IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Diskussion um Auslandseinsätze
Veröffentlicht am 07.03.2021 von T.Wiegold bei Augen geradeaus !
In 15 Missionen sind deutsche Soldaten derzeit im Auslandseinsatz, von Afghanistan im Osten bis zur West-Sahara am Atlantik, vom Norden Estlands bis zum Mittelmeer vor der Küste Libyens. Da den Überblick zu behalten ist nicht einfach, sowohl für die Politik als auch für die Bevölkerung – deshalb eine Übersicht über die laufenden Einsätze.
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Ergebnisse und Analysen der Bevölkerungsbefragung 2020 | von Markus Steinbrecher / Timo Graf / Heiko Biehl / Christina Irrgang - Forschungsbericht 128 - Oktober 2020 - Veröffentlicht im März 2021, 301 Seiten
Inhaltsverzeichnis
1 Die wichtigsten Ergebnisse der Studie im Überblick ..................................................... 5
2 Einleitung ....................................................................................................................... 12
3 Methodisches Design der Studie ................................................................................... 16
4 Subjektive Sicherheit und Bedrohungswahrnehmungen ............................................... 22
5 Einstellungen zum außen- und sicherheitspolitischen Engagement Deutschlands ...... 48
6 Wahrnehmungen der bilateralen Beziehungen zu China, Russland und den USA ...... 74
7 Einstellungen zur EU-Verteidigungszusammenarbeit ................................................... 90
8 Haltungen der Bürgerinnen und Bürger zur Bundeswehr ........................................... 123
9 Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit .................................................. 150
10 Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr .....................................................…........ 164
11 Einstellungen zur Höhe der Verteidigungsausgaben, zum Personalumfang
der Bundeswehr und zu bewaffneten Drohnen ...................................................…........ 201
12 Einstellungen zu den Aufgabenbereichen der Bundeswehr ...................................... 226
13 Einstellungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ....................................... 247
Literaturverzeichnis ........................................................................................................ 262
Methodenanhang ........................................................................................................... 276
Jürgen Wagner berichtet in IMI-Aktuell 2019/672 über entsprechende Planungen
In ihrer Grundsatzrede Anfang November kündigte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Möglichkeit neuer Bundeswehreinsätze u.a. im Indo-Pazifik an (siehe IMI-Analyse 2019/37b). Der Journalist Björn Müller liefert nun einige Details, wie ein solcher Einsatz aussehen könnte: „Auf die Frage, ob die Deutsche Marine wie die US-Navy Freedom of Navigation Operationen im Südchinesischen Meer durchführen würde, meint ein Sprecher der Marine: „Das mögliche Durchfahren des Südchinesischen Meeres kann auch so gestaltet werden, dass es die deutsche Forderung nach freien Seewegen unterstreicht und gleichzeitig nicht eskalierend wirkt.“ Das heißt, die Deutschen wären mit ihrer Operationsart wohl an der Seite von Frankreich und Groß-Britannien zu finden. Jene haben bereits Kriegsschiffe durch das Südchinesische Meer entsandt; meiden dabei jedoch die von China gesetzten 12 Meilen-Zonen sondern navigieren sich in einem Zickzackkurs zwischen ihnen hindurch. […] Eine Fregatte zur Entsendung in den Indo-Pazifik 2020 freizumachen sei über langfristige Planung machbar, ohne das bestehende Missionen aufgegeben werden müssten, so die Marine.“
Es gibt eine deutsche Berufsgruppe, die mehr Aufmerksamkeit verdient hätte, von uns allen, jedenfalls mehr, als der Dienstherr ihr zukommen lässt
german foreign policy vom 20.2.19 – kolumne No. 3 - Textversion
Ihr Dienstherr ist Deutschland, genauer gesagt, der deutsche Staat, der diesen Personenkreis sogar symbolisch auf seinem Staatswappen abbildet: dort symbolisieren die Krallen des Adlers, eines stolzen Greif- und Beutetieres, die Bestimmung der deutschen Soldaten – und Soldatinnen.
Allerdings: der bildhafte Stolz ist nur eine Projektion. Soldaten werden nicht zu Adlern. Das Archaische der Tierwelt bekommt unserer Art nicht wirklich gut. Der Beweis lässt sich im Bundeswehrkrankenhaus in Berlin führen. Dort werden vermehrt Soldaten behandelt, die unter dem Archaischen zusammengebrochen sind und aus Einsätzen mit inneren Wunden, mit seelischen Wunden zurückkehren.
https://www.german-foreign-policy.com/textversion-kolumnen/no-3-februar-maerz-2019/
Der von den USA geführte Krieg gegen den Terrorismus befindet sich in seinem 17. Jahr und bestimmt nun schon fünf Amtszeiten dreier höchst unterschiedlicher Präsidenten. Ein Ende ist nicht in Sicht
Mit zunehmendem zeitlichen Abstand zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist der anfängliche Schock nach und nach einer neuen Normalität gewichen, und so scheint der Zeitpunkt geeignet für eine Bestandsaufnahme – wie sie in der vorliegenden Studie erfolgt.
Ein zentrales Ergebnis ist dabei, dass der globale Krieg gegen den Terrorismus nicht nur andauert, sondern dass es auch immer schwieriger wird, ihn zu beenden.
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aktuell 40/ 2017 von Juni 2017
https://www.swp-berlin.org/publikation/mehr-deutsche-blauhelme/
Bundesregierung beantwortet am 17.11.16 die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 22.3.2016 (BT-Drs. 18/7991) zu den bisherigen Auslandseinsätzen: viel Worte - wenig konkretes auf 290 Seiten
Hier die Antwort der Bundesregierung im Wortlaut (darin enthalten die Fragen vom 22.3.16)
Am 26.1.2017 diskutierte der Bundestag über die Antwort der Bundesregierung
https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/grosse-anfrage-zu-den-folgen-des-sog.html
Erwünschtes Ergebnis: immer mehr Deutsche sind dafür sich außenpolitisch „einzumischen“ … wirkt die Kampagne?
Aber schon die Frage ist schräg: „Es wird derzeit viel darüber diskutiert, ob Deutschland in Zukunft international mehr Verantwortung übernehmen soll. Was denken Sie: Sollte sich Deutschland künftig bei internationalen Krisen stärker engagieren oder sollte sich Deutschland weiterhin eher zurückhalten?“
10. Januar 2017 | NDS |
Aus den noch unveröffentlichten Ersten Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2015, die das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) für das Verteidigungsministerium durchgeführt hat.
aus: Augen geradeaus! vom 15.11.15
Die Daten zum Sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland werden vom ZMSBw mit weitgehend identischer Fragestellung jährlich erhoben.