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Kategorie: IALANA zu Konflikten und Lösungen

Mit Schreiben vom 6.Juni 2018 wandte sich IALANA -Deutschland mit einem Protest an die Mitglieder der Verteidigungs- und Haushaltsausschüsse des Bundestags, die über das Leasing bewaffnungsfähiger Drohnen zu entscheiden haben

IALANA besteht auf der zugesagten vorhergehenden  umfassenden Debatte der völkerrechtlichen und ethischen Fragen einschließlich einer Auswertung des bisherigen Drohnenkriegs, den die USA über Ramstein führen.

hier das Schreiben als pdf

hier der in Bezug genommene Artikel von P.Becker als pdf

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Kategorie: Friedensbewegung 2018

Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden: Was können Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für den Frieden tun?

Aktuelle Aufrüstungst+endenzen, Krisen und Gewaltkonflikte gefährden die Voraussetzungen für eine sichere, friedliche und nachhaltige Welt.

Hohe Rüstungsausgaben, zunehmender Waffenhandel und der Vormarsch neuer Militärtechnologien heizen die Konfliktherde in verschiedenen Regionen der Erde an.

Für die Wissenschaft stellt sich unter dem Eindruck unzureichender Reformen an den Universitäten, dem Fehlen öffentlicher Gelder und der zunehmenden Drittmittelabhängigkeit von Forschung und Lehre die Frage nach ihrer Verantwortung:

  • Welche Rolle spielt Wissenschaft bei dieser weltweiten Militarisierung?
  • Was kann Wissenschaft zur Friedenssicherung und Friedensgestaltung beitragen?
  • Welche Verantwortung tragen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und was kann jede(r) Einzelne zum Frieden beitragen?

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Kategorie: Kampagne Stopp Ramstein !

Am 25.6.2018 beginnt in Kaiserslautern das einwöchige Friedenscamp, zugleich erstmals eine "Friedenswerkstatt" mit Referaten und Diskussionen um die aktuellen friedenspolitischen Themen.

Am Freitag, den 29.6.18 tagt der internationale Basenkongress und abends findet in der Kirche die Auftaktveranstaltung statt zu den Kundgebungen und Demonstrationen am 30.6.18 gegen die US-Airbase als Kulminationspunkt.  Auch IALANA Deutschland unterstützt die Aktionswoche mit workshops, Moderatoren und Rednern. Bitte kommt zahlreich nach Ramstein und protestiert mit uns gegen die dortigen  völkerrechtwidrigen Aktionen der USA , geduldet und  unterstützt von unserer Regierung.

Alles weitere zu Organisation, Materialien und Programm findet sich im neuesten Newsletter Nr.4  der Kampagne Stopp Ramstein. Hier der link zu  newsletter Nr.4

https://www.ramstein-kampagne.eu/?na=v&id=33&nk=6637-e402657ab3

 

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Kategorie: Nordkorea

Jetzt nicht locker lassen Der Anfang ist gemacht, aber die symbolischen Bilder aus Korea überdecken tiefgreifende Interessenskonflikte

Von Mason Richey| 03.05.2018 bei IPG |

Die Verhandlungen über die Sicherheitssituation auf der koreanischen Halbinsel sind in eine neue Runde gegangen. Wir haben dieses Drama bereits in verschiedenen Fassungen gesehen — 1972, 1992, 1994, 2000, 2005 und 2007 – und jedes Mal endete es kläglich. …... Beunruhigend ist aber, dass diese Neuauflage der Entspannungsbemühungen sofort mit Gipfeltreffen zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae-in, dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump beginnt. Anfänge auf dieser Höhe bergen große Risiken, denn jenseits der Gipfel geht es oft steil bergab........

http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/jetzt-nicht-locker-lassen-2712/

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Quo vadis, Korea?

30. April 2018 auf NachDenkSeiten |  Rainer Werning

Die Bilder gingen am Freitag um die Welt – Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un überschreitet Hand in Hand mit Südkoreas Staatschef Moon Jae-In die Demarkationslinie und sagt dann auch noch öffentlich zu, das Atomtestgelände im Norden des Landes zu schließen. Aber wie sind diese Bilder und Nachrichten zu werten?

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43730#more-43730

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Hier das Abkommen zwischen Nord- und Südkorea vom 274.4.2018

Panmunjeom Declaration for Peace, Prosperity and Unification of the Korean Peninsula

During this momentous period of historical transformation on the Korean Peninsula, reflecting the enduring aspiration of the Korean people for peace, prosperity and unification, President Moon Jae-in of the Republic of Korea and Chairman Kim Jong Un of the State Affairs Commission of the Democratic People’s Republic of Korea held an Inter-Korean Summit Meeting at the ‘Peace House’ at Panmunjeom on April 27, 2018.

The two leaders solemnly declared before the 80 million Korean people and the whole world that there will be no more war on the Korean Peninsula and thus a new era of peace has begun.

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Kategorie: neue Veröffentlichungen

Wissenschaft im Dienste des Militärs

Seit der Gründung von »Wissenschaft und Frieden« vor 35 Jahren beleuchtet die Zeitschrift kritisch die Beziehungen zwischen ziviler und militärischer Forschung und Technik. In dieses Geflecht eingebunden sind zahlreiche Akteure, wissentlich und willentlich arbeitende oder eher durch die Hintertür, z.B. an Universitätsinstituten oder Einrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft. Um diese Ambivalenz, um die Dual-use-Nutzung von Forschungsergebnissen oder die dezidierte Forschung für das Militär dreht sich der Schwerpunkt von W&F 2-2018. Die Artikel befassen sich mit Rüstungsforschung in Deutschland und der EU, in der Mathematik und der Kultur- und Sozialanthropologie, und fragen nach der Rolle der Friedensforschung in diesem Feld.

Im einzelnen schreiben:
Jürgen Scheffran: Militarisierung oder Zivilisierung?
Nicole Gohlke: »Zivile« Forschung für militärische Zwecke
Cornelia Mannewitz: Der Einfluss von Militär und Rüstungsindustrie

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Kategorie: IALANA zu ABC-Waffen

NachDenkSeiten vom 12.5.2018:  „Die Bundesregierungen wollen nicht wahrnehmen, dass die Sicherheit der eigenen Nation nicht einseitig und auf Kosten anderer Staaten erlangt werden kann“, sagt Bernd Hahnfeld im Interview mit den NachDenkSeiten.

Damit verweist der Mitbegründer von IALANA, einer internationalen Organisation von Juristen gegen Atomwaffen, auf die seit Jahren andauernde Haltung verschiedener Bundesregierungen, einen Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2010 zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland umzusetzen. Ein Interview über die Gründe für dieses Verhalten der Regierung und die Möglichkeit, wie auf rechtlichem Wege durch Parlamentarier der Beschluss doch noch umgesetzt werden könnte. Das Interview führte Marcus Klöckner.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43908

 

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Kategorie: Büchel - Abzug der US-Atomwaffen

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht  Nr. 28/2018 vom 27. April 2018 :

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zum Gegenstand hatte. Die Verfassungsbeschwerde ist bereits unzulässig, weil die Beschwerdeführerin einen Eingriff in Grundrechte ebensowenig dargelegt hat wie eine Verletzung grundrechtlicher Schutzpflichten.

Hier die Entscheidung des Gerichts im Wortlaut -  2 BvR 1371/13  als pdf

Die Prozessbevollmächtigten der Klägerin kritisierten das Urteil in einer Pressemitteilung vom 27.04.2018  (hier als  pdf)

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Kategorie: INF-Treaty (Intermediate Nuclear Forces) vom 8.Dezember 1987

Erklärung der Deep Cuts Commission vom 19.3.2018

Die Deep Cuts Commission, ein 2013 gegründetes trilaterales deutsch-russisch-amerikanisches Gremium hochrangiger Experten aus Wissenschaft und Beratung sowie ehemaliger Regierungsbeamter, dessen Ziel es ist, Hindernisse auf dem Weg weiterer
U.S.-russischer Abrüstung im nuklearen und konventionellen Bereich aufzuzeigen und konkrete Lösungsvorschläge für deren Überwindung zu unterbreiten, hat einen dringenden Aufruf an die Präsidenten Trump und Putin veröffentlicht.

Weiter lesen als pdf

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Kategorie: Schutz der Whistleblower

Nachdem viele EU-Staaten  - darunter auch Deutschland - sich nachhaltig verweigern, im nationalen Recht einen angemessenen Whistleblowerschutz herzustellen, nimmt die EU-Kommission es in die Hand, diesen Schutz soweit zu statuieren, als es die EU-Kompetenzen hergeben

IALANA Deutschland begrüßt  diesen Schritt außerordentlich, in der Hoffnung, dass dadurch auch die  Blockade innerhalb  der Bundesregierung für ein Whistelblowergesetz aufgelöst werden kann. Immerhin hat Bundesjustizministerin Barley bereits angekündigt, Deutschland werde seine Vorschriften „anpassen“.

Geplant ist, dass Unternehmen mit mehr als 50 Arbeitnehmern oder mehr als 10 Mio. € Jahresumsatz  eine betriebliche Meldestelle einrichten, an die sich Whistleblower in der Regel zuerst wenden sollen. Erst im zweiten Schritt sollen sie sich an staatliche Behörden richten, die ebenfalls entsprechende Kanäle einrichten müssen. Erhält der Whistleblower binnen 3 Monaten keine Rückmeldung, kann er sich an die Öffentlichkeit wenden. Wenn öffentliche Interessen gefährdet sind, darf er das u.U. sofort. Im Prozess gegen eine evt.  Kündigung soll die Beweislast umgekehrt werden; weiter darf die Kündigung  bis zum Abschluss des Verfahrens nicht durchgeführt werden.
Wichtig ist auch die Absicht, den Begriff des Whistleblowers dabei weit zu fassen: in den Schutzbereich sollen auch Freiberufler, Zulieferer oder unbezahlte Praktikanten fallen.

more information:  http://ec.europa.eu/newsroom/just/item-detail.cfm?item_id=620400

 

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Kategorie: Syrien

In den Medien überwog Zustimmung zu dem Vergeltungsschlag

wobei der offensichtliche Bruch des Völkerrechts meist abgetan oder mit Legitimitätsüberlegungen überdeckt wurde. Auch die Regierungen der NATO, die sich nicht beteiligt hatten, äußerten Verständnis statt Protest und schoben Russland die Schuld zu, dass es zu keinem rechtfertigenden Mandat des Sicherheitsrats gekommen sei.

Fakt ist, dass die vorgesehenen Verifikationsinstrumente der Chemiewaffenkonvention, der neben Syrien auch die Angreiferstaaten beigetreten sind, insbesondere die Klärung durch die zuständige OPCW, ob überhaupt ein Giftgaseinsatz stattgefunden hat und wer dafür verantwortlich ist, einfach übergangen wurden und - von Großbritannien abgesehen - eine völkerrechtliche Rechtsfertigung erst gar nicht versucht wurde.

Umso beachtlicher ist der breite Protest in der völkerrechtlichen Fachwissenschaft

wozu auch das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags gerechnet werden darf.

Hier einige der wichtigen Stimmen:

Gutachten der Wiss. Dienste des Bundestags - WD 2 - 3000 – 048/18 - hier als pdf

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