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Im Rahmen der diesjährigen Beratungen des First Committee der UN hielt Jackie Cabasso  u.a. für unsere us-amerikanische Schwesterorganisation  LCNP und die internationale IALANA eine Ansprache mit dem Thema  "Creating  the Conditions for International Peace and Human Security"

http://www.wslfweb.org/docs/Creating-the-Conditions-for-International-Peace-and-Human-Security.pdf

Im Berliner Wissenschaftsverlag ist unlängst in der Zeitschrift "Humanitäres Völkerrecht" Bd. 1 | 2018 | S. 125 - 134 der o.a. Beitrag von Manfred Mohr erschienen. Hier nur die Zusammenfassung.  Aus lizenzrechtlichen Gründen kann der Beitrag erst in einem Jahr vollständig auf unsere website gestellt werden.

International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms 20.4.2018

Brochure by Daniel Rietiker and Manfred Mohr

The events of July 7, 2017 at the United Nations in New York deserve our attention. The Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons......

https://www.ialana.info/2018/04/article-by-article-treaty-on-the-prohibition-of-nuclear-weapons/

NachDenkSeiten vom 12.5.2018:  Die Bundesregierungen wollen nicht wahrnehmen, dass die Sicherheit der eigenen Nation nicht einseitig und auf Kosten anderer Staaten erlangt werden kann“, sagt Bernd Hahnfeld im Interview mit den NachDenkSeiten.

Damit verweist der Mitbegründer von IALANA, einer internationalen Organisation von Juristen gegen Atomwaffen, auf die seit Jahren andauernde Haltung verschiedener Bundesregierungen, einen Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2010 zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland umzusetzen. Ein Interview über die Gründe für dieses Verhalten der Regierung und die Möglichkeit, wie auf rechtlichem Wege durch Parlamentarier der Beschluss doch noch umgesetzt werden könnte. Das Interview führte Marcus Klöckner.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43908

 

Feature von Gerhard Klas vom 27. März 2018, 19:15 Uhr- Deutschlandfunk (darin ein eingehendes Interview mit D.Deiseroth).

Hier zum Nachhören:

http://www.deutschlandfunk.de/us-atomsprengkoepfe-in-einem-eifeldorf-die-bomben-von.1247.de.html?dram:article_id=411276

link zum Text zum Beitrag

US-Atomsprengköpfe in einem Eifeldorf Die Bomben von Büchel

 

Beitrag aus: „Virtual roundtable on presidential first use of nuclear weapons“ vom 26.2.2018

 

http://www.publicbooks.org/virtual-roundtable-on-presidential-first-use-of-nuclear-weapons/#burroughs

International law is part of the law of the land in the United States under the Constitution and decisions of the Supreme Court. The Department of Defense acknowledges that military operations must comply with the international law of armed conflict. The question of how international law applies to first use of nuclear weapons is therefore highly pertinent.

The use of force of any kind is permitted under the United Nations Charter—a treaty to which the United States is a party—in only two circumstances: when directed or authorized by the UN Security Council or in the exercise of individual or collective self-defense in response to an armed attack. It is worth stressing that Security Council resolutions regarding the North Korean situation contain no hint of an authorization of use of force. On the contrary, they emphasize the primacy of diplomacy backed by sanctions.

Wird die neue Bundesregierung den mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Deutschen Bundestages vom 26. März 2010 endlich umsetzen?

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen.“

Diesen unmissverständlichen Auftrag des Parlaments an die Regierung, sich nachdrücklich für den Abzug der Waffen einzusetzen, haben die bisherigen Bundesregierungen seit 2010 bis heute nicht erfüllt

Die Erklärung insgesamt als pdf

Aus gegebenem Anlass hier  der Beschluss des Bundestags  vom 26.3.2010 als pdf   und  die dazugehörende Debatte im Bundestag als Auszug aus dem Protokoll (pdf) 

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gute Nachricht zuerst: Die zukünftigen Regierungsparteien fordern sich selbst vorsorglich schon einmal auf, als Regierung mehr für Abrüstung und Rüstungskontrolle zu unternehmen. Das ist der positive Teil. Das ist ein hehrer Vorsatz; aber mit Appellen an die Atommächte allein wird es nicht gehen. Im Koalitionsvertrag steht dazu leider nur, dass Deutschland ein Interesse an nuklearer Teilhabe hat. Schade eigentlich.

Dabei ist die Lageanalyse in Ihrem Antrag ja völlig zutreffend. Die Aufrüstungsspirale eskaliert, und die Abschreckungsdogmatik des Kalten Krieges dominiert wieder die Debatten. Russland und die USA werfen sich gegenseitig Verstöße gegen den INF-Vertag vor, mit dem 1987 Mittelstreckenraketen aus Europa verbannt wurden.

hier als video: https://www.youtube.com/watch?time_continue=6&v=yIyROy3P9N0

Die vom Pentagon entworfene und vom weißen Haus am 2.2.2018 gebilligte neue Nuklearstrategie - hier als pdf -des US-Präsidenten Trump missachtet grundlegende völkerrechtliche Verpflichtungen der Vereinigten Staaten bereitet Kriege mit Atomwaffen vor

Wahrheitswidrig behauptet die US-Regierung, zum Ersteinsatz von Atombomben berechtigt zu sein. Anstatt nuklear abzurüsten, wozu auch die USA nach Völkergewohnheitsrecht und aus Artikel 6 des Nichtverbreitungsvertrages verpflichtet sind, rüstet die US-Regierung mit neu entwickelten Atomwaffen umfassend auf und erhöht dadurch die Gefahr eines Atomkrieges weltweit.

Bewertung des Atomwaffenverbotsvertrags vom 7. Juli 2017- (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – PTNW)

Bernd Hahnfeld vom 08.01.2018

Der am 7. Juli 2017 in New York von 122 Staaten vereinbarte „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ (Atomwaffenverbotsvertrag)1 ist ein großer Schritt auf dem Weg zu einer künftigen völkerrechtlichen Nuklearwaffenkonvention2, d. h. eines verbindlichen Übereinkommens über das Verbot von Entwicklung, Erprobung, Herstellung, Lagerung, Transfer, Einsatz und Drohung mit dem Einsatz von Kernwaffen und über die Abschaffung dieser Waffen unter strikter und effektiver internationaler Kontrolle. Der Vertrag tritt 90 Tage nach der Hinterlegung der fünfzigsten Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde in Kraft.

1. In weiten Teilen der Friedensbewegung wird die irrtümliche Auffassung vertreten, dass der Vertrag mit seinem Inkrafttreten ein allgemeines völkerrechtliches Atomwaffenverbot für alle Staaten schaffe.

weiter als pdf

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