IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Atomsperrvertrag (NPT)
Sie ergibt sich aus der Begründung zum Beitrittszustimmungsgesetz – Bundestagsdrucksache 7.Wahlperiode / Nr. 0774 – vom 10.09.1973.
Dort findet sich auf S. 16/17 der sog. „Rusk-Brief“ wiedergegeben, der immer wieder im Zusammenhang der nuklearen Teilhabe zitiert wird. Weiter wird dort die Entwicklung von der Unterzeichnung durch die Bundesregierung am 28.11.69 bis zur Ratifizierung im Jahr 1973 dargestellt, incl. der Vorbehalte und Erklärungen anlässlich der Unterzeichnung.
In zwei Blogs nahm Julia Berghöfer zum Konferenzablauf Stellung:
28.04.2015: Erste Konfliktlinien zeichnen sich ab
https://www.boell.de/de/2015/04/28/erste-konfliklinien-zeichnen-sich-ab
21.05.2015: Wir brauchen keinen Konsens um jeden Preis
https://www.boell.de/de/2015/05/21/wir-brauchen-keinen-konsens-um-jeden-preis
Ebenso Xanthe Hall:
30.04.2015: Zur Generaldebatte auf der NPT-Konferenz
14.05.2015: Wie Staaten einen Konsens finden
Das Abschlussdokument der NPT-Konferenz 2015 kann mit seinen geringen Ergebnissen, die weit hinter den Zielen der Konferenz von 2010 zurückbleiben, das Scheitern der Konferenz kaum verbergen. Hier verschiedene Stimmen von NGOs- auch zur Frage "Wie weiter?"
1. Bericht des „Basel Peace Office“ vom 23.05.2015
The NPT Phoenix – Success from the ashes of failure?
Nuclear disarmament initiatives may survive the failure of the 2015 NPT Review
Conference. United Nations forums could move them forward. ......
Im Dunstkreis von Atomwaffen
Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie lange nicht mehr. Doch Deutschland versteckt sich auf der Konferenz in New York in der Frage der Abrüstung hinter der NATO .
Ein Blog-Beitrag von Xanthe Hall vom 30.04.2015
Alle fünf Jahre trifft sich die Staatengemeinschaft, um die Gesundheit eines Vertrags zu überprüfen. Der Vertrag soll verhindern, dass mehr als fünf Staaten Atomwaffen erwerben oder entwickeln. Gleichzeitig werden die fünf Atomwaffenstaaten rechtlich verpflichtet, ihre Atomwaffen zu beseitigen. Dieser Vertrag ist in Deutschland in Vergessenheit geraten. Dabei ist die Gefahr eines Atomkrieges so groß wie lange nicht mehr: Der fortschreitende Konflikt zwischen der NATO und Russland könnte auch atomar eskalieren.
Unter dem 30.04.2015 fordert der DGB anläßlich der 9.Überprüfungskonferenz zum NPT in New York zur Ergänzung ein internationales Verbot von Nuklearwaffen.
"Der sogenannte „Atomwaffensperrvertrag“ ist das zentrale Element in den weltweiten Bemühungen um eine Welt ohne nukleare Sprengköpfe. 2015 jährt sich der Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki zum 70. Mal. Gerade angesichts dieses Ereignisses bleibt die historische Mahnung für die Weltgemeinschaft aktuell: Eine solche Katastrophe darf sich nie mehr wiederholen."
Am 24.04.2015 diskutierte der Bundestag seine Position zu den bei der NPT-Überprüfungs-konferenz im Apri/Mai 2015 in New York anstehenden Fragen.
Anlass gab ein Resolutions-Entwurf der Fraktion LINKE - Drs. 18/4681- der von den Regierungsfraktionen und der Fraktion B90/DIE GRÜNEN abgelehnt wurde. Angenommen wurde der nachgeschobene Entwurf der Regierungsfraktionen - Drs. 18/4685 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD, der weit zurückfällt hinter frühere Positionen: keine Forderung, der humanitären Initiative beizutreten, keine Forderung nach Abzug der Atomwaffen aus Büchel, keine Forderung an die Atomstaaten, ihrer Abrüstungsverpflichtung nach Art. 6 NPT-Vertrag nach zu kommen.
Hier die Texte und der Auszug aus dem Protokoll vom 24.04.2015. (Vgl. auch die Debatte im Bundestag vom 4.12.2014 Dez. 2014: Bundestag diskutiert erneut über den Abzug der Atombomben aus Büchel und die nukleare Teilhabe.)
Renke Brahms zu Atomwaffen am 21.4.2015
Vor einem neuen nuklearen Rüstungswettlauf hat der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, gewarnt. Im Blick auf die ab dem 27. April in New York tagende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag forderte der EKD-Friedensbeauftragte die Atommächte zu konstruktiven Gesprächen über eine weitere atomare Abrüstung auf.
Interview mit der nach 3 Jahren scheidenden UN-High Representative for Disarmaments Affairs, Angela Kane
As she prepared to leave office after more than three years, High Representative for Disarmament Affairs Angela Kane painted a dismal picture of a conflicted world: it is “not the best of times for disarmament.”
The warning comes against the backdrop of a new Cold War on the nuclear horizon and spreading military conflicts in the politically–volatile Middle East, including in Syria, Iraq, Libya and Yemen.
O.Meier (SWP): Die Krise des INF-Vertrages - Das Risiko eines nuklearen Wettrüstens in Europa wächst
Wichtig wird die Auseinandersetzung über Vorwürfe Washingtons sein, Moskau verletze den Vertrag über die Abrüstung und das Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty, INF-Vertrag).
In ihrem neuesten "Bulletin of Atomic Scientists" von März 2015 stellt die angesehene Wissenschaftlervereinigung nicht nur die Weltuntergangsuhr erstmals seit 1984 erneut auf "drei Minuten vor Zwölf", sondern gibt auch eine multimediale Darstellung aller vhd. Atomsprengköpfe.