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Kategorie: IALANA zu ABC-Waffen

Im Berliner Wissenschaftsverlag ist unlängst in der Zeitschrift "Humanitäres Völkerrecht" Bd. 1 | 2018 | S. 125 - 134 der o.a. Beitrag von Manfred Mohr erschienen. Aus lizenzrechtlichen Gründen kann er erst in einem Jahr vollständig uaf unsere website gestellt werden.

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Kategorie: Friedensbewegung 2018

Vom 9. bis zum 14. Oktober bringt das Uranium Film Festival zum siebten Mal atomare Filme und Filmemacher ins Kino der KulturBrauerei

Prenzlauer Berg und das Zeiss-Großplanetarium

Das Internationale Uranium Film Festival ist das weltweit einzige Festival, das sich dem Thema Radioaktivität und Atomkraft widmet. Auch in diesem Jahr sind wieder Filme aus aller Welt vertreten.

Daneben gibt es auch dieses Jahr wieder ein Begleitprogramm. Darunter verschiedene Ausstellungen, Vorträge und Diskussionsveranstaltungen, zu denen ICBUW herzlich willkommen heißt.

ICBUW-Sonderveranstaltungen im Rahmen des Int. Uranium Film Festivals (IUFF) 2018:

Diskussionsveranstaltung: Kann Serbien die NATO wegen Kriegsschäden durch Uranmunition verklagen?

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Kategorie: Einsatz in Syrien

Es wäre ein Verstoß gegen das Grundgesetz und die Charta der Vereinten Nationen, wenn sich Deutschland an einer Koalition der Willigen unter US-Führung an militärischen Angriffen gegen die syrische Regierung beteiligen würde

Selbst eine strafrechtliche Haftung wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges müsse in Betracht gezogen werden. So scharf und eindeutig verurteilte der Wissenschaftliche Dienst die Überlegungen im deutschen Verteidigungsministerium, sich bei einem Giftgaseinsatz in Idlib angekündigten Vergeltungsmaßnahmen  der USA und einiger NATO-Verbündetern anzuschließen.

Diese Position hat die IALANA schon bei dem früheren Angriff der USA auf Syrien im Jahr 2017 eingenommen.

Hier das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste (als pdf)

 

Umfrage: Deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt Militärschlag gegen Syrien ab

11. September 2018 Florian Rötzer bei telepolis

Unionspolitiker und Liberale würden aber gerne dabei sein, FDP-Sympathisanten sind auch mehrheitlich dafür, bei den CDU/CSU-Sympathisanten ist man aber auch dagegen

Das deutsche Verteidigungsministerium denkt nach einem Bericht der Bild-Zeitung darüber nach, sich an einem militärischen Schlag gegen syrische Ziele zu beteiligen, wenn es dort wieder zu einem Einsatz von chemischen Waffen kommen sollte. Die Regierungen der USA und Frankreichs haben diese bereits angekündigt.

weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/Umfrage-Deutliche-Mehrheit-der-Deutschen-lehnt-Militaerschlag-gegen-Syrien-ab-4161239.html

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Kategorie: ICC - Verfahren in Nahost

Man werde "mit allen Mitteln" gegen den ICC vorgehen, sollte er Ermittlungen gegen Kriegsverbrechen von Amerikanern in Afghanistan einleiten

10. September 2018 Florian Rötzer in telepolis

…..Bolton will klar machen, dass die USA nicht mit dem ICC kooperieren, diesen nicht unterstützen und sich ihm schon gar nicht anschließen werden: "Wir werden den ICC selbst sterben lassen", so Bolton. "Schließlich ist der ICC nach allen Absichten und Zwecken bereits für uns gestorben." Man werde, sollte der ICC die Ermittlungen aufnehmen, Richter und Staatsanwälte die Einreise in die USA verbieten, ihre in den USA befindlichen Vermögen sanktionieren und sie mit dem amerikanischen Gerichtssystem verfolgen. Zudem könnten die USA bilaterale Abkommen abschließen, um anderen Staaten zu verbieten, Amerikaner an den Gerichtshof auszuliefern.

weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/Sicherheitsberater-Bolton-droht-dem-Internationalen-Strafgerichtshof-4158944.html

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Kategorie: Iran

Nach mehrtägigen Verhandlungen hat der ICJ am 30.8.2018 die mündliche Erörterung abgeschlossen und berät nun seine Entscheidung

Ein Termin für die Verkündung der Entscheidung ist noch nicht bekannt.  Hier die Pressemitteilung des ICJ vom 30.8.2018. 

press release nr. 2018/43 (pdf)

(Die Wortprotokolle der Verhandlungen sind zugänglich auf der website des ICJ unter den "anhängigen Verfahren".)

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Kategorie: Einsatz in Afghanistan

11.09.2018  in german foreign policy | 17 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 dringen Berliner Regierungsberater auf die Überprüfung des fortdauernden "Anti-Terror-Kriegs"

Nach den Anschlägen seien in den westlichen Staaten im Namen des "Anti-Terror-Kriegs" zahlreiche Maßnahmen wie "Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil" oder die massenhafte "anlasslose Überwachung" eingeführt worden, die damals scharf kritisiert wurden, heißt es in einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) . Viele der Maßnahmen würden bis heute durchgeführt; die Kritik daran sei allerdings weitgehend verstummt, obwohl sie eine "systematische Aushöhlung von Menschen- und Bürgerrechten" mit sich brächten. Der Vorwurf trifft auch Deutschland. Die Bundesrepublik verschärft im Namen des "Anti-Terror-Kriegs" die innere Repression und ist Standort für den US-Drohnenkrieg, in dem Verdächtige ohne Gerichtsurteil ermordet werden. Politiker, die ab 2001 in die Verschleppung Verdächtiger in CIA-Foltergefängnisse involviert waren, haben staatliche Spitzenposten inne.

Weiter lesen: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7717/

Kosten des deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagements in Afghanistan (seit 2001)

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag gab die Bundesregierung am 11.9.18 (!)  detailliert Auskunft  - BT-Drs. 19-4231

hier die Antwort als pdf

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Kategorie: Friedensbewegung 2018

The International Peace Bureau awards the Seán MacBride Peace Prize every year to a person, or organisation, or movement in recognition of its outstanding work for peace, disarmament, human rights. This year the IPB Board has chosen the following three winners of the prize:

AHDR (Association For Historical Dialogue and Research) and Home for Cooperation

Helena Maleno

Douglas Roche

The AHDR envisions a society where dialogue on issues of history, historiography, history teaching, and history learning is welcomed as an integral part of democracy and is considered as a means for the advancement of historical understanding and critical thinking.

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Kategorie: neue Veröffentlichungen

Am 21.8.2018 erschien IALANA /aktuell August 2018  mit einem Überblick über unsere Aktivitäten der letzten Wochen

unter anderem:

IALANA an Bundestag gegen Leasing bewaffnungsfähiger Drohnen

Mit Schreiben vom 6. Juni 2018 wandte sich IALANA -Deutschland mit einem Protest

an die Mitglieder der Verteidigungs- und Haushaltsausschüsse des Bundestags, die

über das Leasing bewaffnungsfähiger Drohnen zu entscheiden haben.

 

IALANA besteht auf der zugesagten vorhergehenden umfassenden Debatte der

völkerrechtlichen und ethischen Fragen einschließlich einer Auswertung des

bisherigen Drohnenkriegs, den die USA über Ramstein führen.....

 

weiterlesen:  https://www.ialana.info/?na=v&nk=38826-24448cf395&id=32

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Kategorie: IALANA zu Whistleblowing

Über menschliches und systemisches Versagen durch den Staat im Gesundheits- und Umweltbereich

Dieter Deiseroth und Hartmut Graßl 21. August 2018 bei telepolis

Im Bottroper Medizinskandal um massenhaft gepanschte Krebsmedikamente hat das Landgericht Essen am 6. Juli 2018 den Apotheker Peter Stadtmann zu zwölf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, und zwar wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz in knapp 14.500 Fällen und wegen Betrugs in 59 Fällen. Außerdem verhängte es gegen ihn ein Berufsverbot als Apotheker auf Lebenszeit. Ferner ordnete das Gericht eine Abschöpfung nachgewiesenermaßen von ihm durch die Straftaten erzielter Vermögensgewinne in Höhe von rund 17 Millionen Euro an…..

weiterlesen: https://www.heise.de/tp/features/Wir-brauchen-weiterhin-Whistleblower-und-deswegen-endlich-ein-Whistleblower-Schutzgesetz-4140724.html

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Kategorie: Atomwaffenverbotsvertrag vom 7.7.2017

PM von ICAN Switzerland vom 15.8.2018

Nach langem Zögern hat der Bundesrat heute endlich öffentlich zum Vertrag über das Atomwaffenverbot Stellung bezogen. Mit Verweis auf die Schlussfolgerungen einer interdepartementalen Arbeitsgruppe erklärte er, die Schweiz sieht vorerst der Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag ab. ICAN Switzerland bedauert diese Haltung ausserordentlich. Sie ist weder mit der humanitären Tradition unseres Landes vereinbar, noch aus sicherheits- und friedenspolitischer Sicht nachvollziehbar.

Nach dem Bericht der Arbeitsgruppe “überwiegen die Gründe gegen einen Beitritt der Schweiz aber die potenziellen Chancen, die mit einer Unterzeichnung und Ratifizierung dieses Vertrags einhergehen würden”. Der Bericht erwägt offen die Möglichkeit, dass sich die Schweiz unter den atomaren Schirm der NATO begeben könnte.

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