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Prozesse zu Aktionen in Büchel

Wenn das Überleben der Menschheit auf dem Spiel steht, wird Widerstand zur Pflicht. AktivistInnen von Stopp Air Base Ramstein blockierten am 28. Juni 2019 drei Tore des Atomwaffen-Stützpunktes Büchel in Rheinland Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe lagern im Rahmen der nuklearen Teilhabe US-amerikanische Atomwaffen, die im Falle eines Krieges von deutschen Soldaten in die Zielgebiete geflogen werden sollen.

Marion Küpker begleitet und informiert die verschiedenen Aktionsgruppen dort für die bundesweite Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt und dokumentiert deren Aktionen. An unserem Aktionstag wurde ihr erstmalig Polizeigewalt angetan und anschließend ein Prozess wegen “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” angestrengt.

Mit Marion Küpker (Sprecherin der Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt) und ihrer Rechtsanwältin Anna Busl spricht Pascal Luig (Stopp Air Base Ramstein) über zivilen Ungehorsam, den Prozess, den aktuellen Stand der Proteste in Büchel gegen die Atomwaffen, sowie über die nötige Solidarität.

Der Gerichtsprozess findet am 3. Mai 2021 um 10:25 Uhr im Amtsgericht Cochem/Mosel (Raum 100) in der Ravenestr. 39 statt. Bitte kommt zur Prozessbeobachtung und nehmt an der Mahnwache vorm Gericht teil, die eine Stunde vorm Prozess beginnt.

Wann: 9. April ab 18 Uhr
Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Wir bitten um Anmeldung:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Stichwort: atomwaffenfrei

Die Teilnahme ist kostenlos. Nach der Anmeldung erhaltet ihr eine Bestätigung und einen Zugangslink für die Teilnahme.


 

Liste kommender Büchel-Prozesse (Stand 12.3.21)

Mo, 15.3. ab 14:00 Ernst Ludwig (Elu) Iskenius, IPPNW, Landgericcht
Koblenz (Verstoß gg Versammlungsgesetz)

Mi, 31.3. 9:00 Malte Fröhlich, Amtsgericht Cochem (Büchel17,
Hausfriedensbruch )

Mo, 12.4. 8:30 Ariane Dettloff, DFG-VK und Quäker, Amtsgericht Cochem
(Büchel17, Hausfriedensbruch)

Mi, 14.4. 8:30 Holger Isabelle, Rechtshilfe-Büro Hamburg, Amtsgericht
Cochem (Büchel17, Hausfriedensbruch)

Di, 20.4. Ria Makein, Netzwerk Friedenssteuer, Landgericht Koblenz
(Büchel17, Hausfriedensbruch Berufung)

Mo, 26.4. Ruben, Amtsgericht Cochem (Büchel17, Hausfriedensbruch)

Mo, 3.5. 10:25 Marion Küpker, DFG-VK und Versöhnungsbund, Amtsgericht
Cochem

Mahnwache vor dem Gericht mit Bannern jeweils eine Stunde zuvor

 

IALANA  Vereinigung für Friedensrecht             Berlin, 6.3.19

 

An das Landgericht Koblenz,

Berufungsstrafkammer

Karmeliterstr. 14

56068 Koblenz

 

 

Betr.: Berufung der Angeklagten ………………….. gegen das Urteil des Amtsgerichts Cochem in dem Verfahren ………………..

 

Sehr geehrter Herr Richter .... ,

 

als Vereinigung, die sich seit 30 Jahren für das Friedensrecht einsetzt, erlauben wir uns einen „amici-curiae“-Brief an das Gericht zu senden mit der Bitte die vorgetragenen Argumente in dem Berufungsverfahren zu erwägen und zu berücksichtigen.

 

Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts ist die Frage der Rechtswidrigkeit der Atomwaffen-Stationierung in Büchel für das Verfahren von entscheidender Bedeutung.......

 

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(1) Iskenius und 4 andere . Go In auf Landebahn im Sommer 2018

 

AG Cochem am 12.12.18: 4x30 Tagessätze wegen Hausfriedensbruch; Iskenius  60 Tagessätze; alle haben Berufung eingelegt.

 

(2) Gerd Bünzly und 4 andere aus dem Ausland. Bünzly als einziger angeklagt (Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung).

 

AG Cochem : 40 Tagessätze

LG Koblenz: Termin am 16.1.2019 (Verteidiger S. Böhrnsen) 

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