aus dem Englischen von Moritz Müller | 08. Juli 2019 in NachDenkSeiten
Ich weiß, Sie denken vielleicht, ich sei verrückt geworden. Wie kann man ein Leben in einer Botschaft mit einer Katze und einem Rollbrett auch nur als Folter bezeichnen? Genau denselben Gedanken machte auch ich mir, als Assange zum ersten Mal um den Schutz meines Mandates ersuchte. Wie die Mehrheit der Öffentlichkeit war auch ich unbewusst durch die unerbittliche Schmutzkampagne vergiftet worden, die jahrelang gegen ihn geführt worden war.
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UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer erhebt schwere Vorwürfe gegen die USA: Statt die Verbrechen zu untersuchen, die Julian Assange öffentlich gemacht hat, werde an dem Wikileaks-Gründer ein Exempel statuiert.
Interview Frederik Obermaier in SZ vom 5.9.19
https://www.sueddeutsche.de/politik/assange-nils-melzer-interview-1.4589337?reduced=true
Sie soll dort lediglich noch für Bürger gelten, die von der Regierung auch als Journalisten akzeptiert werden. Wie schätzen Experten und Juristen den Sachverhalt ein? Und wer zieht im Hintergrund die Fäden?
von Paul Schreyer in rubikon vom 5.7.19
Der Fall Assange nahm am 23. Mai, sechs Wochen nach seiner Verhaftung in London, eine neue und dramatische Wendung. An diesem Tag gab das US-Justizministerium bekannt, die Anklage entscheidend zu erweitern und sich nun auf den „Espionage Act“, das amerikanische Spionagegesetz, zu berufen.
03 Juni 2019 - Nachdem er Julian Assange in einem Londoner Gefängnis besuchen konnte, hat Nils Melzer (Schweiz), der UN-Sonderberichterstatter für Folter, seine dringende Besorgnis über das Wohlergehen des Wikileaks-Mitbegründers geäußert. Er kritisiere, dass „eine Gruppe demokratischer Staaten“, sich gegen den Gefangenen „verbündet“ habe, mit dem Ziel Assange „zu isolieren, zu dämonisieren und zu missbrauchen.“
Weiter warnte er davor, den umstrittenen Aktivisten an die USA auszuliefern. Melzer erklärte: „Meine größte Sorge ist, dass Herr Assange in den Vereinigten Staaten einem echten Risiko ernsthafter Verletzungen seiner Menschenrechte ausgesetzt ist, einschließlich seiner Meinungsfreiheit, seines Rechts auf ein faires Verfahren und des Verbots von Folter und anderer unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung.“
nach: https://www.unric.org/de/uno-schlagzeilen
Hier der ausführliche Bericht von Melzer als pdf
Im April 2010 veröffentlichte die Whistleblower-Plattform Wikileaks von Assange hunderttausende als geheim klassifizierte US-Dokumente. Dadurch wurden schlimme völkerrechtliche und kriminelle Verstöße der USA aufgedeckt, darunter das Video „Collateral Murder“, das ein Kriegsverbrechen der Besatzung eines Kampfhubschraubers aus 2007 im Irakkrieg dokumentiert, bei dem 12 unbewaffnete Zivilisten, darunter 2 Reuters-Korrespondenten, mit einem Maschinengewehr ermordet wurden. Die beteiligten Soldaten waren nicht bestraft worden. Das Video ging um die Welt und sorgte für breite Empörung.
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https://weltnetz.tv/video/1874-assange-droht-die-todesstrafe