IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Allgemein zu Abrüstung Atomwaffen
Die Internationale IALANA fordert den US-Präsidenten Barack Obama auf, anlässlich seines bevorstehenden Besuches in Hiroshima ein Zeichen zu setzen ("a first step, an unconditional demonstration of good faith"),
"a declaration, that each State undertakes never under any circumstances to use or threaten to use nuclear weapons"
Ähnliche Schreiben erfolgten von
pugwash japan vom 15.5.
http://www.pugwashjapan.jp/#!statement-hiroshima-visit-of-president/z7ls1
und RECNA - Research Center for Nuclear Weapons Abolition
http://www.recna.nagasaki-u.ac.jp/recna/en-recnaseye/no5-en
New York Times April 26, 2016 | By WILLIAM J. BROAD and DAVID E. SANGER
The United States, Russia and China are now aggressively pursuing a new generation of smaller, less destructive nuclear weapons. The buildups threaten to revive a Cold War-era arms race and unsettle the balance of destructive force among nations that has kept the nuclear peace for more than a half-century.
Russland und China testen in Reaktion auf den US-Raketenabwehrschild und Prompt Global Strike neue Langstreckenraketen und Hyperschall-Gleiter
Florian Rötzer 23.04.2016 in telepolis
Die USA, Russland und China befinden sich längst in einem neuen nuklearen Wettrüsten. Die USA wollen ihre Atomwaffen mit Hunderten von Milliarden US-Dollar "modernisieren" und bauen den US-Raketenabwehrschild weiter aus (Zurück im Kalten Krieg und im atomaren Wettrüsten). Auch Russland will seine Atomwaffenkapazitäten weiter entwickeln, wozu Langstreckenraketen des Typs Topol mit Mehrfachsprengköpfen gehören, die das amerikanische Raketenabwehrschild mit Stützpunkten u.a. in Polen und Rumänien, wirkungslos machen sollen. Abrüstung war einmal.
Red Cross Statements on the Illegality of Nuclear Weapons under the ICJ Advisory Opinion, compiled by Prof. Manfred Mohr, IALANA Germany, Former IHL Dissemination and EU Policy Expert of the German Red Cross and Stefan Michalczyk, Int. Coalition to Ban Uranium Weapons (ICBUW) - Working paper
The following paper examines and puts together statements of the Red Cross Movement as to the illegality of nuclear weapons under the 1996 ICJ Advisory Opinion, drawing a bow from the general acknowledgement of the Advisory Opinion without exceptions, over the efforts towards a legally binding international agreement and the catastrophic consequences on human health and the environment, towards growing difficulties to envisage (any kind of) IHL compatibility.
A Comment by John Burroughs - Lawyers Committee on Nuclear Policy (LNCP) , April 2, 2016
At the invitation of President Obama, on April 1 more than 50 leaders of countries, including all states possessing nuclear arsenals except Russia and North Korea, gathered in Washington for the fourth Nuclear Security Summit. The focus was on securing civilian highly enriched uranium (HEU) and similar modest and voluntary steps aimed at preventing terrorists from acquiring nuclear and radiological weapons. HEU intended for use in civilian nuclear reactors is a small fraction of the total amount of weapons-usable HEU and plutonium in the world.
It was a sStrange spectacle indeed to have so much political capital invested in limited measures which do not address:
Tagung des Zentrums Ökumene und der IALANA vom 9.-11. März 2016 in der Evangelischen Akademie Arnoldshain | Bericht von Dr. Peter Becker (IALANA)
Es gibt seit mehreren Jahren ein Projekt Friedensbildung an Schulen, getragen von den Netzwerken Friedensbildung in Rheinland-Pfalz und Hessen. Darüber gibt es auch Kooperationsvereinbarungen, im Land Rheinland-Pfalz mit der Landesregierung, in Hessen als Appendix einer Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr. In Hessen kommt aber auch eine Kooperationsvereinbarung mit dem hessischen Waldorf-Schulverband dazu. Die Träger auf der kirchlichen Seite sind das Zentrum Ökumene in Frankfurt/Main und verschiedene NGOs, darunter die deutsche IALANA und die Stiftung Friedensbildung.
Aus dieser Zusammenarbeit entstand im vergangenen Herbst ein ziemlich aberwitziger Plan: eine Kooperation verschiedener ökumenischer Aktivitäten der Kirchen mit der Friedensbewegung, nämlich der deutschen und internationalen ‚International Association of Lawyers Against Nuklear Arms‘ (IALANA), unterstützt durch die IPPNW und die Elektrizitätswerke Schönau GmbH (EWS). Und diese Konferenz wurde ein großer Erfolg, zahlreiche Netzwerkkontakte wurden geknüpft und es entstand vor allem eine Zusammenarbeit mit einer großen Gruppe japanischer Kläger gegen Tepco, den Betreiber des explodierten Atomkraftwerks Fukushima.
1956: 1.200 Städte im ehemaligen Ostblock incl. Ostberlin sollten durch zwei Serien von Wasserstoff- und Atombomben völlig vernichtet werden
Das National Security Archive der USA wurde durch eine Klage gezwungen, die aus dem Jahr 1956 stammende Liste der damals als Ziele aufgeführten Städte herauszugeben.
2016: Eiskalte Geopolitik
german foreign policy vom 15.03.2016
Bei einem zur Zeit in Norwegen stattfindenden NATO-Manöver mit Beteiligung von Eliteeinheiten der Bundeswehr wird der Einsatz von Kernwaffen gegen Russland trainiert. Die Übung unter der Bezeichnung "Cold Response" ("Kalte Antwort") beinhaltet den Einsatz von Kampfflugzeugen des Typs "B-52", die speziell für den Abwurf von Atombomben vorgesehen sind. Es gehe darum, die "nukleare Abschreckung" gegenüber Moskau zu verstärken, erklärt der Oberbefehlshaber des Strategischen Bomberkommandos der US-Armee, Admiral Cecil D. Haney.
Die Modernisierung und Verkleinerung der US-Atomwaffen finden auch einige US-Experten sehr beunruhigend
Von William J. Broad und David E. Sanger in: The New York Times, 11.01.16, zitiert nach Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein - LP 010/16 – 22.01.16
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP01016_220116.pdf
Regelmäßig Anfang Dezember des jeweiligen Jahres verabschiedet die UN-Vollversammlung eine ganze Reihe von Dokumenten zur Abrüstung, die aber erst mit Verspätung vom deutschen Übersetzungsdienst veröffentlicht werden.
Resolution der UN-Vollversammlung vom 05.12.2016 -A/Res/71/78 <Follow-up to the advisory opinion of the International Court of Justice....>
Die Resolution wurde angenommen mit 169 Ja-Stimmen bei 7 Gegenstimmen (Nordkorea, Frankreich, Indien, Israel, Russland, UK und USA) und 5 Enthaltungen, darunter China und Pakistan).
Erklärung des Präsidenten des SR vom 07.05.2014 S-PRST-2014-7 zu <Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen>
s-prst-2014-7 vom 7.5.14
Resolution der UN-Vollversammlung vom 05.12.2013 - A-Res/68/35 <Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung>
Moskau steigt aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aus.
Sicherheitsexperte Wolfgang Richter von der Stiftung Wissenschaft und Politik erklärt im Interview mit n-tv vom 11.03.2015, warum der Austritt fatal sein könnte - obwohl das Abkommen schon seit Jahren wertlos war.
http://www.n-tv.de/politik/Was-Russland-tut-ist-erstaunlich-article14680246.html