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Drohnen und gezielte Tötungen

By Agnes Callamard, James Rogers| December 1, 2020  in:  The bulletin of atomic scientists

The Caucasus descended into “drone vs. drone” warfareover the summer, when Armenia and Azerbaijan fought for command of the air above the contested territory of Nagorno-Karabakh, an ethnic Armenian enclave located within the legal boundaries of Azerbaijan. Both sides in this conflict had military drones, which are readily available through Turkish or Israeliexport to Azerbaijan and local supplyto Armenian forces.

more:   https://thebulletin.org/2020/12/we-need-a-new-international-accord-to-control-drone-proliferation/

SWP-aktuell   NR.31  - 2021

Autonome Waffensysteme und menschliche Kontrolle - Konsens über das Konzept, Unklarheit über die Operationalisierung

von Anja Dahlmann/ Elisabeth Hoffberger-Pippan/ Lydia Wachs von SWP   8 S.

Menschliche Kontrolle ist das zentrale Element, das ferngesteuerte, unbemannte Waffensysteme von sogenannten letalen autonomen Waffensystemen (LAWS) unterscheidet. Während ein recht breiter Konsens besteht, dass der Mensch auch weiterhin eine maßgebliche Rolle bei der Entscheidung über eine Tötung mit militärischen Mitteln haben muss, gibt es nach wie vor Unklarheit darüber, wie dieses Prinzip der menschlichen Kontrolle konkret ausgestaltet, sprich operationalisiert werden kann. Dies ist ein Grund, warum die internationalen Verhandlungen über LAWS stocken…...

weiter:

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2021A31_AutonomeWaffensysteme.pdf

Bisher blockierten die Sozialdemokraten die Bewaffnung unbemannter Flugkörper, weil sich parteiinterne Gegner und Befürworter des Vorhabens nicht einig werden konnten. Nun soll eine Arbeitsgruppe vermitteln

Von Mike Szymanski, Berlin 17.3.2021 in SZ

Die SPD unternimmt einen neuen Anlauf, um im Streit über die Bewaffnung von Drohnen zu einer Entscheidung zu kommen. Der Parteivorstand hat am Montag beschlossen, eine zwölfköpfige Projektgruppe unter Leitung der früheren Justizministerin Herta Däubler-Gmelin einzusetzen. Das Gremium habe den Auftrag, "alle mit der Bewaffnung von Drohnen bezogenen Aspekte aus Außen-, Verteidigungspolitik und aus unserer Verpflichtung zu Rüstungskontrolle und Friedenspolitik, sowie völkerrechtliche und ethische Argumente zu würdigen und zusammenzuführen", heißt es in dem Beschluss, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Die Projektgruppe soll vertraulich tagen. Empfehlungen werden nach Angaben einer Parteisprecherin bis Ende des Jahres erwartet. Damit ist klar, dass sich die SPD in dieser Frage vor der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr festlegen wird.

weiter: https://www.sueddeutsche.de/politik/drohnen-spd-bundestagswahl-1.5238409

Wer ist Mitglied in der Projektgruppe? 

hierzu  aus dem Blog "Augen geradeaus!" in alphabetischer Reihenfolge die Namen der 13 Mitglieder

https://augengeradeaus.net/2021/03/dokumentation-die-drohnen-kommission-der-spd/

Wir brauchen deine Hilfe! Schicke eine E-Mail und/oder Postkarte an Abgeordnete des Bundestages!

Für das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) ist es eigentlich schon entschieden: Nach der Farce einer breiten gesellschaftlichen Debatte, soll die Bundeswehrdrohne nun bewaffnet werden. Wer nicht gefragt wurde, sind die Opfer der Drohnenangriffe, ehemalige Drohnenpiloten, die Zivilgesellschaft und vor allem nicht die Bürger*innen dieses Landes. Nicht einmal die Bundestagsabgeordneten sollen namentlich über eine so wichtige Entscheidung abstimmen. Stattdessen soll diese wichtige militär-politische Weichenstellung nach der Sommerpause durch die Hintertür mittels Finanzierungsbeschluss über den Bundeshaushalt beschlossen werden.

 

Am 05. Oktober findet die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte Anhörung im Verteidigungsausschuss über die Einsatzregeln für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen. Im Format wird diese Anhörung vermutlich ähnlich wie die Anhörung am 30. Juni 2014 ablaufen, wobei jede Bundestagsfraktion eine Expertin oder einen Experten nennen darf, die/der in etwa die Postion der Fraktion vertritt. Siehe: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kw27_pa_verteidigung-283434 <https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kw27_pa_verteidigung-283434>

Die Anhörung soll öffentlich sein. Sie wird wahrscheinlich “Live" auf der Bundestag-Webseite zu sehen sein.

Trump Escalates Killer Drone War and No One Seems to Care

There is no evidence that it's improved anyone’s security in the Horn of Africa or in the U.S.

June 25, 2020 in The American Conservative by Daniel Larison

(…..) Drone strikes have become such a routinized and normalized part of our endless war policy that they barely register here at home. A lack of transparency ensures that they receive even less attention. The strikes and their victims remain invisible, and the wars they are being used to fight go unnoticed and unchecked.

All of this escalating military activity takes place under an umbrella authorization for the use of force that has become a permanent license to kill people on the far side of the world at will. This is happening without any meaningful accountability when innocents are harmed, and it doesn’t appear to be achieving anything in terms of reducing the threat from terrorist groups. It is time that we acknowledged that militarized counter-terrorism does an exceptionally bad job of countering terrorism. The endless war has failed to make anyone more secure, and it has killed far too many innocent bystanders. It is time that the U.S. brought the war to an end.

https://www.theamericanconservative.com/articles/trump-escalates-killer-drone-war-and-no-one-seems-to-care/

 Webinar des MPIL Heidelberg vom 11.6.2020 

Es diskutieren: Leander Beinlich, MPIL Philipp Dürr, Universität Bonn Dr.
Matthias Hartwig, MPIL Professor Dr. Wolff Heintschel von Heinegg,
Europa-Universität Viadrina Dr. Isabelle Ley, HU Berlin & MPIL Katja Keul, MdB,
Bündnis 90 / Die Grünen Professorin Dr. Heike Krieger, FU Berlin & MPIL Florian
Kriener, MPIL Dr. Isabelle Ley, HU Berlin & MPIL Dr. Christian Marxsen, MPIL Dr.
Carolyn Moser, MPIL Professorin Dr. Anne Peters, MPIL & Uni Heidelberg, Uni
Basel, FU Berlin und University of Michigan Law School Andreas Schüller, ECCHR
Stefan Sohm, Bundesministerium der Verteidigung Professor Dr. Achilles Skordas,
MPIL & University of Bristol Moderation: Alexandra Kemmerer, MPIL (Büro Berlin)

Hier die Aufzeichnung (Dauer 2:05 h) https://www.youtube.com/watch?v=nbv_GdmYuz4

In Afghanistan plant die Bundeswehr den Einsatz der Drohne Heron TP

Sie ist bewaffnungsfähig – und die Verteidigungsministerin will diese Möglichkeit nutzen. Der Koalitionspartner SPD reagiert reserviert.

aus FAZ vom 04.12.2019

weiterlesen: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/akk-fuer-einsatz-bewaffneter-drohnen-zum-schutz-von-soldaten-16518762.html

Report von: Women’s International League for Peace and Freedom – Article 36 – The International Disarmament Institute of Pace University und IPPNW Deutschland

erschienen Febr 2019

hier der link: https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Drohnenreport_2019.pdf

Die USA setzen im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen weiterhin auf bewaffnete Drohnen. In der Öffentlichkeit wenig bekannt ist, dass diese Operationen nicht nur durch das Militär, sondern auch unter der Führung des Auslandsgeheimdienstes CIA stattfinden.

 

Offenbar werden die CIA-Drohnen-Einsätze zunehmend ausgeweitet. Jerry Sommer hat recherchiert:

Auszug aus : NDR „Streitkräfte und Strategien“ vom 29.12.18, S. 7 ff.

Manuskript Jerry Sommer : 450 Kilometer südlich der libyschen Grenze liegt in Niger der Oasenort Dirkou. 10.000 Einwohner hat die Gemeinde – und einen kleinen Flughafen. Das USMilitär hat ihn kürzlich ausgebaut. Hier starten seit Beginn dieses Jahres Drohnen. Der US-Journalist Joe Penney war vor Ort, hat sie gesehen und gehört.

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