IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Zentralafrikanische Republik
Resolution des UN-Sicherheitsrats 2301 vom 26.7.2016
(Mandatsänderung)
Präsident des UN-Sicherheitsrats droht am 20.10.2015 wegen der jüngsten Gewalthandlungen Sanktionen an
Zur Situation in Zentralafrika gab der Präsident des UN-Sicherheitsrats am 11.06.2015 - S/PRST/2015/12 - diese Erklärung ab:
Resolution des UN-Sicherheitsrates 2212 (2015) vom 26.03.2015
(Ausdehnung des MINUSCA-Mandats)
Zur Situation in Zentralafrika gab der Präsident des UN-Sicherheitsrats am 12.05.2014 die nachfolgende Erklärung ab
s-prst-2014-8 zu zentralafrika
UN-Sicherheitsrat Resolution nach Kap. VII der UN-Charta 2127 (2013) vom 05.12.2013
Hier versucht der Sicherheitsrat durch die Operation MISCA den Übergangsprozess in dem Land zu stabilisieren.
Am 30.01.2014 wurde die Mission BINUCA verlängert mit Res. 2134 (2014).
In dieser Resolution findet sich unter Ziff. 49 ff auch die Ermächtigung des Sicherheitsrats für die von der EU geplante Intervention für zunächst 6 Monate.
"Afrika zeichnet sich durch teils rasante Entwicklungen, wachsende Chancen, aber auch weiter bestehende Herausforderungen aus. Gleichzeitig steigen die Erwartungen der afrikanischen Partnerinnen und Partner sowie der internationalen Gemeinschaft an Deutschland. Hierauf muss die deutsche Außenpolitik angemessen reagieren."
Die Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung fassen Rahmenbedingungen, Grundsätze und Schwerpunkte der Afrikapolitik der Bundesregierung zusammen. Mit den Leitlinien wurde das Afrika-Konzept von 2011 aktualisiert und an die neue Ausrichtung der Afrikapolitik angepasst.
von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 19. Februar 2014 | IMI-Analyse 2014-08|
Kurz vor dem Rat der EU-Außenminister am 20. Januar hatte Außenminister Steinmeier die Katze aus dem Sack gelassen. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung kündigte er in Absprache mit der neuen Verteidigungsministerin von der Leyen nicht nur ein verstärktes militärisches Engagement in Mali, sondern auch eine direkte militärische Unterstützung durch Lufttransport in die Zentralafrikanische Republik an. „Europa kann Frankreich dabei nicht alleine lassen“, begründete Steinmeier den Vorstoß und reiste gleich nach dem EU-Gipfel gemeinsam mit von der Leyen nach Frankreich, um dort den neuen Schulterschluss zwischen Deutschland und Frankreich in der Afrika-Politik zu unterstreichen.
Die EU-Einsätze in Mali, der Zentralafrikanischen Republik und darüber hinaus.
Beitrag aus "Ausdruck" Heft Februar 2014, S.25-27