Sicher ist es noch zu früh, die Konferenz umfassen aufgearbeitet und in seiner Vielfalt bewerten zu können. Trotzdem sei ein erster Eindruck erlaubt.Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird ausdrücklich verneint.
Zwei aufeinander fahrende Züge prägten die NPT- Konferenz. Der eine ICE heißt Atomwaffenstaaten, die alles tun, ihre Atomwaffen zu behalten, Abrüstung nur soweit zuzulassen als sie sich auf die Verschrottung sowieso schon ausgesonderter Atomwaffen beschränkt (“Rüstungskontrolle“) und gleichzeitig ungehemmt, Atomwaffen umfassend zu modernisieren, ja auf der NATO-Seite die Atomwaffen sogar noch um ein Raketenabwehr Schild (Missile Defense System“) zu erweitern. Dies kurze Einschätzung der Atomwaffenentwicklung trifft sowohl auf die offiziellen Fünf als auch auf die inoffiziellen Atomwaffenstaaten wie Indien, Pakistan, Israel,Nord Korea zu. Ein aktuelles Atomwaffenprogramm des Iran steht zwar anklagend und spekulativ (auch als Kriegsdrohung) im Raum, ist aber nicht nachgewiesen.
Inhalt:
Originaltitel: Non-Proliferation-Treaty (NPT) - Stand März 2003
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) aus dem Jahr 1968 ist das Fundament des internationalen nuklearen Nichtverbreitungsregimes. Die Bundesrepublik Deutschland trat dem Vertrag am 02. Mai 1975 bei. Der Vertrag, dessen unbegrenzte Gültigkeit 1995 durch die Teilnehmer beschlossen wurde, verpflichtet die Kernwaffenstaaten (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China) im Gegenzug zum Nuklearwaffenverzicht der Nichtkernwaffenstaaten zur vollständigen nuklearen Abrüstung und vereinbart die Zusammenarbeit der Vertragspartner bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Dem NVV gehören mittlerweile 188 Staaten an, drei Staaten sind nicht Mitglied geworden: Indien, Pakistan und Israel.
Signed at Washington, London, and Moscow July 1, 1968.
Entered into force March 5, 1970
The States concluding this Treaty, hereinafter referred to as the ?Parties to the Treaty,?
Considering the devastation that would be visited upon all mankind by a nuclear war and the consequent need to make every effort to avert the danger of such a war and to take measures to safeguard the security of peoples, Believing that the proliferation of nuclear weapons would seriously enhance the danger of nuclear war,
von Dieter Deiseroth - Sonderdruck aus "Archiv des Völkerrechts" Bd. 28, 1990, S. 113 - 144