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Fluchtursachen und Europas Flüchtlingspolitik

Eine steigende Zahl an Todesopfern in der nordafrikanischen Wüste und gravierende Verstöße

gegen internationales Recht begleiten die Bemühungen der Bundesregierung um die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge aus Afrika

German Foreign Policy | Newsletter vom 17.08.2017

Die Bestrebungen Berlins, die Grenze zwischen Libyen und Niger abzuriegeln, führen zu einer Verlagerung der Fluchtrouten auf gefährlichere Wege und zur Zunahme des Flüchtlingssterbens in der Sahara. Ein weiterer Anstieg der Todesopfer wird auch im Mittelmeer befürchtet.

 

Weiterlesen: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59651

Flüchtlingsabwehr in Nordafrika (I) german foreign policy  vom 21.02.2017

Mit einem Fehlstart hat eine geplante Serie von Besuchen der deutschen Kanzlerin in Nordafrika zum Ausbau der EU-Flüchtlingsabwehr begonnen. Algerien hat Gespräche, die Angela Merkel gestern und heute in Algier führen wollte, kurzfristig abgesagt; offizieller Grund ist eine akute Erkrankung von Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika. Beobachter rechnen damit, dass Algerien als Transitland für Flüchtlinge in der näheren Zukunft erheblich an Bedeutung gewinnt: Weil die Flucht über Libyen aufgrund der dort grassierenden Milizengewalt immer gefährlicher wird, weichen Flüchtlinge zunehmend auf alternative Routen aus. Oran im Nordwesten Algeriens wird von Europol bereits als ein bedeutendes Zentrum von Fluchthelfern für die Überfahrt über das Mittelmeer eingestuft.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59544

Deutschland mischt sich mit Scheckbuch und Militär in sämtliche Affären von Geschäft und Gewalt auf der Welt ein und rühmt sich für seine angebliche moralische Vortrefflichkeit im Umgang mit den Flüchtlingen

Von Theo Wentzke aus: jW vom 9.2.17


https://www.jungewelt.de/2017/02-09/126.php

Deutschland verwehrt immer mehr Flüchtlingen die Einreise | Fabian Köhler | 09.08.2016 | bei telepolis

Noch vor einem Jahr ließ sich Deutschland als Willkommensweltmeister feiern. Heute erreicht die Bundesrepublik nur noch bei der Zahl von Abschiebungen und Abweisungen Rekordwerte. Die Zahl jener Menschen, die weltweit Schutz vor Krieg, Gewalt und Armut suchen, ist unterdessen höher denn je.

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49079/1.html

Beschlüsse griechischer Asylentscheider stellen in zunehmendem Maß den EU-Abschiebepakt mit Ankara in Frage.

german foreign policy vom 07.06.2016

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59381

 

Wie die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl berichtet, stufen griechische Stellen bei der Entscheidung, ob Flüchtlinge von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgeschoben werden dürfen, das Nachbarland immer öfter nicht als "sicheren Drittstaat" ein. Bereits zuvor hatten deutsche Medien konstatiert, die griechische Asylbehörde entscheide Anträge trotz massiven Drucks aus Brüssel "und einigen europäischen Hauptstädten" "meist im Sinne der Migranten".

G5-Treffen zur Mission militärische "Hilfe" für Libyen; Merkels letzter Ausweg: "Dann macht Österreich den Brenner dicht"

Thomas Pany 25.04.2016  in  telepolis vom 25.4.16

Heute steht Libyen auf der Tagesordnung des Treffens von US-Präsident Obama mit Kanzlerin Merkel, dem britischen Premierminister Cameron, dem französischen Staatspräsidenten Hollande und dem italienischen Ministerpräsidenten Renzi. Beim "G5-Treffen", so berichtet die britische Zeitung Guardian, werde Abkommen mit Libyen geplant, bei dem das Zurückschicken von Flüchtlingen vor der Küste Libyens ein Schwerpunkt ist. …....Auch ohne Erlaubnis in libysche Hoheitsgewässer?

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48048/1.html

Die europäische Lösung (II) german foreign policy vom 04.04.2016

 Mehrere UNO-Stellen haben die EU-Maßnahmen, die maßgeblich von der Bundesregierung durchgesetzt worden sind, öffentlich als völkerrechtswidrig kritisiert; Berlin und Brüssel bewegen sich mit dem Festhalten an der Massenabschiebung auf einen offenen Konflikt mit den Vereinten Nationen zu.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59336

Appell an globale Fairness:   "Wir brauchen eine Weltflüchtlingskonferenz"

Von Prof. Dr. Klaus J. Bade in mediendienst-integration.de vom 26.02.2016

Was derzeit viele Menschen nach Europa treibt, ist keine "Flüchtlingskrise" sondern eine Weltkrise, so der Migrationsforscher Klaus J. Bade. Dennoch werden naheliegende Schritte wie eine weltweite Konferenz zur Bekämpfung der Fluchtursachen und zur Aufnahme der Flüchtenden immer noch nicht umgesetzt. Im Gastkommentar schlägt der Experte zudem Grundlagen für eine neue Asyl- und Migrationspolitik vor.

http://mediendienst-integration.de/artikel/gastkommentar-klaus-j-bade-fluechtlingskrise-laesst-sich-nur-mit-globaler-fairness-und-strategie.html

Kommentar von Werner Ruf in:  Internationale Politik und Gesellschaft (IPG)  vom 22.1.16

Die Welt scheint in der Tat ganz einfach zu sein, und sie ist ja hierarchisch verfasst: „Wir“ haben die Definitionsmacht, also definieren wir zum Beispiel, wer oder was ein „sicherer Drittstaat“ ist. Seit dem Asylkompromiss von 1993 gelten als „sichere Drittstaaten“ sämtliche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz. Doch so einfach sind die Dinge nicht....

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/sichere-drittstaaten-1245/

 

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