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Syrien

Dieses Papier dokumentiert die Konferenz „Zivile Lösungen für Syrien – Was können wir als Friedensbewegung tun?“, die am 13. Mai 2017 in Köln stattfand

Vorbereitet wurde sie von der Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“, die 2016 gegründet wurde, und der Kooperation für den Frieden. Sie enthält Vorträge und Inputs über die Situation in Syrien und über Möglichkeiten eines "friedenslogischen" Umgangs mit dem Konflikt.

Die Tagung und diese Dokumentation wurden gefördert von der Bertha-von-Suttner-Stiftung, der DFG-VK und vom Projekt "Friedenslogik weiterdenken" der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung.

hier der Bericht als pdf

Government, ‘Islamic State’ Known to Have Used Gas in Syria, Organisation for Prohibition of Chemical Weapons Head Tells Security Council

The Islamic State of Iraq and the Levant (ISIL/Da’esh) had been identified as responsible for the use of sulfur mustard at Umm Hawsh, and Syria as accountable for the use of sarin at Khan Shaykhun, Edmond Mulet, Head of the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) United Nations Joint Investigative Mechanism, told the Security Council this afternoon.

Die Syrer beseitigen die Trümmer der vergangenen Kriegsjahre und hoffen auf den Wiederaufbau

von Karin Leukefeld in rubikon vom 13.9.17

Die syrische Armee kämpft mit ihren Verbündeten im Osten des Landes in der Provinz Deir Ezzor um die Sicherung der nationalen Öl- und Gasressourcen und der Landesgrenze. Ein Israellobbyist fordert die US-Administration auf, sich auf einen Krieg gegen Syrien, Iran und die Hisbollah vorzubereiten, und in Genf beschuldigt eine Unterkommission des UN-Menschenrechtsrates die syrische Regierung, Giftgas einzusetzen. Daraufhin greifen israelische Kampfjets syrische Armeestellungen an.

https://www.rubikon.news/artikel/giftgas-in-syrien

Alles wird anders durch Trumps Entschluss, die Waffenlieferungen an die Rebellen einzustellen

von Scott Ritter in rubikon vom 14.9.17

Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die CIA ihr Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm zur verdeckten Unterstützung der sogenannten „gemäßigten“ Rebellen im Kampf gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auslaufen lassen soll.

https://www.rubikon.news/artikel/abschied-vom-regimewechsel-in-syrien

"Humanitarian Impact of Syria-Related Unilateral Restrictive Measures"

Unter dem 16.5.2016 zieht der UN-Resident-Coordinator in the Syrian Arab Republic eine kritische Bilanz der Sanktionen (42 S. englisch)

hier als pdf

von Günter Meyer | rubikon Montag, 03. Juli 2017

Bereits 1920, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Fast hundert Jahre später liegen große Teile des Landes in Trümmern. Ein gezielt betriebener Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens und anderer Staaten in der Region hat die Bevölkerung ins Elend und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben. Gibt es - bei all den mächtigen Interessen, um die es im Hintergrund geht; bei all den verdeckten Operationen und Kriegslügen - überhaupt Hoffnung auf Frieden im Land?

https://www.rubikon.news/artikel/entscheidung-in-syrien

Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Verurteilung des vermeintlichen Einsatzes von Chemiewaffen in Syrien ist gestern am Veto Russlands gescheitert

UNRIC - Schlagzeilen vom 13. April 2017

Der von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachte Entwurf hatte die syrische Regierung zur Kooperation bei der Aufklärung des Vorfalls aufgerufen. 10 der 15 Sicherheitsratmitglieder befürworteten die Resolution, Russland und Bolivien lehnten den Text ab und China sowie die nicht-ständigen Mitglieder Äthiopien und Kasachstan enthielten sich  bei der Abstimmung.

Ein Kommentar zum Umgang großer Medien mit einem kritischen Autor

25. April 2017 Marcus Klöckner bei telepolis

https://www.heise.de/tp/features/Urteil-vollstreckt-Michael-Lueders-ist-umstritten-3693138.html

Links zum aufschlussreichen Umgang mit dem kritischen Nahost-Experten Dr. Michael Lüders nach dessen Auftritt bei "Markus Lanz"

In einem Rundfunkvortrag von November 2015 entwickelt M.Lüders - ausgehend vom illegalen Krieg gegen den Iran in Jahr 1953 - wie die Kriege der letzten Jahrzehnte ineinandergreifen

Das fördert auch die Analyse der jüngsten Entwicklungen  in Syrien und im Iran.

Video von 1:10 h in SWR  (zu Syrien ab 46:40 Min)

https://www.youtube.com/watch?v=mb4RWZNuWdM

Bundesausschuss Friedensratschlag fordert  die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf Syrien zu verurteilen und fordert  die Friedensbewegung zu Protestaktionen auf
7.4.2017

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Daniele Ganser in rubikon vom 8.4.17: Der illegale Krieg von Präsident Trump

Am Freitag, den 7. April 2017, um 03:40 Uhr Ortszeit griff US-Präsident Donald Trump als oberster Befehlshaber der US-Armee Syrien an. Dieser Angriff war illegal, weil Trump nicht über ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates verfügt.

https://www.rubikon.news/artikel/der-illegale-krieg-von-prasident-trump

 

New York Times : Was Trump’s Syria Strike Illegal? Explaining Presidential War Powers

by Charlie Savage April 7, 2017

https://www.nytimes.com/2017/04/07/us/politics/military-force-presidential-power.html?action=click&contentCollection=Middle%20East&module=Trending&version=Full&region=Marginalia&pgtype=article

 

SZ vom 7.4.17: Syrien - Trumps Militärschlag ist völkerrechtswidrig

http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-trumps-militaerschlag-ist-voelkerrechtswidrig-1.3456240

 

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht - Fraktion DIE LINKE - vom 6.4.2017

Bomben bringen keinen Frieden . -

Die US-Militäreskalation muss sofort gestoppt werden. Der völkerrechtswidrige US-Raketenangriff von letzter Nacht entfernt Syrien von einer Friedenslösung und lässt den IS jubeln“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Die Vorsitzenden weiter: :

https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/bomben-bringen-keinen-frieden-1/

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