IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
NATO - Strategie
Vorschläge der Expertengruppe unter Th. de Maziere für eine Re-Vitalisierung der NATO
von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 3. Dezember 2020 unter IMI-online
Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im November letzten Jahres Aussagen von Macron, die allgemein als ernstzunehmendes Krisensymptom gewertet wurden: „Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato [Es gibt] keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten. Wir finden uns das erste Mal mit einem amerikanischen Präsidenten wieder, der unsere Idee des europäischen Projekts nicht teilt.“
Alarmiert war augenscheinlich auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der dies zum Anlass nahm, eine Expertengruppe damit zu beauftragen, Vorschläge für eine Re-Vitalisierung des Bündnisses auszuarbeiten. Unter dem Ko-Vorsitz von Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière machte sie sich seit April an die Arbeit und legte nun ihren Bericht vor.
weiterlesen: http://www.imi-online.de/2020/12/03/nato-2030/
Verteidigungsausgaben sollten sich an einer durchdachten Strategie und nicht an einer willkürlichen Chiffre ausrichten
Von Herbert Wulf | 12.07.2018 | bei ipg-journal
Beim NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli wurde Donald Trump den befürchteten Erwartungen gerecht. Es gehörte ja nicht viel Fantasie dazu, die Prognose zu wagen, dass der amerikanische Präsident einige NATO-Mitglieder, vor allem auch Deutschland, wegen angeblich zu niedriger Verteidigungsausgaben als Trittbrettfahrer beschimpfen würde. So kam es dann auch.
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/der-2-fetisch-2850/
Sie erinnern an die Verpflichtungen der USA aus Art.VI des Atomwaffen- Nichtverbreitungsvertrags (NPT) zu ernsthaften Verhandlungen über die Abrüstung der Atomwaffen
Am 11.Januar 2018 veröffentlichte der investigative Journalist Ashley Feinberg in der „Huffington Post“ den ihm zugespielten Entwurf der für Februar 2018 angekündigten Fortschreibung der US-Atompolitik , des „US Nuclear Posture Review“ mit einer radikalen Abwendung von der Atompolitik der letzten US-Präsidenten.
https://www.huffingtonpost.com/entry/trump-nuclear-posture-review-2018_us_5a4d4773e4b06d1621bce4c5
Hier der Entwurf der NPR im Wortlaut (als pdf)
Hier ein Artikel von Alyn Ware zu dem Brief der Senatoren
Senators Fear Trump Administration Nuclear Posture Review Policies “Raise the
Real Possibility of Nuclear Conflict”
16 Senators urge President Trump to reconsider efforts that would undermine
decades of U.S. nonproliferation leadership by building new nuclear weapons,
lowering threshold for use
Die globalstrategischen Pläne der USA ( und damit weitgehend auch der NATO) werden ersichtlich aus der im Dezember 2017 veröffentlichten "National Security Strategy "
https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2017/12/NSS-Final-12-18-2017-0905.pdf
Hat diese Forderung überhaupt eine völkerrechtliche Basis? Ist sie gar verpflichtend, wie beispielsweise die im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“?
Der ehemalige Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Peter Vonnahme ist diesen Fragen für die NachDenkSeiten einmal nachgegangen und kommt zu einem interessanten Ergebnis – die Zwei-Prozent-Forderung basiert keinesfalls auf verbindlichen Verträgen oder Absprachen, sondern ist vielmehr eine bloße Absichtserklärung.
Beitrag, den Deiseroth auf Anforderung der studentischen Redaktion im aktuell erschienenen Heft 3/2017 der an der Uni Münster (Juridicum) im 14. Jahrgang erscheinenden Ausbildungszeitschrift "Ad Legendum" (AL 3/2017) publiziert hat
Später auch veröffentlicht auf den NachDenkSeiten vom 3.7.2017
Hochrüstung, Donald Trump und die NATO-Tagung in Brüssel (Juni 2017)
aus "Ausdruck" 84 von Juni 2017
Mit dieser Resolution, die (2017) unverändert in Geltung ist, legte das Repräsentantenhaus die amerikanischen Präsidenten fest auf eine Politik der Niederringung Russlands, notfalls auch militärisch
Hier zunächst die Resolution im Wortlaut
Ron Paul am 4.12.14zur Resolution Nr.758 des US-Kongresses vom 4.12.2014: Unverantwortlich: US-Kongress “erklärt Krieg” gegen Russland
http://n8waechter.info/2014/12/unverantwortlich-us-kongress-erklaert-krieg-gegen-russland/
Wolfgang Effenberger am 25.12.2014: US-Resolution 758 an Russland stellt Ultimatum an Serbien von 1914 in den Schatten!
The burst-height compensating super-fuze
Hans M. Kristensen | Matthew McKenzie | Theodore A.Postol
February 2017
The US nuclear forces modernization program has been portrayed to the public as an effort to ensure the reliability and safety of warheads in the US nuclear arsenal, rather than to enhance their military capabilities. In reality, however, that program has implemented revolutionary new technologies that will vastly increase the targeting capability of the US ballistic missile arsenal. This increase in capability is astonishing—boosting the overall killing power of existing US ballistic missile forces by a factor of roughly three—and it creates exactly what one would expect to see, if a nuclear-armed state were planning to have the capacity to fight and win a nuclear war by disarming enemies with a surprise first strike...... continue with pdf
Die geopolitischen Spannungen in Südostasien drohen zu eskalieren. Scheitert Washingtons Eindämmungsstrategie gegenüber dem machtpolitisch aufstrebenden China?
Tomasz Konicz 09.10.2016 in telepolis
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49572/1.html