Bisher blockierten die Sozialdemokraten die Bewaffnung unbemannter Flugkörper, weil sich parteiinterne Gegner und Befürworter des Vorhabens nicht einig werden konnten. Nun soll eine Arbeitsgruppe vermitteln
Von Mike Szymanski, Berlin 17.3.2021 in SZ
Die SPD unternimmt einen neuen Anlauf, um im Streit über die Bewaffnung von Drohnen zu einer Entscheidung zu kommen. Der Parteivorstand hat am Montag beschlossen, eine zwölfköpfige Projektgruppe unter Leitung der früheren Justizministerin Herta Däubler-Gmelin einzusetzen. Das Gremium habe den Auftrag, "alle mit der Bewaffnung von Drohnen bezogenen Aspekte aus Außen-, Verteidigungspolitik und aus unserer Verpflichtung zu Rüstungskontrolle und Friedenspolitik, sowie völkerrechtliche und ethische Argumente zu würdigen und zusammenzuführen", heißt es in dem Beschluss, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt.
Die Projektgruppe soll vertraulich tagen. Empfehlungen werden nach Angaben einer Parteisprecherin bis Ende des Jahres erwartet. Damit ist klar, dass sich die SPD in dieser Frage vor der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr festlegen wird.
weiter: https://www.sueddeutsche.de/politik/drohnen-spd-bundestagswahl-1.5238409
Wer ist Mitglied in der Projektgruppe?
hierzu aus dem Blog "Augen geradeaus!" in alphabetischer Reihenfolge die Namen der 13 Mitglieder
https://augengeradeaus.net/2021/03/dokumentation-die-drohnen-kommission-der-spd/