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Abrüstung Atomwaffen

Am 12.April 2017 beschloss die Bundesregierung ihren jährlichen Abrüstungsbericht für 2016

Der Bericht wurde als Bundestagsdrucksache 18/11968 in den Bundestag eingebracht , kontrovers am 29.6.2017 diskutiert und mit  Zusatzanträgen an die Ausschüsse überwiesen.

hier der Bericht als pdf

Gegen nukleare Abschreckung, für nukleare Abrüstung und Atomausstieg

Broschüre der IALANA Deutschland von März 2017  - verabschiedet 2010 in Ahrweiler, 2017 aktualisiert und erweitert | mit zahlreichen Dokumenten (52 S.) | als Broschüre zum Selbstkostenpreis (0,40 € pro Ex.) beziehbar über die Geschäftstelle der IALANA

hier als pdf

und hier die Broschüre in Englisch

http://dev.ialana.info/2017/04/ialana-germany-an-end-to-the-atomic-age/ _blank

 

Kernforderungen der IALANA  ( aus der Zusammenfassung)

- Unverzüglicher Beginn von ernsthaften und redlichen Verhandlungen über wirksame Schritte einer nuklearen Abrüstung mit dem Ziel einer umfassenden und international kontrollierten „atomaren Nulllösung“ und ihr erfolgreicher Abschluss
- Beendigung jeder Form der „Nuklearen Teilhabe“ Deutschlands und der anderen NATO-Nichtatomwaffenstaaten (Niederlande, Belgien, Italien und Türkei)
- Vollständige Atomwaffenfreiheit Deutschlands

So der chinesische Präsident in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung vom 18. Jan 2017

Seit langem unterstützt von den 5 ursprünglichen Atommächten allein China in gewissem Umfang  Bemühungen für nukleare Abrüstung. Am 27.10.2016 enthielt sich China daher auch im Gegensatz zu den westlichen Atommächten bei der Abstimmung über die Resolution L 41 für einen Atomwaffenverbotsvertrag. Auch Pakistan und Indien enthielten sich, Nordkorea unterstützte sogar die Resolution. vgl. UN-Mehrheit setzt Verhandlungen zum Atomwaffenverbot durch

Da die Ende März 2017 bald beginnenden Verhandlungen über den Verbotsvertrag für alle Staaten offen stehen, wird sich an der Frage, ob die betreffenden Länder Delegationen schicken werden, eventuell erneut zeigen, dass nicht „die Atomstaaten“, sondern die NATO-Staaten und ihre Alliierten in der Abrüstungsfrage „gegen den Rest der Welt“ stehen.

Stellungnahme der internationalen IALANA zum geplanten offiziellen Kommentar des UN-Menschenrechtsausschusses *)

Dieser arbeitet zur Zeit an einem offiziellen Kommentar zu dem in Art. 6 Abs. 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (englisch: International Covenant on Civil and Political Rights, ICCPR; deutsch: UN-Zivilpakt) garantierten Rechts auf Leben.

Der UN-Zivilpakt wurde am 16. Dezember 1966 in New York City abgeschlossen und trat am 23. März 1976 in Kraft.

Zum Flaggentag der Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) am Freitag, 8. Juli, erhält Stuttgart einen Ginkgo-Setzling von einem Baum, der den Atombombenabwurf auf Hiroshima überlebt hat | Veranstaltung mit Dr.P.Becker zur Bedeutung des Gutachtens des IGH von 1996.

PM der Stadt Stutgart vom 4.7.16

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/603701

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, hat sich erneut nachdrücklich für einen Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland und eine weltweite atomare Abrüstung ausgesprochen.

„Atomwaffen sind heute kein Mittel der Abschreckung mehr, das Ziel ist klar ein Global Zero, als die Abschaffung alles Atomwaffen“, so Brahms, der auch der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist.  Der EKD-Friedensbeauftragte begrüßt daher auch die Proteste der Friedensbewegung am vermutlich letzten deutschen Atomwaffenstandort in Büchel in der Eifel.

Letter to the editor from Benjamin D.Ferencz - published MAY 27, 2016 New York Times

Hiroshima should remain a memory of shame and human failure. Primary culpability belongs to those who start wars, not those who end them. Leaders who fail to take measures intended to avert such tragedies in the future must share the moral blame.

http://www.nytimes.com/2016/05/27/opinion/the-memory-of-hiroshima.html?ref=t&_r=0

 

Zum Obama-Besuch in Hiroshima am 27.5.16  veröffentlichte die Japan Association of Lawyers Against Nuclear Arms (JALANA) eine kurze Erklärung mit Bitten an Präsident Obama und kurzer Erläuterung

requests for president barack obama

Die Internationale IALANA fordert den US-Präsidenten Barack Obama auf, anlässlich seines bevorstehenden Besuches in Hiroshima ein Zeichen zu setzen ("a first step, an unconditional demonstration of good faith"),

 "a declaration, that  each State undertakes never under any circumstances to use or threaten to use   nuclear weapons"

letter to obama  30.4.16

Ähnliche Schreiben erfolgten von

pugwash japan vom 15.5.

http://www.pugwashjapan.jp/#!statement-hiroshima-visit-of-president/z7ls1

und RECNA - Research Center for Nuclear Weapons Abolition

http://www.recna.nagasaki-u.ac.jp/recna/en-recnaseye/no5-en

 

 

By Joseph Trento, DC Bureau National Security News Service, on May 11th, 2016

This article published in DC Bureau, features the presentation by new IALANA member Emilie Gaillard, at a recent conference in Germany co-organised by IALANA Germany and Zentrum Oekumene

https://dcbureau.org/2016051114874/national-security-news-service/nuclear-weapons-production-the-ultimate-trans-generational-crime-against-humanity.html#more-14874

For more information Professor Galliard suggests our readers go to End Ecocide On Earth

http://www.endecocide.org

 

 

 

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