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Rüstungsexport

german foreign policy vom 20.6.2018

Die deutschen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr ihren dritthöchsten Wert seit der Publikation des ersten einschlägigen Berichts im Jahr 1999 erreicht. Dies geht aus dem gestern veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2017 hervor. Demnach hat der Bundessicherheitsrat im vergangenen Jahr die Ausfuhr von Kriegsgerät im Wert von mehr als 6,2 Milliarden Euro genehmigt. Rund ein Sechstel davon - Rüstungsgüter im Wert von mehr als einer Milliarde Euro - wurde in Entwicklungsländer verkauft. Regional zeichnen sich drei geostrategisch definierbare Zielgebiete als Schwerpunkte der Rüstungsexporte deutlich ab. So wurden deutsche Waffen - wie schon seit Jahren - an mehrere Staaten der Arabischen Halbinsel geliefert, die gegen Iran opponieren. Daneben statteten deutsche Firmen einige Staaten Nordafrikas mit Kriegsschiffen und mit zur Flüchtlingsabwehr nutzbaren Landfahrzeugen aus. Zudem gingen Rüstungsgüter im Wert von rund 900 Millionen Euro an asiatische und pazifische Rivalen der Volksrepublik China.

Weiterlesen:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7646/

IPPNW-newsletter v. 1.6.18

Eine deutliche Mehrheit von 64% der Deutschen ist gegen den Verkauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern ins Ausland. Überwältigende 80 % der BundesbürgerInnen lehnen Exporte in Kriegs- und Krisengebiete ab. Nur 9 % befürworten den Verkauf von Waffen dorthin. Besonders stark ist die Ablehnung bei Waffenlieferungen an den NATO-Partner Türkei. 83% sprechen sich dagegen aus, dass Deutschland Waffen und andere Rüstungsgüter in das Land exportiert. Dabei ist die Ablehnung eines Verkaufs von Waffen bei Frauen noch stärker. Zudem sprechen sich Menschen über 55 Jahre tendenziell häufiger gegen Rüstungsexporte aus. Auch bei den AnhängerInnen von Linken und Grünen ist die Ablehnung von Rüstungsexporten noch höher....

Weiterlesen: https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/mehrheit-der-deutschen-gegen-ruestu.html

Umfrage zu Rüstungsexporten bei YouGov

https://www.frieden-geht.de/wp-content/uploads/2018/05/20180516_Results_R%C3%BCstungsabbau.pdf

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in Rekordhöhe an Ägypten genehmigt

11.01.2018  in german foreign policy

Wie die Regierung bestätigt, beläuft sich der Wert der Zusagen, die 2017 getätigt wurden, auf rund 428 Millionen Euro. Kairo erhält unter anderem U-Boote, die von ThyssenKrupp Marine Systems gefertigt werden. Die Lieferungen erfolgen, obwohl gegen das ägyptische Militärregime Vorwürfe wegen schwerster Menschenrechtsverletzungen erhoben werden. Die ägyptische Marine unterstützt zudem den Krieg, den eine von Saudi-Arabien geführte Koalition gegen den Jemen führt. Die Koalition wird ebenfalls weiter mit deutschen Waffen aufgerüstet; Berichten zufolge wurden die Exporte an die Vereinigten Arabischen Emirate zuletzt ausgeweitet. Dabei beginnen inzwischen sogar NATO-Staaten, ihre Lieferungen an die Koalition auszusetzen - wegen der humanitären Katastrophe, in die sie den Jemen stürzt.

weiter lesen: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7497/

Markus Bickel im Interview | NachDenkSeiten vom 31.3.2017

Gibt es Profiteure des Krieges? 
Natürlich gibt es sie. Und sie verdienen gigantische Summen. Der Journalist Markus Bickel, der gerade ein Buch mit dem Titel „Die Profiteure des Terrors – Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt“ veröffentlicht hat, zeigt im Interview mit Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten auf, welche Dimensionen die weltweite Rüstungsindustrie mittlerweile angenommen hat. 
Alleine für 2016 betrugen die globalen Militärausgaben 1,5 Billionen US-Dollar bzw. 1.500 Milliarden US.-Dollar – Tendenz steigend. 
Bickel, der in den letzten zwei Jahrzehnten als Redakteur und Reporter für zahlreiche Medien unter anderem aus Sarajevo, Beirut, Bagdad und Damaskus berichtet hat, erkannte im Laufe der Jahre, dass ein regelrechter „Teufelskreis von Aufrüstung, Militarisierung und Repression“
existiert.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=37641

Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!   schreibt am 30.01.2017 einen Offenen Brief an die neue Bundeswirtschaftsministerin

Sehr geehrte Frau Zypries,

wir gratulieren Ihnen zur Übernahme des Bundeswirtschaftsministeriums! 

Als Ministerin sind Sie jetzt federführend für die Genehmigung des Exportes von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern verantwortlich.

 »Immer mehr Waffen und Rüstungsgüter werden von Deutschland aus exportiert – auch an sehr bedenkliche Länder«, kritisierten Sie bereits am 14. August 2013. Damals sagten Sie auch, diese Entwicklung sei »gefährlich und verantwortungslos« und das Restriktivität »dringend notwendig« sei. Ihre Forderung: »Keine Rüstungsexporte an Länder, die die Menschenrechte missachten«.

Unter dem 12.12.2016 stellte die "Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE)"  der evangelischen und katholischen Kirche in Deutschland ihren jährlichen Bericht zum Rüstungsexport vor

„Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung hinsichtlich kommerzieller Rüstungsexporte insgesamt Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen im Wert von knapp 12,82 Milliarden Euro erteilt. Dies stellt eine Steigerung von 96 Prozent im Vergleich zum Vorjahr dar.“

gkke-bericht 2016

Nach der Veröffentlichung des SIPRI-Berichts für 2015

05. Dezember 2016 | T.Wiegold | in „Augen geradeaus

Hinter den Rüstungsfirmen aus den USA, deren Verkaufszahlen trotz eines erneuten leichten Rückgangs unangefochten an der Spitze stehen, bleiben die Westeuropäer das Schwergewicht im weltweiten Verkauf von Waffen und Dienstleistungen für das Militär. Im Gegensatz zu 2014, als die drei deutschen Unternehmen unter den 100 größten Produzenten daran einen wesentlichen Anteil hatten, waren im vergangenen Jahr dafür jedoch in erster Linie französische Firmen verantwortlich. Das geht aus der Liste der 100 größten Rüstungsunternehmen weltweit hervor, die das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI am (heutigen) Montag veröffentlichte.

http://augengeradeaus.net/2016/12/ruestungsfirmen-weltweit-frankreich-treibt-europa-zahlen/

Deutschland ist im vergangenen Jahr drittgrößter Waffenlieferant weltweit gewesen und wird seine Rüstungsexporte im kommenden Jahr weiter ausbauen - german foreign policy  vom 14.06.2016

Dies berichtet der britische Militär-Informationsdienst Jane's. Demnach beteiligt die Bundesrepublik sich an einer Rüstungsoffensive der NATO-Staaten, welche die weltweiten Waffenexporte zu neuen Rekordhöhen treibt.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59386

 

Der fiktive Film über Waffenexporte in Spannungsgebiete in Mexiko

in ARD-Mediathek noch verfügbar bis  23.12.2015 unter

http://www.ardmediathek.de/tv/FilmMittwoch-im-Ersten/Meister-des-Todes-Video-tgl-ab-20-Uhr/Das-Erste/Video?documentId=30734544&bcastId=10318946

Positionspapier von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht vom 04.09.2015

Die aktuelle Zahl der Flüchtlinge ist weltweit mit knapp 60 Millionen so hoch wie seit Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Die meisten von ihnen sind in ihren Heimatländern oder innerhalb von Krisenregionen auf der Flucht. Nach Deutschland kamen bis Ende August über 400.000 Flüchtlinge, doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2014. Westliche Staaten unter der Führung der USA haben ganze Regionen destabilisiert, indem sie unter anderem Terrororganisationen möglich gemacht und instrumentalisiert haben.Mörderbanden, wie z.B. der Islamische Staat (IS), wurden indirekt unterstützt und auch von mit Deutschland verbündeten Ländern ungehindert mit Geld und Waffen beliefert. Millionen Menschen wurden so brutalen Kriegen und Bürgerkriegen ausgesetzt. Aus Syrien, aber auch aus anderen Kriegs- und Krisengebieten werden viele weitere Flüchtlinge erwartet. Um die Situation der Menschen in den Herkunftsländern zu verbessern und Fluchtursachen zu beseitigen, ist eine Kurswende in der herrschenden Politik notwendig.

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