von Manfred Hitzeroth in Oberhessische Presse vom 2.3.2018
http://www.op-marburg.de/Marburg/Zeitschrift-Wissenschaft-und-Frieden-erhaelt-Friedenspreis
15.1.18
Wesentliche Punkte einer Friedenspolitik fehlen:
- Entspannung oder Politik gemeinsamer Sicherheit
- Friedliche und freundschaftliche Beziehungen zu Russland
- Abrüstung oder mindestens Rüstungskontrolle
- Atomwaffen abschaffen oder wenigstens reduzieren.
- UN stärken
Die erste Zeitung ist erschienen (www.abruesten.jetzt/zeitung) und schon fast vergriffen. Unterschriftenlisten werden laufend bestellt. Die Webseite www.abruesten.jetzt hat viele Informationen: Testimonials von Erstunterzeichner_innen, Videos und Clips und weitere Hinweise zu unserer Kampagne für Abrüstung.
Von Karl-Heinz Peil | 7.10.2017 | in: rubikon
Die Friedensbewegung in Deutschland ist zweifellos im Aufwind, wenn man die Gesamtheit der diesjährigen Aktivitäten sieht, wie zum Beispiel auch die jüngsten Aktionstage der Kampagne "Stopp Air Base Ramstein". Allerdings ist gerade diese Kampagne im Fokus von lähmenden Debatten über vermeintlich notwendige Abgrenzungen nach rechts und den antifaschistischen Konsens. Damit stellt sich die Frage: Woher kommt diese Kontroverse und wohin führt sie?
Weil wir ein weiteres Treffen der bundesweiten Initiative "Friedensdemo" im Juni für nicht zielführend gehalten haben, steht nun die
im Plan. Wir hatten verabredet, nach den Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel, gegen G 20 in Hamburg, nach dem Hiroshima-Gedenken im August, dem Antikriegstag am 1. September 2017 und den Aktionen in
Ramstein zum Treffen am 8. Oktober 2017 nach Essen (wegen der Friedensaktionen in Kalkar - 3.10. -und Essen 7.10 -) einzuladen. Bei diesem Treffen wollten wir uns über die weiteren Aktivitäten der
Friedensbewegung nach den Bundestagswahlen verständigen.
Zum ersten Mal in der 21-jährigen Geschichte der Proteste gegen die dort stationierten US-amerikanischen thermonuklearen B61-Bomben, sind die Aktivisten auf einen der großen Bunker für Atomwaffen gestiegen.
Die ersten Debatten in der Friedensbewegung über eine Beteiligung an den Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg waren von viel Skepsis begleitet. Die Vorbereitungen in den verschiedenen Bündnissen gestalteten sich schwierig. Die verschiedenen Formationen der außerparlamentarischen Bewegungen hatten eigene Schwerpunkte und unterschiedliche Aktionsvorschläge. Eine gemeinsame Plattform und die Durchführung der gesamten Aktionswoche mit unterschiedlichen inhaltlichen Aktionen gelang leider nicht. Deshalb war es ein großer Erfolg, den wir vor allem unseren Hamburger Freunden, aber auch unseren Partnern aus Migrationsorganisationen zu verdanken haben, dass es am 27. Januar 2017 gelang, einen gemeinsamen Aufruf für eine gemeinsame Demonstration am 8. Juli zu vereinbaren. Erstmalig seit Jahren Anti Globalisierungskritischer Aktionen gelang es, die Fragen von Krieg und Frieden im Aufruf deutlich zu betonen..... (weiter als pdf)
stellungnahme vom 18.7.17 zur demo vom 8.7. in hh (pdf)
Dies ist der Versuch einer ersten Annäherung an die Realität des Gipfels. Dabei soll nicht nur das zutiefst undemokratische, aggressive Verhalten der Polizei, die eindrucksvollen und mutigen Proteste, die herausragende Demonstration der 76.000 sowie die verwerflichen Handlungen des kriminellen Mobs benannt werden. Wie viele Provokateure dabei waren, werden wir sicher noch herausbekommen, ein unabhängiger Untersuchungsausschuss ist dringend notwendig.
Was für ein NATO Gipfel: US Präsident Trump will Schulden eintreiben, die es nicht gibt und die europäischen Regierungschefs erklären erneut, dass sie 2% für Rüstung ausgeben wollen, eine ungeheure Aufrüstungswelle steht uns bevor, für Deutschland von 37 Milliarden Euro auf 69 Milliarden jährlich, für Europa von 200 Milliarden auf weit über 300 Milliarden Euro. Das Europa der Krise, der Arbeitslosigkeit soll sinnlose Interventionen und Kriege bezahlen, die Rüstungskonzerne werden jubeln. Bildung, Wissenschaft, Gesundheit und Umweltausgaben werden gekürzt werden.
Die 28 NATO-Staaten treffen sich am 24. und 25. Mai 2017 in Brüssel. Ein Hauptthema des Gipfels wird die Erfüllung der im Jahr 2014 aufgestellten Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungshaushalte auf 2% des jeweiligen nationalen Bruttoinlandsproduktes sein. In dieser Frage übt der US-Präsident Donald Trump Druck aus, der jüngst von den NATO-Partnern neben mehr Geld mehr Waffen und mehr insatz forderte.