IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Drohnen und gezielte Tötungen
Report von: Women’s International League for Peace and Freedom – Article 36 – The International Disarmament Institute of Pace University und IPPNW Deutschland
erschienen Febr 2019
hier der link: https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Drohnenreport_2019.pdf
Die USA setzen im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen weiterhin auf bewaffnete Drohnen. In der Öffentlichkeit wenig bekannt ist, dass diese Operationen nicht nur durch das Militär, sondern auch unter der Führung des Auslandsgeheimdienstes CIA stattfinden.
Offenbar werden die CIA-Drohnen-Einsätze zunehmend ausgeweitet. Jerry Sommer hat recherchiert:
Auszug aus : NDR „Streitkräfte und Strategien“ vom 29.12.18, S. 7 ff.
Manuskript Jerry Sommer : 450 Kilometer südlich der libyschen Grenze liegt in Niger der Oasenort Dirkou. 10.000 Einwohner hat die Gemeinde – und einen kleinen Flughafen. Das USMilitär hat ihn kürzlich ausgebaut. Hier starten seit Beginn dieses Jahres Drohnen. Der US-Journalist Joe Penney war vor Ort, hat sie gesehen und gehört.
weiterlesen:
Donald Trump scheut meist keine Mühe, die Politik seines Vorgängers ungeschehen zu machen – mit einer folgenschweren Ausnahme
von Daniela Gschweng | 05. Dez 2018 | bei infosperber
Wurde Barack Obama im Drohnenkrieg noch genau auf die Finger geschaut, ist es unter Trump still geworden um die umstrittene Tötung aus der Ferne. Dabei geht der Drohnenkrieg der USA unvermindert weiter. Es gibt sogar Anzeichen, dass er sich intensiviert.
Seit Beginn seiner Amtszeit hat Trump im Jemen, in Pakistan und Somalia, wo die USA nicht offiziell Krieg führen, 238 Drohnenangriffe abgesegnet, pro Jahr knapp doppelt so viele, wie sein Vorgänger 2016 in denselben Ländern befohlen hatte……
weiter lesen: https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Der-US-Drohnenkrieg-geht-weiter
An die MItglieder des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Verteidigungs- und Haushaltsausschuss entscheiden in den nächsten Tagen über einen Leasingvertrag für die Anschaffung von Drohnen, die auch bewaffnet werden können. Zwar ist das noch nicht die Entscheidung über die Bewaffnung der Drohnen. Sie ist aber ein wichtiges Präjudiz. Deswegen muss unseres Erachtens die im Koalitionsvertrag vorgesehene „ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Würdigung“ durch den Bundestag stattgefunden haben.
PE der KAMPAGNE STOPP AIR BASE RAMSTEIN vom 9.11.2018
Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut düpierten Koalitionspartners SPD.
Erinnern wir uns: Der Bundestag beschloss das Leasen von 5 bewaffnungsfähigen Heron TP Drohnen aus Israel für 900 Millionen Euro als Überbrückungslösung bis zur Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne.
Das deutsche Kampfflugzeug der nächsten Generation soll mit Drohnen im Schwarm fliegen. Das System wird derzeit an der Ostsee getestet
18. September 2018 Matthias Monroy bei telepolis
Der europäische Rüstungskonzern Airbus hat auf einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr mit Flugversuchen zum Einsatz von Drohnenschwärmen begonnen. Laut der Tageszeitung Die Welt testet Airbus in Putlos-Todendorf an der Ostsee den Formationsflug im Verbund mit einem bemannten Kampfjet. Dieses sogenannte "Manned Unmanned Teaming" (MUT) soll in dem neuen Kampfflugzeug eingesetzt werden.
weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/Airbus-arbeitet-an-toedlichem-Drohnenschwarm-4167056.html?seite=all
Die Sendung „Streitkräfte und Strategien“ des NDR vom 8. September 2018 (hier das Manuskript) berichtet ausführlich über Verlauf und Stand der internationalen Verhandlungen über ein Verbot autonomer Waffen
überwiegend anhand von O-Tönen von Frank Sauer von der Bundeswehr-Universität in München, der an der Konferenz in Genf teilgenommen hat. Demnach seien die Verhandlungen ins Stocken geraten: „Also im Lichte der letzten Woche würde ich sagen, wir sind zumindest in die Sackgasse eingebogen. Meine Hoffnung wäre natürlich, dass es da noch eine Abzweigung gibt, die wir zurzeit noch nicht sehen und die die Staatengemeinschaft dann gemeinsam nehmen kann. Die Fronten beginnen sich zu verhärten, obwohl es an sich um noch nichts geht“. Sauer beschreibt auch die internationalen Positionen: „Verbotsgegner sind insbesondere die USA und Russland. Es sind noch einige andere Staaten, Australien z.B. hat sich dahingehend hervorgetan, aber ich denke, am lautesten in dem Raum sind die USA und Russland. Und die Verbotsbefürworter, also diese Gruppe von 26 oder 25 Staaten – China ist ein bisschen ein Wackelkandidat – werden von Österreich angeführt. Dazu gehören auch noch eine Reihe weiterer Staaten. Insbesondere Brasilien und Chile haben sich letzte Woche sehr hervorgetan“.
IMI-Analyse 2018/21 | Marius Pletsch | 31. Juli 2018
Es hat deutlich länger gedauert, als das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) eingeplant hatte, doch seit dem 13. Juni 2018 ist klar: die Bundeswehr wird ab 2020 erstmals Drohnen einsetzen können, die grundsätzlich auch bewaffnet werden können.[1] Dieser Entscheidung geht eine mindestens vierjährige Geschichte voraus, die zu diesem Punkt geführt hat. Und eine entscheidende Frage bleibt vorläufig ungeklärt: die der Bewaffnung.
Wie es zu der Entscheidung kam – Ein Rückblick ………
http://www.imi-online.de/2018/07/31/heron-tp-fuer-die-bundeswehr-erstmal-ueberwachen-toeten-spaeter/
Mit Schreiben vom 11.6.2018 an die Abgeordneten der SPD im Bundestag nahm das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Stellung gegen die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen
EKD-Friedensbeauftragter vom 11.6.18: Anschaffung von Drohnen nochmals überdenken
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, steht der Absicht der Bundesregierung, die Bundeswehr mit waffenfähigen Drohnen auszustatten, „sehr kritisch“ gegenüber. „Hier sind völkerrechtliche, aber auch ethische Fragen in Bezug auf Kampfdrohnen noch völlig ungeklärt, um eine solche Entscheidung zu treffen“, warnt der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche. Zudem stehe damit längerfristig auch im Raum, dass Deutschland dem Trend zu automatisierten und autonomen Waffensystem Vorschub leiste. Hier seien aber internationale Vereinbarungen über eine Ächtung dieser Waffensysteme nötig, so Renke Brahms…...
PM pax christi - Kommission Friedenspolitik vom 12.6.18: "Nein zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen"
hier das Schreiben an die Abgeordneten des Bundestags als pdf
Schon am 5.6.18 erschien "Kampfdrohnen aus Israel - Tabubruch durch die Hintertür"
von Werner Sonne | Cicero vom 5. Juni 2018
Bewaffnete, unbemannte Kampfdrohnen galten im Bundestag bisher als unmoralisch. Doch jetzt bestellt Deutschland Drohnen aus Israel. Diese sind kampffähig und dürften deswegen nicht eingekauft werden. Aber mit einem Trick hat die Große Koalition das umgangen
https://www.cicero.de/aussenpolitik/kampfdrohne-israel-deutschland-militaer-bundestag