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Allgemein zu Abrüstung Atomwaffen

During the next four weeks governments will debate, and then adopt, resolutions at the UN General Assembly on a number of disarmament and international security issues.

The session opened with statements from the UN High Representative on Disarmament Affairs, the Head of the Non-Aligned Movement and representatives of many UN member countries.

The First Committee deals with disarmament, global challenges and threats to peace that affect the international community and seeks out solutions to the challenges in the international security regime.

Volksbanken, Raiffeisenbanken und Sparda-Bank investieren Millionen in Atomwaffen-Hersteller. Auch Ihr Geld könnte in der
Massenvernichtungswaffe stecken. Fordern Sie jetzt einen Stopp dieser gefährlichen Investitionen!

Ihr Geld könnte in einer Atombombe stecken - wenn sie Kunde bei einer Volksbank, Raiffeisenbank oder Sparda-Bank sind. Diese Banken gehören zu einer Gruppe, die 413 Millionen Euro in Atomwaffen-Hersteller investiert. Damit finanzieren sie unter anderem die Aufrüstung der amerikanischen Atombomben, mit deren Einsatz Trump regelmäßig droht.

Die Gruppe der Volks- und Raiffeisenbanken hat den Anspruch an sich selbst, das Geld ihrer Kunden nachhaltig und ethisch zu investieren. Doch Atomwaffen sind weder nachhaltig noch ethisch vertretbar - ganz im Gegenteil! Die Bankengruppe wird ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht. Das lässt an ihrer Glaubwürdigkeit zweifeln. Egal ob Kunde oder Nicht-Kunde: Fordern Sie einen Stopp solcher Investitionen! So eine “Atombomben-Bank” gibt es auch in Ihrer Nähe: Durch eine Mail an eine Filiale in Ihrer Nähe wird diesen Banken überall in Deutschland bewusst: Ein Großteil der deutschen Bevölkerung lehnt Investitionen in Atomwaffen ab! Ihr Appell fordert die Banken zum Handeln auf: Sie werden befürchten, Kunden und ihr gutes Ansehen zu verlieren. Deshalb: Nutzen Sie Ihre Stimme!
 

von Peter Rudolf | SWP-Studie 2018/S 15 | Juli 2018, 29 Seiten

Die nukleare Abschreckung ist wieder da. Gewiss, fort war sie nie, doch in den Hintergrund gerückt – und zumindest in Deutschland im Laufe der letzten Jahrzehnte aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden und kein großes Thema politischer Debatten. Das dürfte sich ändern. Die Hoffnung, das Abschreckungssystem durch atomare Abrüstung zu überwinden, hat getrogen…..

https://www.swp-berlin.org/publikation/aporien-atomarer-abschreckung/

In 2017, the United Nations General Assembly adopted a resolution (http://www.unfoldzero.org/wp-content/uploads/L45Rev13.pdf) to hold a High Level Conference on Nuclear Disarmament in May 2018. The resolution was supported by 129 countries (http://www.reachingcriticalwill.org/images/documents/Disarmament-fora/1com/1com17/votes/L45Rev1.pdf) , including 3 nuclear-armed States – China, India and Pakistan, but was opposed by the other nuclear-armed States and most NATO countries.

In March, the UN decided to postpone the conference due to insufficient preparation and a low level of confirmed participants at the highest level (Prime Ministers and Foreign Ministers). Now, pro-nuclear forces are trying to kill the conference completely. They argue that there are already a number of disarmament processes and that we don’t need another one.

However, this is just an excuse for inaction.

Quelle: unfoldzero-newsletter  vom 5.8.2018

Friedensforscher fordern Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Und sie konstatieren ein widersprüchliches Verhalten der Regierung.

Jürg Müller-Muralt | 17. Jun 2018 | info sperber

Die führenden deutschen Friedenforschungsinstitute fahren der deutschen Regierung ordentlich in die Parade – mit moderaten Worten und höflichen Empfehlungen zwar, aber deutlich in der Sache. Die Experten halten die Aussen- und Friedenspolitik Deutschlands generell für viel zu passiv, kritisieren die Rüstungsexporte und fordern Berlin auf, die Stationierung weiterer Atomwaffen in Deutschland zu verhindern und den Abzug von noch vorhandenen zu erwirken. Das schreiben das Bonn International Center for Conversion, das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg und das Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen im Friedensgutachten 2018.

weiterlesen...https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Ein-Ungenugend-fur-Deutschlands-Friedenspolitik

Am 2.3.2018 debattierte der Bundestag über Forderungen an die neue Bundesregierung im Bereich der nuklearen Abrüstung.

Ein Antrag der Koalitionsfraktionen nahm das drohende Ende des INF-Vertrags in den Blick unter dem Titel „Den INF-Vertrag als Grundpfeiler atomarer Sicherheitsarchitektur und Kernelement europäischer Sicherheit erhalten“ - BT-Drs. 19-956 (hier als pdf) .

Die Debatte erstreckte sich zugleich auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / GRUENE „Glaubhafter Einsatz für nukleare Abrüstung - Nationale Handlungsspielräume nutzen“ - BT-Drs. 19-976 (hier als pdf).

In der Debatte wurden neue ad-hoc-Koalitionen unter Einschluss der AfD sichtbar. Hier der Auszug (als pdf ) mit der Debatte aus dem Protokoll des Bundestags vom 2.3.18 19018, S. 5-13

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gute Nachricht zuerst: Die zukünftigen Regierungsparteien fordern sich selbst vorsorglich schon einmal auf, als Regierung mehr für Abrüstung und Rüstungskontrolle zu unternehmen. Das ist der positive Teil. Das ist ein hehrer Vorsatz; aber mit Appellen an die Atommächte allein wird es nicht gehen. Im Koalitionsvertrag steht dazu leider nur, dass Deutschland ein Interesse an nuklearer Teilhabe hat. Schade eigentlich.

Dabei ist die Lageanalyse in Ihrem Antrag ja völlig zutreffend. Die Aufrüstungsspirale eskaliert, und die Abschreckungsdogmatik des Kalten Krieges dominiert wieder die Debatten. Russland und die USA werfen sich gegenseitig Verstöße gegen den INF-Vertag vor, mit dem 1987 Mittelstreckenraketen aus Europa verbannt wurden.

hier als video: https://www.youtube.com/watch?time_continue=6&v=yIyROy3P9N0

UN-Generalsekretär fordert neue Anstrengungen für eine Welt ohne Nuklearwaffen

„Manche Länder verharren in dem Irrglauben, Nuklearwaffen würden die Welt sicherer machen“, sagte der UN-Generalsekretär am Montag in seiner Rede vor der UN-Abrüstungskonferenz in Genf. 

„Wir müssen auf internationaler Ebene zusammenarbeiten, um der Abschaffung von nuklearen Waffen neuen Auftrieb zu verleihen“, drängte er.

Während seiner Vorstellung einer neuen Initiative, die der globalen Abrüstungsagenda Impuls und Richtung geben soll, sagte Guterres, die Welt müsse auf die Gefahren der Anhäufung und Verbreitung von Waffen antworten und Abrüstungsbemühungen in den Aufgabenbereich präventiver Diplomatie und Friedensstiftung integrieren. 

Die UN-Vollversammlung vom 4.Dezember 2017

...1. betont, dass es im Interesse des Überlebens der Menschheit ist, dass Kernwaffen unter keinen Umständen jemals wieder eingesetzt werden;
2. hebt hervor, dass der einzige Weg, der garantiert, dass Kernwaffen nie wieder eingesetzt werden, ihre vollständige Beseitigung ist;
3. betont, dass den katastrophalen Auswirkungen einer Kernwaffendetonation, gleichviel ob es sich dabei um einen Unfall, eine Fehleinschätzung oder einen vorsätzlichen Akt handelt, nicht ausreichend begegnet werden kann;
4. verleiht ihrer festen Überzeugung Ausdruck, dass das Bewusstsein der katastrophalen Folgen von Kernwaffen allen Ansätzen und Anstrengungen zur nuklearen Abrüstung zugrunde liegen muss

hier die vollständige Resolution  UN-A-Res-72-30  als pdf

 

Gegründet wurde durch die Resolution die United Nations Atomic Energy Commission (UNAEC)

Der amerikanische Vertreter in der Kommission, Bernard Baruch, schlug im Juni 1946 einen konkreten Plan auf der Grundlage des Acheson-Lilienthal-Reports vor, nach dem alle verbleibenden Atombomben abgerüstet und die weitere, friedliche Entwicklung der Atomkraft unter Kontrolle der Vereinten Nationen gestellt werden sollte — allerdings ohne Veto-Möglicheit für den UN-Sicherheitsrat. Die ausschließlich friedliche Nutzung des spaltbaren Materials sollte durch ein Sanktionssystem und Kontrollen überwacht werden. Der Plan scheiterte an den Differenzen zwischen den USA und der UdSSR.

Hier die UN-GA-Res 1(I) als pdf

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