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bewaffnete Drohnen und FCAS

Unterschiedliche Perzeptionen und hohe Komplexität gefährden den Erfolg des strategischen Rüstungsprojekts

 

SWP-Aktuell 2020/A 98, Dezember 2020, 8 Seiten, von Dominic Vogel

weiter als pdf https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2020A98_FCAS-Projekt.pdf

Vortrag im Rahmen der bundesweiten digitalen Zivilklausel-Veranstaltung am 9. März 2021

 

Adobe.png Zur Aktualität und Brüchigkeit von FCAS
Vortrag im Rahmen der bundesweiten digitalen Zivilklausel-Veranstaltung am 9.3.2021
von Lühr Henken - Bundesausschuss Friedensratschlag (15.3.)

Drohnen-Kampagne.de  veranstaltet drei Online-Diskussionen zur Bewaffnung von Drohnen  am 11., 14. und 18. März, jeweils  19:00 Uhr

zu den Details und der Anmeldung  siehe den Flyer

Bewaffnete Drohnen –Verzicht als Chance für gestaltende Friedenspolitik

 

Vorbereitendes Papier für die Entscheidung der SPD-Fraktion 11.Dezember 2020

Erfahrungen anderer Länder im Einsatz mit bewaffneten Drohnen haben immer wieder gezeigt, welche Gefahren durch den Einsatz bewaffneter Kampfdrohnen nicht nur für das Leben unbeteiligter Zivilisten, sondern auch für die Soldatinnen und Soldaten entstehen.

 

weiter als pdf: https://www.nina-scheer.de/wp-content/uploads/sites/1229/2020/12/2020-12-11-Nina_Scheer_Bewaffnete_Drohnen_____Verzicht_als_Chance_f__r_gestaltende_Friedenspolitik.pdf

 

Der KI-Experte Jakob Foerster und der SPD-Friedensaktivist Peter Förster über die Gefahren bewaffneter Drohnen, Folgen für Auslandseinsätze und den Mythos der billigen Waffe

15. Dezember 2020 Interview Harald Neuber bei telepolis

Sie haben sich in einem offenen Brief an die SPD gegen die Bewaffnung militärischer Drohnen der Bundeswehr gewandt. Warum nicht an alle Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestags?

Jakob Foerster: Außer der SPD haben alle Parteien zur Frage der Bewaffnung von Drohnen Stellung bezogen, die Entscheidung hängt nun an der Haltung der SPD - daher die Adressierung an die Sozialdemokraten.

weiter: https://www.heise.de/tp/features/Statt-von-Kampfdrohnen-sollte-von-Killerdrohnen-gesprochen-werden-4989672.html?seite=all

23. Oktober 2020 Alexander Neu in ramstein-kampagne

Am 5. Oktober fand eine Anhörung im Verteidigungsausschuss statt. Dabei kamen Sachverständige und Politiker der einzelnen Parteien zusammen und tauschten Argumente für und wider der Bewaffnung der Bundeswehrdrohne aus. MdB Dr. Alexander S. Neu (Obmann im Verteidigungsausschuss für DIE LINKE) hat die Anhörung zusammengefasst.

Weiter. https://www.ramstein-kampagne.eu/entscheidung-ist-gefallen-bundeswehr-wird-bewaffnete-drohnen-erhalten/

 

Zum Thema weiter eine kleine aktuelle Broschüre:

"Stoppt den Drohnenkrieg. Warum die Bundeswehr keine bewaffneten Drohnen erhalten darf"

ed. Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Oktober 2020

 

https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Broschueren/200913-Kampfdrohnen-A6.pdf

Die humanitären Folgen von Kampfdrohnen sind gravierend und erfordern eine umfangreiche öffentliche Diskussion über die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr.

Die vom Bundesverteidigungsministerium im Mai begonnene Debatte

über die Bewaffnung der geleasten Drohnen war überwiegend von Menschen aus dem

Umfeld der Bundeswehr geprägt und hatte dadurch eine erhebliche Schlagseite.

 

Angesichts weiterhin ungeklärter ethischer Fragen und völkerrechtlicher Bedenken

brauchen wir als Gesellschaft aber eine breite Auseinandersetzung darüber, ob

wir diesen Aufrüstungsschritt und seine weitreichenden Folgen wirklich wollen.

In der Debatte fehlen Stimmen von vielen Organisationen der Zivilgesellschaft,

die sich schon seit Jahren mit dem Thema auseinandersetzen.

 

Aus diesen Gründen lädt ein breites Bündnis der Zivilgesellschaft zu

militärischen Drohnen am *16. September 2020 um 17 Uhr* zu einer öffentlichen

Online-Debatte über die Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen ein.

 

Hier der link zur Aufzeichnung der Debatte

Wer am 16.9.20 nicht dabei sein konnte, kann sich die Beiträge auf Youtube
anschauen unter https://youtu.be/crT3SDYA1TA

 

Programm

 

17 Uhr

Begrüßung: Reiner Braun (International Peace Bureau)

Moderation: Angelika Wilmen (IPPNW)

 

*Beiträge der Zivilgesellschaft*

 

* Susanne Grabenhorst (Internationale Ärzte für die Verhütung des

Atomkrieges)

* Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung)

* Hans-Jörg Kreowski (Forum InformatikerInnen für Frieden)

* Elsa Rassbach (Drohnenkampagne)

* Andreas Schüller (European Center for Constitutional and Human Rights)

* anschließend Fragerunde

 

18 Uhr *Politiker*innenrunde*

 

Karl-Heinz Brunner, MdB (SPD)

Andrej Hunko, MdB (Die Linke)

Katja Keul, MdB (Grüne)

anschließend Diskussion

 

*/Anmeldung:/*

/Eine Anmeldung zu dem Online-Hearing ist erforderlich. Bitte melden Sich sich

hier verbindlich an. Die Einwahldaten werden Ihnen dann rechtzeitig vorab

zugesendet./

 

/Veranstalter: Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen

<http://drohnen.frieden-und-zukunft.de/>/

 


 

SPD-Stellv. Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich, der verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu und der abrüstungspolitische Sprecher Karl-Heinz Brunner haben Anfang Juli 2020 die Kriterien der SPD in einem Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten geschickt:

Wir fordern harte und verbindliche Kriterien

Die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker unserer Fraktion aus den Bereichen Außen, Sicherheit und Verteidigung, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben den Prozess von Beginn an kritisch und konstruktiv begleitet. Wir haben uns intern sehr intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und uns auch in den Veranstaltungen des Bundesverteidigungsministeriums eingebracht. Im Ergebnis haben wir einen strikten Forderungskatalog erstellt, den wir im Rahmen einer Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen umgesetzt wissen wollen. Unsere klaren Forderungen gegenüber dem Bundesverteidigungsministerium sind:

• Ausdrückliches Verbot von extralegalen Tötungen, um die strikte Einhaltung des Völkerrechts zu gewährleisten und uns ausdrücklich von der Praxis einzelner anderer Staaten abzugrenzen.

• Kategorische Ablehnung von vollautomatisierten Drohnen und anderen Waffensystemen, um die finale Entscheidung über den Einsatz von Waffengewalt stets auf einem menschlichen Urteil begründen zu können.

• Erstellung und Offenlegung eines verbindlichen Einsatzkonzeptes für Drohnen, um ein Höchstmaß an Transparenz beim Einsatz von Drohnen gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit zu erzeugen. Ebenfalls muss sichergestellt werden, dass das Parlament bei Veränderungen der allgemeinen Einsatzregeln informiert wird.

Wissenschaft & Frieden Mai 2020 Dossier 89 - Beilage zu W&F Heft 2 /2020

Kampfdrohnen und Killerroboter als Mittel zur Förderung von Frieden und Gerechtigkeit? Dieses Verständnis muten Sicherheitspolitiker*innen der interessierten Öffentlichkeit zu, wenn sie die Ausrüstung des Militärs mit Kampfdrohnen befürworten. Die kriegsethische Problemlage hat sich mit der Entwicklung, Verbreitung und Verwendung der militärischen Drohnentechnologie, zu der in absehbarer Zeit auch Killerroboter gehören könnten, grundlegend verändert. Damit stellt sich die Frage nach der ethischen Vertretbarkeit von militärischer Gewalt grundlegend neu. W&F-Dossier 89, »Mit Kampfdrohnen und Killerrobotern ‑ für gerechten Frieden?«, benennt das Problem und bezieht Stellung dazu.

weiterlesen: https://wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?dossierID=093

 

aus dem newsletter der Ramstein-Kampagne vom 6.5.20

Jetzt soll die sogenannte Eröffnungsveranstaltung zur breiten gesellschaftlichen Debatte zu der Bewaffnung der deutschen Drohnen doch noch im Verteidigungsministerium stattfinden, aber Dank der Corona-Krise in noch kleinerem Kreise, noch abgeschirmter und regierungstreuer. Am 11.05. sollen sich einige wenige „Experten“ (die meisten regierungsnah und männlich) treffen – mit großem Abstand und noch weniger begleitenden Publikum – und diskutieren. (…….)

Wer auch nur den Ansatz einer gesellschaftlichen Debatte wirklich will, der soll eine öffentliche Veranstaltung in Ramstein-Miesenbach mit den Betroffenen von Drohnenangriffen, Organisationen der Zivilgesellschaft und der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein als zentrale Redner*innen ausrichten. Der Mut, sich mindestens einmal seinen Kritiker*innen zu stellen, fehlt – wie erbärmlich und undemokratisch. Aber es passt in die Zeit! Unser Protest aber auch! (…...)

Die Podiumsdiskussion wird am 11.5. von 13-18 Uhr unter

www.bmvg.de/de/debatte-bewaffnete-drohnen live übertragen.

 

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