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Allgemein zu Abrüstung Atomwaffen

Ein Beitrag von  Rolf Mützenich | 28.02.2019 in ipg

Ein Gespenst geht um in Europa. Das Gespenst eines neuen atomaren und konventionellen Wettrüstens – nicht nur auf dem Kontinent, sondern weltweit. Niemand sollte sich Illusionen machen: Mit der Kündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland fällt nur der letzte Baustein einer ganzen Serie von Rüstungskontrollverträgen. Zuvor kündigte die Bush-Administration bereits den ABM-Vertrag auf, die Trump-Administration stieg 2018 aus dem Atomabkommen mit Iran aus. Und 2021 droht die Nichtverlängerung des New START-Abkommens, das die Anzahl der strategischen Atomwaffen der nuklearen Supermächte begrenzt. Damit geriete auch der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV) unter Druck, da die dort vereinbarten Abrüstungsverpflichtungen der Atommächte sich endgültig als das erweisen würden, was sie bislang waren: leere Versprechen. Die regelbasierte internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung stehen damit auf dem Spiel.......

weiterlesen:    https://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/abruestung/artikel/detail/abruestung-statt-nachruestung-3288/

Die Pläne der USA für die Entwicklung neuer Raketen und Marschflugkörper  (Januar 2019)

aus der Einleitung:

"The 2017 National Security Strategy (NSS) states, “Our fundamental responsibility is to protect the American people, the homeland, and the American way of life.” Missile defense is an essential component of U.S. national security and defense strategies.........This 2019 Missile Defense Review (MDR) is consistent with the 2017 NSS, the 2018 National Defense Strategy (NDS), and the 2018 Nuclear Posture Review (NPR). It describes the policies, strategies, and capabilities that will guide the Department of Defense (DoD) missile defense programs to counter the expanding missile threats posed by rogue states and revisionist powers to us, our allies, and partners, including ballistic and cruise missiles, and hypersonic vehicles. It recognizes and highlights the important changes that have taken place in the security environment since the previous 2010 Ballistic Missile Defense Review was conducted, as well as the considerable uncertainties about the future threat environment."

more (pdf)   The 2019 MDR

Daniel Ellsberg, der Mann, der die Pentagon-Papiere ans Licht brachte und als Whistleblower Geschichte schrieb: In der  jetzigen Gefahr eines Atomkrieges ermutigt er andere, Präsident Trump in den Arm zu fallen.

2003 wurde Ellsberg für sein unerschrockenes Handeln mit dem Whistleblowerpreis ausgezeichnet.

http://www.spiegel.de/video/donald-trump-warnung-von-whistleblower-daniel-ellsberg-video-99025007.html

80 Jahre nukleare Kernspaltung – Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative vom 17.12.2018

„[…] Aufgrund ihrer Dichte und dem starken Energieaustausch ist zu erwarten, dass sich die Teilchen in einem schweren Atomkern in einer kollektiven Weise bewegen, vergleichbar mit der Bewegung eines Flüssigkeitstropfens. Wird diese Bewegung durch Energiezufuhr ausreichend stark angeregt, könnte sich ein solcher Tropfen in zwei kleinere Tropfen trennen. […] Es erscheint daher möglich, dass
der Uran-Kern in seiner Form instabil ist. Er könnte sich daher nach der Aufnahme eines Neutrons in zwei Kerne von etwa gleicher Größe teilen. Diese beiden Kerne werden sich gegenseitig abstoßen und sollten, ausgehend von ihrem Kernradius und ihrer Ladung, insgesamt eine kinetische Energie von ca. 200 MeV entwickeln.” (Lise Meitner/Otto Frisch 1939, Nature, No. 3615, S. 239)

Mit diesen Worten lieferten Lise Meitner und Otto Frisch 1939 aus dem Exil die erste plausible theoretische Begründung für die revolutionäre Entdeckung der Kernspaltung am 17. Dezember 1938 durch Otto Hahn und Fritz Straßmann in Berlin.

Am 1.11.2018 beendete das First Committee "Disarmament" der UN-Vollversammlung seine Beratungen mit der Abstimmung über mehrere Entwürfe zur nuklearen Abrüstung

1)  A resolution on the Treaty on the Prohibition Nuclear Weapons (http://reachingcriticalwill.org/images/documents/Disarmament-fora/1com/1com18/resolutions/L24.pdf) (TPNW) was supported by 122 countries (http://reachingcriticalwill.org/images/documents/Disarmament-fora/1com/1com18/votes/1Nov_L24.pdf) . This is more than the number who have signed the Treaty (which is 50). The vote indicates that more signatures are likely. However, the resolution was not supported by any of the nuclear-armed countries, nor any of the countries under nuclear deterrence relationships, i.e. NATO, Australia, Japan, South Korea. The opposition of nuclear-armed and allied States to the resolution is another indication that they do not intend to join the new treaty nor be bound by it.

During the next four weeks governments will debate, and then adopt, resolutions at the UN General Assembly on a number of disarmament and international security issues.

The session opened with statements from the UN High Representative on Disarmament Affairs, the Head of the Non-Aligned Movement and representatives of many UN member countries.

The First Committee deals with disarmament, global challenges and threats to peace that affect the international community and seeks out solutions to the challenges in the international security regime.

Volksbanken, Raiffeisenbanken und Sparda-Bank investieren Millionen in Atomwaffen-Hersteller. Auch Ihr Geld könnte in der
Massenvernichtungswaffe stecken. Fordern Sie jetzt einen Stopp dieser gefährlichen Investitionen!

Ihr Geld könnte in einer Atombombe stecken - wenn sie Kunde bei einer Volksbank, Raiffeisenbank oder Sparda-Bank sind. Diese Banken gehören zu einer Gruppe, die 413 Millionen Euro in Atomwaffen-Hersteller investiert. Damit finanzieren sie unter anderem die Aufrüstung der amerikanischen Atombomben, mit deren Einsatz Trump regelmäßig droht.

Die Gruppe der Volks- und Raiffeisenbanken hat den Anspruch an sich selbst, das Geld ihrer Kunden nachhaltig und ethisch zu investieren. Doch Atomwaffen sind weder nachhaltig noch ethisch vertretbar - ganz im Gegenteil! Die Bankengruppe wird ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht. Das lässt an ihrer Glaubwürdigkeit zweifeln. Egal ob Kunde oder Nicht-Kunde: Fordern Sie einen Stopp solcher Investitionen! So eine “Atombomben-Bank” gibt es auch in Ihrer Nähe: Durch eine Mail an eine Filiale in Ihrer Nähe wird diesen Banken überall in Deutschland bewusst: Ein Großteil der deutschen Bevölkerung lehnt Investitionen in Atomwaffen ab! Ihr Appell fordert die Banken zum Handeln auf: Sie werden befürchten, Kunden und ihr gutes Ansehen zu verlieren. Deshalb: Nutzen Sie Ihre Stimme!
 

von Peter Rudolf | SWP-Studie 2018/S 15 | Juli 2018, 29 Seiten

Die nukleare Abschreckung ist wieder da. Gewiss, fort war sie nie, doch in den Hintergrund gerückt – und zumindest in Deutschland im Laufe der letzten Jahrzehnte aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden und kein großes Thema politischer Debatten. Das dürfte sich ändern. Die Hoffnung, das Abschreckungssystem durch atomare Abrüstung zu überwinden, hat getrogen…..

https://www.swp-berlin.org/publikation/aporien-atomarer-abschreckung/

In 2017, the United Nations General Assembly adopted a resolution (http://www.unfoldzero.org/wp-content/uploads/L45Rev13.pdf) to hold a High Level Conference on Nuclear Disarmament in May 2018. The resolution was supported by 129 countries (http://www.reachingcriticalwill.org/images/documents/Disarmament-fora/1com/1com17/votes/L45Rev1.pdf) , including 3 nuclear-armed States – China, India and Pakistan, but was opposed by the other nuclear-armed States and most NATO countries.

In March, the UN decided to postpone the conference due to insufficient preparation and a low level of confirmed participants at the highest level (Prime Ministers and Foreign Ministers). Now, pro-nuclear forces are trying to kill the conference completely. They argue that there are already a number of disarmament processes and that we don’t need another one.

However, this is just an excuse for inaction.

Quelle: unfoldzero-newsletter  vom 5.8.2018

Friedensforscher fordern Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Und sie konstatieren ein widersprüchliches Verhalten der Regierung.

Jürg Müller-Muralt | 17. Jun 2018 | info sperber

Die führenden deutschen Friedenforschungsinstitute fahren der deutschen Regierung ordentlich in die Parade – mit moderaten Worten und höflichen Empfehlungen zwar, aber deutlich in der Sache. Die Experten halten die Aussen- und Friedenspolitik Deutschlands generell für viel zu passiv, kritisieren die Rüstungsexporte und fordern Berlin auf, die Stationierung weiterer Atomwaffen in Deutschland zu verhindern und den Abzug von noch vorhandenen zu erwirken. Das schreiben das Bonn International Center for Conversion, das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg und das Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen im Friedensgutachten 2018.

weiterlesen...https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Ein-Ungenugend-fur-Deutschlands-Friedenspolitik

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