen der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Oberst Klein durch den Generalbundesanwalt im Fall Kunduz

-      Sicherheits- und verteidigungspoli  tisches Meinungsbild in der Bundesrepublik Deutschland

-      Beschluss des Europaparlaments vom 21.10.2020 zur Vorbereitung der 10.Überprüfungskonferenz zum NPT

-      Lawyers for Future streiken für das Klima "Wir haben eine Ver­ant­wor­tung als Organe der Rechtspf­lege"

-      Lawfare – der juristische Krieg in Lateinamerika

-      "Wir lehnen autonome Waffensysteme ab, die sich der Kontrolle des Menschen entziehen. Wir wollen sie weltweit verurteilen"

-      "US Army's laser machine gun can 'vaporize' targets" like drones

-       Mit gleicher Münze - China reagiert auf die EU-Sanktionen

04.03.2021

-      Online-Diskussionen zu bewaffneten Drohnen und digitalen Waffensystemen

-      Nach EGMR-Urteil vom 16.2.21 im Fall Gawlik vs. Liechtenstein : Wie sicher muss sich ein Whist­le­b­lower sein?

-      Klammheimliche Ausweitung der Bundeswehr-Mission in Irak

-      Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht | Bundesgerichtshof verhandelt Revision im Fall illegaler Rüstungsexporte nach Mexiko

23.02.2021

-      Erklärung zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages am 22. Januar

-      Norman Paech: Der lange Weg des Internationalen Strafgerichtshofs in die Unabhängigkeit

-      Endlich: der Internationale Strafgerichtshof kommt nach Palästina.

-     UN-Generalversammlung positioniert sich mit großer Stimmenmehrheit zu Uranwaffen

22.02.2021

-      Der Atomwaffenverbotsvertrag und die nukleare Abrüstung

-      Massaker von Kundus bleibt ungesühnt

-      23.12.2020: Can Dündar zu 27,5 Jahren Haft verurteilt – IALANA protestiert

-      War crimes by UK Forces in Iraq: The preliminary has been closed

-     BGH zum Völkerstrafrecht: Mut­maß­liche Kriegs­ver­b­re­cher können in Deut­sch­land ver­ur­teilt werden

-      Mali-Einsatz der Bundeswehr: Gipfeltreffen im Tschad - Düstere Prognosen

-      Abzug aus Afghanistan: Voraussichtlich nicht bis Ende April – was bedeutet das?

-      Anlasslose Massenüberwachung kommt vor den EGMR in Straßburg

20.01.2021

-      IALANA Appell „Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!“ veröffentlicht

-      Nuclear Weapons Ban - Monitor 2020 erschienen

-      Ein weiterer Rückschritt in den Kalten Krieg: Nach den USA kündigt auch Russland das «Open-Skies»-Abkommen über vertrauensbildende Massnahmen im Luftraum

-      Nina Scheer (SPD-MdB) zur Anschaffung bewaffneter Drohnen

-      Urteil im Assange-Prozess: Erleichterung über Entscheidung, Enttäuschung über Begründung

-      WD-Bundestag zum Antisemitismus-Beschluss des Bundestags vom 17.5.2019

-      Verfassungsrechtler zum Beschluss des BVerfG zu Kunduz

-      SPD: "Whistleblower besser schützen"

 

16.12.2020

-      BVerfG am 16.12.20: Deutschland muss keinen Schadenersatz für Luftangriff bei Kunduz 2009 leisten

-      Drohnenurteil des OVG Münster durch Bundesverwaltungsgericht aufgehoben

-      Außenpolitik als völkerrechtsfreier Raum? Zum Drohnen-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

-      "Statt von Kampfdrohnen sollte von Killerdrohnen gesprochen werden"

-      Sicherheitspolitik im neuen Grundsatzprogramm der GRÜNEN

-      Heintschel von Heinegg: Völkerrechtliche Fragen im Cyber- und Informationsraum

-      Bald neuste Atombomben in Italien - Die Tests der neusten US-Atombomben verlaufen positiv. In Italien werden die Militärbasen darauf vorbereitet

-      Rezension des Buches: Fred Kaplan: The Bomb. Presidents, Generals, and the Secret History of Nuclear War

-      H.Hummel: Der Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe in der NATO ist möglich

-      Wolfgang Richter (SWP): Höchste Zeit, die militärischen Risiken in Europa einzudämmen

-      NATO 2030 - Die "Hirntot"-Gruppe legt ihren Bericht NATO 2030 vor

-      26.11.2020 Petition für Assange im Bundestag im Bundestag übergeben

-      The ICJ and nuclear disarmament: towards a universal obligation?

20.11.2020

-       30 Jahre Charta von Paris: Zeit für einen Neuanfang | Frieden in Europa ist keine Selbstverständlichkeit

18.11.2020

-      Interview mit den Gründern der Middle East Treaty Organization (METO)

-      BVerwG entscheidet am 25.11.20 über die Revision gegen das Urteil des OVG Münster zum Drohnenkriegüber  die Airbase Ramstein

-      Bergkarabach: Drohnen-Wettrüsten im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan

-       Prof.Dr. Georg Nolte wird zum Richter beim ICJ ernannt

-      Bundestag billigt Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr

-      B.Fihn: Deutschland und das internationale nukleare Abrüstungsregime

-      Reporter ohne Grenzen und Whistleblower-Netzwerk zur Umsetzung der EU-Whistleblowerrichtlinie

-      Matin Baraki; "Rückzug aus »Minivietnam«?"

28.10.2020

-       IALANA - Erklärung zum bevorstehenden Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

-        Russland sucht den INF-Vertrag wiederzubeleben

 25.10.2020

-      Honduras hat am 24.10.2020 als 50.Vertragsstaat den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert

-      US urges countries to withdraw from UN nuke ban treaty

-     NATO-Nuklearübung: Ungewöhnlicher öffentlicher Schlagabtausch

-      "Im Grunde dazu bereit, das ganze Atomarsenal einzufrieren"

-     Internationale Rüstungskontrolle vor dem Aus? Keine Verlängerung des New-START-Vertrags in Sicht

18.10.2020

-      Prof. Dr. Hans-Joachim Heintze zum aktuellen Konflikt um Bergkarabach

-     Zum Tod von Otfried Nassauer

-      Blockade pur – Wie Deutschland, die „P 3“ mit Belgien und Estland verhinderten, dass José Bustani, erster OVCW-    Generaldirektor im UN-Sicherheitsrat sprach

-      Internationale Liga für Menschenrechte 17.9.20: Lager auflösen!

-     21.9.2020 Weltfriedenstag: NATO-Politiker fordern Kehrtwende in der Atompolitik

17.09.2020

-    Bernd Hahnfeld 17.9.20: Opposition to the Federal Government's assertion that the nuclear sharing practiced by Germany within the framework of NATO does not violate the Non-Proliferation Treaty

15.09.2020

-     16. September 2020: Online-Hearing "Kampfdrohnen für die Bundeswehr?"

-      Ramstein-Kampagne am 2.9.20 : Deine Mail und Postkarte gegen die deutsche Kampfdrohne!

-       12.9.2020: Aus Sicht der SPD ist die öffentliche Diskussion über bewaffnete Drohnen nicht abgeschlossen

-      Aufruf: Solidarität mit Assange

-      Der Türkei-Besuch des Präsidenten des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erschüttert alle, die auf das Gericht hofften

-      September 3, 2020 / U.S. court: Mass surveillance program exposed by Snowden was illegal

-     Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts

-      Neue Leitlinien der Bundesregierung für ihre Politik im Indo-Pazifik vom 2.9.20

 

22.08.2020

-      Auswirkungen einer Atombombe auf Deutschland

-      Festhalten der Bundesregierung an der nuklearen Teilhabe und der Einbindung in die nukleare Abschreckungspolitik

-      Einsatz von US-Atombomben durch Bundeswehr rechtlich fragwürdig

-      Stopp Air Base Ramstein - Aktionstage 25./26.9.20 Berlin

-      Vier weitere Staaten treten dem UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bei

-      Deutschland muss EU-Richtlinie umsetzen | Vor Corona schützen heißt Whist­le­b­lower schützen

-      SWP-Studie | Matthias Schulze: Militärische Cyber-Operationen. Nutzen, Limitierungen und Lehren für Deutschland

-       Einsatz von US-Atombomben durch Bundeswehr rechtlich fragwürdig

-      Offener Brief an die Bundesregierung – EU-Richtlinie zum Hinweisgeberschutz sinnvoll umsetzen

-       Annegret Falter: “Bisher sind Whistleblower in Deutschland kaum geschützt”

-      Deutsche Rüstungsexporte in alle Welt? Eine Bilanz der vergangenen 30 Jahre

-      Europas Versagen in Mali: Blamage in Bamako

-       Russia warns it will see any incoming missile as nuclear

 18.07.20

-      Heribert Prantl : Kolumne in der SZ zum „Internationalen Tag der Gerechtigkeit“ – 17.Juli

-      Russell-Einstein Manifesto, ICJ case and Rainbow Warrior bombing: Remembering humanity Anniversaries of the three events provide inspiration to consider roles of science, law and diplomacy to advance peace, security and nuclear disarmament By Alyn Ware

-      UNO – 75 Jahre: Unvollkommen, unverzichtbar

-      Statement of the International Criminal Court on recent measures announced by the US – 11.6.20

-       Internationaler Strafgerichtshof: Trump droht mit dem „zivilen Tod“

-      Kritik von Konservativen an Trumps War on Terror

-      Presseerklärung des Sicherheitsrats zu Jemen NEW YORK, 29. Juni 2020

-      WD des Bundestags: Militäroperationen der Türkei gegen PKK-Stellungen im Nordirak aus völkerrechtlicher Sicht

-      Vereinte Nationen und NATO

-      UN-Generalversammlung und UN-Sicherheitsrat zu COVID 19

-      Vorbehalte der Bundesregierung bei Unterzeichnung des NPT 1975

-      SWP-Studie Peter Rudolf: Deutschland, die Nato und die nukleare Abschreckung

-      Max-Planck-Institut Völkerrecht: Heidelberger Salon digital - Bewaffnete Drohnen und das Völkerrecht

28.06.20

-      Russlands Politik zur nuklearen Abschreckung am Beginn der 2020er Jahre

-      Die Mär vom "begrenzten Nuklearkrieg" in Europa

-      Bernd Hahnfeld: Widerspruch gegen die Behauptung der Bundesregierung, die von Deutschland im Rahmen der NATO praktizierte nukleare Teilhabe verstoße nicht gegen den Nichtverbreitungsvertrag

-      Daniel-Erasmus Khan: Die Genehmigungs­praxis für deutsche Rüstungs­exporte ist verfassungswidrig!

-      Frieden geht immer - Online-Aktionstage der Stopp Air Base Ramstein Kampagne

-     IALANA fordert klare Stellungnahme und politische Schritte der Bundes-regierung gegen die Pläne der israelischen Regierung, weite Teile des besetzten palästinensischen Westjordanlands zu annektieren

-      15.6.20: SIPRI-Jahrbuch 2020 erschienen

-      USA und Israel: Einig gegen den Internationalen Strafgerichtshof

-      US-Sanktionen wirken: Erdölexporte aus Venezuela auf historischem Tiefstand

-      Was macht die Bundeswehr im Niger und in Kamerun?

-      Aktuelle Einsätze der Bundeswehr Stand: November 2019

02.06.20

-      IALANA fordert eigene Initiativen der Bundesregierung zur Erhaltung des “Open-Skies-Abkommens”

24.05.20

-      Heftige Proteste gegen die angekündigte Annexion großer Teile der Westbank zum 1.7.2020

-      Oberst a.D. Wolfgang Richter – SWP: Angriff auf den Open-Skies-Vertrag

-      Zu Ehren von Benjamin Ferencz , inzwischen 100 Jahre alt: Das Prinzip „Recht statt Krieg“

-      Gerhard Baisch: update assange vom 4.5.2020

-      Interessenvertreter gegen Whistleblowerschutz

-      Mit Kampfdrohnen und Killerrobotern – für gerechten Frieden?

-      „Out-of-area“-Einsätze der Bundeswehr im Spannungsfeld zwischen deutscher Politik und dem Grundgesetz

 

07.05.20

-      S.E.Dean, Rückkehr des begrenzten Atomkrieges – Washingtons umstrittene Kernwaffenstrategie

-      Die Farce der nicht stattfindenden gesellschaftlichen Debatte zu den bewaffneten Drohnen

-      Norman Paech: Nukleare Teilhabe ? F18 oder Abzug der US-Atombomben

-      IALANA: Erklärung zur nuklearen Teilhabe vom 6.5.2020

02.05.20

-     Das Kuba-Embargo | 60 Jahre US-Sanktionen ohne den gewünschten Erfolg

-     Western Union stellt Geldsendungen nach Kuba ein

-      US-Finanzministerium kassiert durch Kuba-Blockade

-      US-Ölkonzern verklagt kubanische Unternehmen nach dem Helms-Burton Gesetz

-      Blockade: Keine Devisen für Kuba, nicht mal aus der Schweiz

-      Gespräch mit Norman Paech in "junge Welt" vom 6.11.2019 zu der Kuba-Blockade durch die USA

-      7.11.2019 UN-Vollversammlung: 187 Stimmen für Kuba lassen die USA vor der Welt schlecht dastehen

-      Zur Geschichte des US-Embargos gegen Kuba

26.04.20

-       Zum 8.Mai, Tag der Befreiung: NEIN zur Sprache der Macht, JA zu einer Kultur des Friedens

-       Bernd Hahnfeld : 20 Jahre Whistleblower-Preis

-       Gegen die atomare Aufrüstung Europas

-       Peter Becker im Interview zum Einsatz bewaffneter Drohnen

-       IMI: New Start | Hohe Hürden für die Verlängerung

-       G77 und China verurteilen einseitige Sanktionen

-       Der Kundus-Luftangriff: Zehn Jahre ohne Gerechtigkeit

-       NYT vom 25.3.20: This Coronavirus Crisis Is the Time to Ease Sanctions on Iran

-       Aufmarsch in Ostasien - Manöver "Defender Pacific"

-       Zum New-START-Abkommen vom April 2010

10.04.20

-      Offener Brief von IALANA zur Aussetzung der Sanktionen gegen den Iran während der Corona-Pandemie

-      März 2020: IALANA unterstützt C.Manning in der Beugehaft

-     UN-Generalsekretär Guterres am 23.3.20: The fury of the virus illustrates the folly of war

-      IPB an UN-Generalversammlung: Invest in healthcare instead of militarization

-      Fauler Tornado-Kompromiss. Milliardenteure Anschaffung von Eurofighter und F-18

-      Der Indopazifik als neues Mare Nostrum? Die Marine entsendet eine Fregatte nach Ostasien

-     März 2020: Bundestag verlängert den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan um ein weiteres Jahr

27.03.20

-      Ende mit Schrecken. Der Nato-Einsatz in Afghanistan war ein Fiasko

-      Gerhard Baisch: Beitrag zu den Verfahren gegen Manning und Assange

-      „Das Gegenteil von Verrat“ | An Julian Assange soll ein Exempel statuiert werden

-      9 Jahre Syrienkrieg | Ergänzung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und Irak ablehnen – dem Völkerrecht Raum schaffen!

-      Ergebnis der Stockholm-Initiative enttäuschend

-      Atomwaffen raus aus Europa | Auch 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags ist der Weg in eine Welt ohne Nuklearwaffen noch weit

-      Offensiv für den Frieden | Wenn wir militärische Entspannung wollen, müssen wir beginnen, die Sichtweise Russlands ernst zu nehmen

-      Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den Bürgern Iraks und Deutschlands

-      Unter Beschuss

-      Ulrich Müller von LobbyControl: Studien zur Nutzung von Glyphosat auch in Großbritannien von Monsanto finanziert

01.03.20

-      8 Bundestagsabgeordnete der LINKEN stellen Strafanzeige wegen Beihilfe zum Mord an Soleimani

-      Bernd Hahnfeld: Kritik an der Entscheidung des BVerfG zum Syrieneinsatz der Bundeswehr

-      Linke fordert Abzug der US-Soldaten aus Deutschland und protestiert gegen Defender20

-      Brief von ICAN, IALANA u.a. an Heiko Maas zur Berliner Konferenz am 25.2.20

-      Nukleare Abrüstung voranbringen: Treffen der Stockholm-Initiative in Berlin vom 25.2.20

-      Wikileaks: Worum es im Fall Assange nun geht

-      50 frühere Spitzenpolitiker : Trumps Nahost-Plan erinnert an Apartheid

-      Positionspapier zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Hinweisgeberschutz

-      Das Entstehen der IALANA - von Bernd Hahnfeld 20.02.2020

12.02.20

-       29.01.20: Mitglieder des Europarates rufen zu Hilfe für Julian Assange auf

-       Nils Melzer 31.01.20: «Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System»

-       Nils Melzer am 22.01.20: "Präzedenzfall für ein repressives Vorgehen gegen investigative Journalisten"

-       Günter Wallraff und 17723(Stand 12.2.20) weitere fordern: Julian Assange aus der Haft entlassen

-       Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung | Der Fall Soleimani

-       Sudan: Ex-Staatschef Baschir soll an Den Haag ausgeliefert werden

-       Norman Paech zum Palästinakonflikt: Verkehrtes "Geschichtsbewusstsein"

-       Die Kriegslüge - Die Berichte über einen angeblichen Giftgasanschlag in Douma am 14.4.2018 sind widerlegt — nur: die Medien sagen uns das nicht

-       C.Marischka: Mali - Für einen Ausstieg aus dem Terror der Aufrüstung

24.01.20

-      EU-Resolution zum Hitler-Stalinpakt vom 19.9.19 stellt Geschichte auf den Kopf

-      Gedenktag 24.Januar: UN-GA fordert 1946 in der ersten Sitzung Abrüstung aller Atomwaffen

16.01.20

-      IALANA: Die Bundesregierung muss endlich gegen die fortgesetzten Verletzungen des Völkerrechts seitens der US-Regierung protestieren und die Verbrechen im Drohnenkrieg unter Nutzung der Air Base Ramstein unterbinden

-      Wissenschaftliche Dienste des Bundestags vom 13.1.20 zum Iran-Konflikt

-     Atomkonflikt mit Iran : Bundesregierung auf abschüssiger Bahn

-    »America First« – Wie Präsident Trump das Völkerrecht strapaziert

12.01.20

-       Volkert Ohm: Beitrag für die Kundgebung in Bremen am 9.1.2020 gegen den drohenden Krieg der USA gegen den Iran

-      Norman Paech: Bundesverfassungsgericht gibt der Bundeswehr mehr Beinfreiheit

-      Prospects for a formal ICC-investigation into the Palestine situation are nil

-      Norman Paech: Erdogans Krieg gegen die Kurden

-      Bundeswehr in Afghanistan : Kramp-Karrenbauer will bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten

-      ialana-newsletter Dezember 2019

-      September 2019: Gemeinsame Sicherheit am Persischen Golf | Der Friedensplan des iranischen Präsidenten Hassan Rohani

-     Plattform zivile Konfliktbearbeitung | Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention vom 21.10.19 zur Umsetzung der Leitlinien „Krisen verhindern, 

                  Konflikte bewältigen, Frieden fördern“?

-      NATO-Gipfel vom 3./4.12.2019 – Londoner Erklärung

---