IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Ukraine
Anlässlich des vierten Jahrestages des Beitritts der Krim zur Russischen Föderation thematisieren Medien und Politik erneut die vermeintliche russische Annexion
von Alexander Neu in rubikon vom 19.3.2018
https://www.rubikon.news/artikel/die-krim-und-das-volkerrecht-2f695333-65a0-419e-a3d0-f1769e52da38
Moskau macht Kiew verantwortlich, eröffnet aber angesichts zunehmender Kämpfe ein Vakuum, das die Ukraine oder die Separatisten zur Eskalation ausnutzen könnten
19. Dezember 2017 Florian Rötzer in telepolis
Interview mit dem Rechtsphilosophen Professor Reinhard Merkel über die sogenannte Annexion der Krim. Von Ulrich Heyden in rubikon vom 13.12.2017
„Ich war nach meiner Wahrnehmung in den für salonfähig gehaltenen Medien hier der einzige, der gesagt, lasst mal die Kirche im Dorf mit der Krim. Eine Annexion war das nicht.
In welcher Hinsicht das völkerrechtswidrig war, lässt sich genau angeben. Aber verglichen mit einer manifesten Gewaltanwendung etwa der USA im Irak 2003, die völkerrechtswidrig war, ist das mit der Krim eine federleichte Bagatelle. Und hier hat man sich aufgeregt, so als ob die Russen mit dem dritten Weltkrieg spielen......
https://www.rubikon.news/artikel/die-krim-und-das-volkerrecht
Thomas Wiegold | 12. August 2016 | aus: „Augen geradeaus“
Die Entwicklung in der Ukraine stand hierzulande in den vergangenen Monaten nicht wirklich im Mittelpunkt des Interesses… zurückhaltend ausgedrückt. Nun der Eindruck: neues Säbelrasseln. Jedoch sind die Behauptungen beider Seiten sind bislang offensichtlich nicht mit Fakten unterlegt – darauf deutet der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, am (heutigen) Freitagmorgen im Deutschlandfunk-Interview hin. Weder das Einsickern ukrainischer Sabotagetrupps auf die Krim noch ein russischer Truppenaufmarsch in der Region sei den internationalen Beobachtern bislang bekannt geworden:
UN-Sicherheitsrat begrüsst mit der Resolution 2202 vom 17.02.2015 das Minsk II - Abkommen und fordert alle Staaten zur Unterstützung auf
UN-Sicherheitsrat verurteilt mit der Resolution 2166 vom 21.07.2014 den Abschuss des zivilen Flugzeugs der Malaysia Airlines MH 17 über der Ukraine
Am 27.03.2014 verabschiedete die Generalversammlung der UN mit nur 11 Gegenstimmen, aber 58 Enthaltungen die u.a. von Deutschland eingebrachte Resolution zur Krimkrise.
Hier der vollständige Text in der Übersetzung des UN-Dienstes:
Am 15.03.2014 verhandelte der UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf zur Krise um die Krim, der zwar am Veto Russlands scheiterte, aber doch Hinweise auf die herrschende völkerrechtliche Grundposition gibt.
Nach einer Pew-Umfrage würde eine Mehrheit der Deutschen, Italiener und Franzosen keine Truppen schicken wollen, um ein Nachbarland Russlands bei einem ernsthaften Konflikt zu unterstützen.
Der Artikel 5, die Beistandsverpflichtung der NATO, hätte für sie damit keine Gültigkeit.
Aus: telepolis vom 11.06.2015
In einem Hörfunk-Dossier des Deutschlandfunks vom 20.03.2015 beschäftigte sich Klaus Müller mit der Ukraine-Krise.
Themen waren die postsowjetische Geschichte der Ukraine, die sogenannte Maidan-Revolution, die Oligarchenherrschaft und die geopolitischen Auseinandersetzungen.
F.Rötzer stellt auf telepolis das Wichtigste heraus, was Putin im Interview mit dem Sender "Rossia-1" vom 8.3.2015 zur Besetzung der Krim vor einem Jahr ausgeführt hat.
Am 2.3.15 gab Noam Chomsky dem Sender "Democracy Now" ein Interview zur gegenwärtigen Lage in der Ukraine-Krise.
http://www.democracynow.org/2015/32/noam_chomsky_after_dangerous_proxy_war