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Atomwaffen

  • Atomwaffen raus aus Deutschland – Über Blockadeaktionen in Büchel und das Gerichtsverfahren wegen „Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte“

    Wenn das Überleben der Menschheit auf dem Spiel steht, wird Widerstand zur Pflicht. AktivistInnen von Stopp Air Base Ramstein blockierten am 28. Juni 2019 drei Tore des Atomwaffen-Stützpunktes Büchel in Rheinland Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe lagern im Rahmen der nuklearen Teilhabe US-amerikanische Atomwaffen, die im Falle eines Krieges von deutschen Soldaten in die Zielgebiete geflogen werden sollen.

    Marion Küpker begleitet und informiert die verschiedenen Aktionsgruppen dort für die bundesweite Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetztund dokumentiert deren Aktionen. An unserem Aktionstag wurde ihr erstmalig Polizeigewalt angetan und anschließend ein Prozess wegen “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” angestrengt.

    Mit Marion Küpker (Sprecherin der KampagneBüchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt) und ihrer Rechtsanwältin Anna Busl spricht Pascal Luig (Stopp Air Base Ramstein) über zivilen Ungehorsam, den Prozess, den aktuellen Stand der Proteste in Büchel gegen die Atomwaffen, sowie über die nötige Solidarität.

    Der Gerichtsprozess findet am 3. Mai 2021 um 10:25 Uhr im Amtsgericht Cochem/Mosel (Raum 100) in der Ravenestr. 39 statt. Bitte kommt zur Prozessbeobachtung und nehmt an der Mahnwache vorm Gericht teil, die eine Stunde vorm Prozess beginnt.

    Wann: 9. April ab 18 Uhr
    Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Wir bitten um Anmeldung:
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Stichwort: atomwaffenfrei

    Die Teilnahme ist kostenlos. Nach der Anmeldung erhaltet ihr eine Bestätigung und einen Zugangslink für die Teilnahme.


     

    Liste kommender Büchel-Prozesse(Stand 12.3.21)

    Mo, 15.3. ab 14:00 Ernst Ludwig (Elu) Iskenius, IPPNW, Landgericcht
    Koblenz (Verstoß gg Versammlungsgesetz)

    Mi, 31.3. 9:00 Malte Fröhlich, Amtsgericht Cochem (Büchel17,
    Hausfriedensbruch )

    Mo, 12.4. 8:30 Ariane Dettloff, DFG-VK und Quäker, Amtsgericht Cochem
    (Büchel17, Hausfriedensbruch)

    Mi, 14.4. 8:30 Holger Isabelle, Rechtshilfe-Büro Hamburg, Amtsgericht
    Cochem (Büchel17, Hausfriedensbruch)

    Di, 20.4. Ria Makein, Netzwerk Friedenssteuer, Landgericht Koblenz
    (Büchel17, Hausfriedensbruch Berufung)

    Mo, 26.4. Ruben, Amtsgericht Cochem (Büchel17, Hausfriedensbruch)

    Mo, 3.5. 10:25 Marion Küpker, DFG-VK und Versöhnungsbund, Amtsgericht
    Cochem

    Mahnwache vor dem Gericht mit Bannern jeweils eine Stunde zuvor

     

  • Atomwaffen: Heimlich abgerüstet

    Die USA haben ein Drittel aller Atombomben aus Europa abgezogen – und niemand hat es bemerkt. Das zeigt: Nuklearwaffen zur Abschreckung Russlands werden weit überschätzt.

    von Oliver Meier in ZEIT-online vom 13. März 2021

     

    weiter: https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-03/atomwaffen-usa-europa-abruestung-militaer-nato/komplettansicht

  • Nukleare Teilhabe

    Von Bernd Hahnfeld

    Zusammenfassung: Entsprechend einer jahrzehntelangen Tradition hält Deutschland weiterhin Trägersysteme für die im Land stationierten US-amerikanischen Atombomben bereit. Im Einsatzfall werden die Atombomben mittels Tornado-Jagdbomber von Bundeswehrsoldaten transportiert und abgeworfen. Diese nukleare Teilhabe ist ein Teil des strategischen Konzeptes der NATO, das ohne Rechtsgrundlage von den Mitgliedsländern abgesprochen worden ist. Der Einsatz der Atombomben und seine Androhung sind durch das humanitäre Völkerrecht und das Menschenrecht auf Leben verboten. Zudem verstößt der Einsatz gegen den Nichtverbreitungsvertrag (NPT), der dem Nicht-Atomwaffenstaat Deutschland jede Mitverfügung über Atomwaffen verbietet. Durch die Entwicklung atomarer Trident-Raketen mit kleiner Sprengkraft für die Ohio-Klasse US-amerikanischer Atom-U-Boote haben die in Deutschland stationierten taktischen Atombomben ihre militärische Bedeutung ohnehin verloren.

    Lesen Sie den Text "Nukleare Teilhabe" als pdf

    Read the article "Nuclear Sharing" as pdf

  • Sind Atomwaffen illegal? Beitrag in der Friedens-Warte

    By Amela Skiljan, LL.M.Eur
    Vice-Chair IALANA Deutschland e.V. - Vereinigung für Friedensrecht - Deutsche Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms, Marienstr. 19-20, 10117 Berlin, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

    This article was first published in "Die Friedens-Warte Journal of International Peace and Organization", December 2021, Issue 3-4, pp 418-444
    DOI 10.35998/fw-2021-0020
    ISBN 2009460321D
    The Issue may be bought as print version or E-Book here:
    https://www.bwv-verlag.de/detailview?no=2009460321D

     

    Abstract

    Humanity has been developing legal responses to the threat of nuclear weapons since 1945. These responses are not only reflected in international treaties like the NPT or the TPNW, but also in the many norms derived from international humanitarian law, human rights law, environmental law and international criminal law. Many of them are of a customary nature, which makes them binding for all states, such as the general prohibition on the use and threat of use of nuclear weapons. This paper shows that many norms from different fields of international law reinforce each other in confirming the illegality of nuclear weapons in various aspects. In this regard, the TPNW is a landmark in nuclear disarmament, which not only confirms existing law, but develops it further.

    Seit 1945 ist die Menschheit mit der Bedrohung durch Atomwaffen konfrontiert, und seither gab es rechtliche Antworten auf diese Bedrohung. Diese spiegeln sich nicht nur in internationalen Verträgen wie dem NVV oder dem AVV wieder, sondern auch in vielen Normen, die sich aus dem humanitären Völkerrecht, den Menschenrechten, dem Umweltrecht oder dem internationalen Strafrecht ergeben. Viele dieser Normen haben Gewohnheitscharakter, was sie für alle Staaten verbindlich macht, wie das generelle Verbot des Einsatzes und der Androhung des Einsatzes von Kernwaffen. Dieser Beitrag zeigt, dass viele Normen aus verschiedenen Bereichen des Völkerrechts sich gegenseitig in der Bestätigung der Illegalität von Atomwaffen in verschiedenen Aspekten bekräftigen. In dieser Hinsicht ist der AVV ein Meilenstein der nuklearen Abrüstung, der nicht nur bestehendes Recht bestätigt, sondern es auch weiterentwickelt.

    Keywords: nuclear weapons, international law, customary law, disarmament, NPT, TPNW

     

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    Download the overview (table) Are Nuclear Weapons illegal? below or here

     

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