IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Lethale autonomous weapons system (LAWS)
Während die internationale Rüstungskontrolle insgesamt an Unterstützung verliert, fordern neue Technologien verstärkte Aufmerksamkeit. Im Rahmen der VN-Waffenkonvention beraten Staaten nun über die Regulierung von autonomen Robotern.
swp-Studie von Anja Dahlmann und Marcel Dickow – 27.4.16
PM vom 4.4.16: Äußerst kritisch hat sich die evangelische Friedensarbeit zum Einsatz von bewaffneten Drohnen geäußert
Anlass ist eine Gerichtsverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, in der es um die Klage eines Pfälzers geht, der das Bundesministerium der Verteidigung zur Überwachung bewaffneter Drohneneinsätze, die über die US-Air Base Ramstein gesteuert werden, verpflichten möchte.
Viele Fragen in Bezug auf den Einsatz von Drohnen seien nach wie vor nicht geklärt, kritisiert Renke Brahms, der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche (EKD). „Die bisherigen Einsätze der Amerikaner haben erhebliche zivile Opfer gefordert, die Zielgenauigkeit der Drohnen wird deutlich überschätzt“, warnt Brahms. Und im Falle von Ramstein gehe es zudem um den völkerrechtswidrigen Einsatz von Drohnen im Rahmen von gezielten Tötungen. Brahms: „Und das sogar von deutschem Boden aus.“
Am 28.07.2015 veröffentlichten Forscher aus dem Bereich Robotik/UAV einen offenen Brief an die Regierungen mit der dringenden Forderung, die Entwicklung von autonomen Drohnenprogrammen zur Kriegsführung einzustellen.
Innerhalb kürzester Zeit wurde er von mehr 13.000 Fachleuten aus der Robotik- und KI-Forschung und weiteren über 11.000 anderen Personen, darunter zahlreiche Prominente wie den Cambridge-Professor Stephen Hawking oder Apple-Mitgründer Steve Wozniak unterzeichnet. Hier im Wortlaut:
Unter dem Titel "Robotik - ein Game-Changer für Militär und Sicherheitspolitik" erschien im Juli 2015 eine Studie von Marcel Dickow (Stiftung Wissenschaft und Politik)
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Einsatz von bewaffneten Drohnen (2014/2567)
"Das Europäische Parlament,
– unter Hinweis auf die Berichte über den Einsatz bewaffneter Drohnen, die vom UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen am 28. Mai 2010 und am 13. September 2013 sowie vom UN-Sonderberichterstatter über die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus am 18. September 2013 vorgelegt wurden,
Auf Initiative des Verteidigungsausschusses wurde das Büro für Technikfolgen-
Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) mit einer Bestandsaufnahme und
Folgenabschätzung zu aktuellen nationalen und internationalen Entwicklungen
und Perspektiven von UMS beauftragt.
Hier der link zu der Studie von Thomas Petermann und Reinhard Grünwald, erschienen im Mai 2011: