IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Drohnen und gezielte Tötungen
Unter dem 15.10.2015 stellte die Enthüllungsplattform "The Intercept" Dokumente eines Whistleblowers zur Drohnenkriegsführung der USA ins Netz
In einer Anzeigenaktion fordern 52 namentlich genannte ehemalige US-Soldaten*innen von Organisationen wie "Iraq Veterans Against the War", "KnowDrones.com" u.a. die aktuell Drohneneinsätze fliegenden Soldat*innen auf, sich an die Prinzipien des Internationalen Rechts zu halten und dem widersprechende Drohnenflüge zu verweigern.
Ein Beispiel für außergerichtliche, willkürliche oder summarische Todesstrafe?
veröff. 09-09-2015 in Criminologia
Ende Mai 2015 forderte die IALANA in gleichlautenden Schreiben an die Bundeskanzlerin, das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt Stellungnahmen zu der nach Auffassung der IALANA völkerrechtswidrigen Drohnenkriegsführung der USA über Ramstein.
Beigelegt war ein längeres Exposé zu der rechtlichen Bewertung.
Hier die entstandenen Dokumente:
Am 28.07.2015 veröffentlichten Forscher aus dem Bereich Robotik/UAV einen offenen Brief an die Regierungen mit der dringenden Forderung, die Entwicklung von autonomen Drohnenprogrammen zur Kriegsführung einzustellen.
Innerhalb kürzester Zeit wurde er von mehr 13.000 Fachleuten aus der Robotik- und KI-Forschung und weiteren über 11.000 anderen Personen, darunter zahlreiche Prominente wie den Cambridge-Professor Stephen Hawking oder Apple-Mitgründer Steve Wozniak unterzeichnet. Hier im Wortlaut:
Unter dem Titel "Robotik - ein Game-Changer für Militär und Sicherheitspolitik" erschien im Juli 2015 eine Studie von Marcel Dickow (Stiftung Wissenschaft und Politik)
Das Wettrüsten bei bewaffneten UAVs (Unmanned Air Vehicles) hat begonnen
Länder wie Israel und die USA nutzen sie längst – Deutschland, Frankreich und Italien wollen sie ebenfalls: unbemannte Luftfahrzeuge, die sich mit Waffen bestücken lassen. Anfang Juni diskutierten Experten aus Militär, Forschung und Industrie in Bonn über Einsatzszenarien und Entwicklungsperspektiven solcher Unmanned Aerial Vehicles.
US-Drohnenkrieg via Ramstein stoppen! Bundesausschuss Friedensratschlag verstärkt Anti-Drohnen-Kampagne
In einem Beitrag vom 26.04.2015 in DIE ZEIT wird die Funktion der Airbase Ramstein für den US-Drohnenkrieg und die deutsche Beteiligung verhandelt
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/drohnen-krieg-ramstein-toetung-bundesregierung
Drones and targeted killings: the need to uphold human rights and international law
Die Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wurde mit einer Gegenstimme bei 2 Enthaltungen verabschiedet.
Hier die Resolution 2051 (2015) im Volltext (engl.):
Dazu die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Katrin Werner :