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Syrien

Hochrangige Militärs und Experten warnen mit Blick auf Forderungen nach der Verhängung einer Flugverbotszone über Syrien und nach der Lieferung von Flugabwehrraketen an aufständische Milizen vor einem offenen Krieg zwischen Russland und den USA

Entsprechende Forderungen sind auch von prominenten deutschen Politikern erhoben worden.

18.10.2016 german foreign policy

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/5946

Russland wird u.a. von Jürgen Todenhöfer fälschlicherweise wie die anderen an diesem Krieg beteiligten externen Kräfte in einen Topf geworfen, nach dem Motto „Alle sind schuld“.

aus NachDenkSeiten vom 29.9.2016

http://www.nachdenkseiten.de/?p=35219

Erklärung des Vorbereitungskreises der Demonstration zum 8.X. zur Lage in Syrien vom 30.9.2016

Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hunderttausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das Ergebnis der kriegerischen Auseinandersetzung, in der sich innere Gewaltkonflikte, äußere Einflüsse, Interventionen, religiöser Fanatismus, Terrorismus und eine Politik des Regime-Change zu einem verheerenden Mix verbinden. Nicht zuletzt trägt das verbale Aufrüsten aller Seiten zu einer scheinbar unlösbaren Gewaltspirale bei. Es ist gerade diese sich aufschaukelnde Stellvertreter-Dimension des Krieges, die in eine weit über Syrien oder die Region hinausführende Kriegsbedrohung eskalieren kann.


http://www.koop-frieden.de/aktuelles/artikel/krieg-schafft-auch-in-syrien-keinen-frieden-friedensbewegung-fordert-waffenstillstand-und-erneut.html

Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei den Osnabrücker Friedensgesprächen

vom  12.07.2016

https://www.auswaertiges-amt.de/.../Reden/2016/160712-Westfaelischer_Frieden.html

Die humanitäre Hilfe in Syrien wurde nicht dort geleistet, wo sie am meisten gebraucht wurde, sondern dort, wo das Regime sie zulässt

Die Vereinten Nationen scheinen sich den Bedingungen des syrischen Regimes untergeordnet zu haben.

Von: Bente Scheller | Heinrich-Böll-Stiftung | veröffentlicht am 14. Jul. 2016

http://www.boell.de/de/2016/07/14/im-zweifel-mit-dem-staerkeren-die-vereinten-nationen-syrien

Bereits 1916 als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern

Jens Wernicke sprach mit der Journalistin und Autorin Karin Leukefeld zur Frage, warum. Und erfährt von einem gezielt betriebenen Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

aus:  NachDenkSeiten vom 11.8.16

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34568#more-34568

Der Sicherheitsrat würdigt die diplomatischen Anstrengungen der Unterstützungsgruppe, insbesondere die Wiener Erklärungen vom 30.10. und 14.11.15, sowie die dort formulierten Grundsätze: Bekenntnis zur Einheit, Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit Syriens, säkularer Charakter des Landes, Kontinuität der staatlichen Institutionen und Schützen der Rechte aller Syrer ungeachtet ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit.

Der SR sieht als Ziel einen politischen Übergang unter syrischer Führungs- und Eigenverantwortung. Er betont, dass "das syrische Volk über die Zukunft des Landes entscheiden wird."

un-res 2254 vom 18.12.15

Eine erste kritische Würdigung der Resolution findet sich bei Florian Rötzer in: telepolis vom 19.12.2015

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46916/1.html

Überblick über die Behandlung im Sicherheitsrat seit 2011

Trotz der bürgerkriegsähnlichen Situation in Syrien im Herbst 2011 kam im Sicherheitsrat keine Resolution zum Eingreifen zustande. Russland und China verweigerten sich Maßnahmen nach cap.VII der Charta aus Sorge, es könne zu einer Entwicklung ähnlich wie 2011 beim UN-Einsatz in Libyen kommen (die humanitäre Intervention entwickelte sich zum Krieg mit dem Ziel des regime change).

Aus jW vom 5.11.15:  Die Einsätze der russischen Armee in Syrien erfolgen auf Bitten und mit Zustimmung der syrischen Regierung. Sie sind somit »völkerrechtlich zulässig«.

Darauf verweist Alexander S. Neu, Linke-Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Und er erinnert: »Entsprechende Bitten bzw. eine Zustimmung der syrischen Regierung zu Einsätzen von US-amerikanischen, britischen und französischen Militärkräften liegen nicht vor; diese stellen daher Souveränitätsverletzungen gegenüber Syrien dar.«

http://www.jungewelt.de/2015/11-05/013.php

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