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Diskussion um Auslandseinsätze

In einem Beitrag von Mai 2014 für "Review 2014" betont der ehemalige UN-Generalsekretär die wichtige Rolle der BRD für die Stärkung des internationalen Rechts.

kofi annan in review 2014

Jan von der Lijn über wahre und wahrgenommene Risiken von Auslandseinsätzen.

Eine Veröffentlichung der IPG (Internationale Politik und Gesellschaft) vom 31.03.2014

jan van der lijn -auslandseinsätze

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz hielt Bundespräsident Gauck eine umstrittene Rede. Hier der "Dekalog" vom 04.02.2014  als Anwort: 


 1.   Keine Beteiligung an militärischen Einsätzen in Afrika, da diese vorwiegend der Sicherung westlicher Interessen dienen. Die so genannten humanitären Interventionen sind eine Täuschung und verdecken die Zusammenarbeit mit korrupten und gewalttätigen Regimen. Eine kooperative Politik zugunsten der riesigen armen Bevölkerungsteile ist erforderlich. Entwicklungspolitische Unterstützung der Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern und Hirten in nicht nur afrikanischen Staaten, indem schädliche Exportorientierung und mit der einheimischen Produktion konkurrierende Importe verhindert werden, so dass eine eigenständige Entwicklung dieser Gesellschaften ermöglicht wird.

Die umstrittenen Reden der Verteidigungsministerin  von der Leyen, Bundespräsident Gauck und Verteidigungsminister Steinmeier auf der Münchener Sicherheitskonferenz in Auszügen:

Zunächst aus der Rede der Verteidigungsministerin von der Leyen:

........Meine Damen und Herren, multinationale Zusammenarbeit in ihrer besten Ausprägung ist nicht auf Afghanistan beschränkt. Sie war bereits ein Erfolgsrezept über einen Zeitraum von fast 20 Jahren bei unseren Balkan-Einsätzen, und sie ist an der Tagesordnung auf unseren Schiffen am Horn von Afrika. Wenn wir also daraus Tag für Tag lernen, dass Vertrauen, Effektivität und pragmatische Lösungen bei unseren Auslandseinsätzen möglich sind, warum sollte es denn nicht möglich sein, diese gelebte Praxis auf die strategische und politische Ebene zu übertragen?

aus "Streiträfte und Strategien" vom 08.02.2014

Deutschland will sich künftig beim internationalen Krisenmanagement stärker beteiligen als bisher – notfalls auch mit Soldaten. Das war die Kernbotschaft der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende. Verteidigungsministerin von der Leyen, Außenminister Steinmeier und Bundespräsident Gauck bekräftigten bei dem Treffen, dass die Zeit der deutschen Zurückhaltung vorbei sei.

Eine Erwiderung auf das SWP-Papier "Neue Macht - Neue Verantwortung" vom 10.01.2014

Paech u.a. zu "neue Macht.."

Unter dem Titel  "Verantwortung in der Welt - Verlässlicher Partner in der Welt"  heißt es im Koalitionsvertrag von November 2013:

"Deutschland stellt sich seiner internationalen Verantwortung. Wir wollen die globale Ordnung aktiv mitgestalten.

Unter dem Titel "Neue Macht. Neue Verantwortung  - Elemente einer deutschen Außen- und  Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch" veröffentlichten die Stiftung Wissenschaft und Politik und der German Marshall Fund  of the United States Ende 2013 eine Studie, die versucht, einer expansiven Weltmachtpolitik Deutschlands den Weg zu bereiten.

Studie Neue Macht.Neue Verantwortung (52 S.)

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