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Drohnen und gezielte Tötungen

Jürg Müller-Muralt  /  23. Sep 2017 | in: info-sperber

«Chirurgisch präzis» war der Drohnenkrieg in Afghanistan noch nie. Im Gegenteil: Er fordert immer mehr zivile Opfer.

https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Die-anonymen-Opfer-des-Drohnenkriegs

US-Präsident Trump will einer NBC-Recherche zufolge eine weitere Entscheidung seines Amtsvorgängers aufheben und der CIA wieder größere Autonomie bei der Planung und Durchführung von Drohnenangriffen in vielen Ländern einräumen

"The White House also is drafting a new written policy on counterterrorist operations outside of war zones that would supercede the so-called drone playbook that the Obama administration had hoped would govern the decisions of future presidents, several officials said. The drone playbook, known as the Presidential Policy Guidance, or PPG, includes a provision that no strike should go forward unless analysts determine that there is a near-certainty that no civilians will be harmed. And it includes a provision forbidding the addition of new detainees to the U.S. prison in Guantanamo Bay, Cuba. The Trump administration is contemplating removing both of those restrictions, officials involved in the planning told NBC News. These developments concern human rights activists, who argue that the CIA is less accountable than the military."

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https://www.nbcnews.com/news/military/trump-admin-wants-increase-cia-drone-strikes-n802311

Die Zahl der durch Luftschläge getöteten Zivilisten soll ansteigen, US-Armee hat eine neue Taktik zum Einsatz von Kampfdrohnen im Stadtkampf entwickelt

23. August 2017 Florian Rötzer bei telepolis

 

https://www.heise.de/tp/features/Drohnenkrieg-in-Raqqa-3810541.html

Ann Wright, die früher Oberst in der U.S. Army und im diplomatischen Dienst der USA tätig war und heute Friedensaktivistin ist, weist auf den Zusammenhang zwischen den US-Killerdrohnen und der Militarisierung der US-Außenpolitik hin.

In den Augen vieler Menschen auf der ganzen Welt wird die US-Außenpolitik nicht mehr von Diplomaten, sondern vor allem von Militärs gemacht – und das Drohnenprogramm ist der beste Beweis dafür...

mehr in Luftpost 123/17 :  LP 123/17 – 26.07.17

Lisa Ling, US Air Force whistleblower who exposed secrets of the American drone program in the documentary „National Bird“, has been discussing why she decided to blow the whistle, what interests are behind the use of drones, and the outlook given the lack of accountability by the US government

more: <http://www.telesurtv.net/english/opinion/US-Drone-Program-Whistleblower-Explains-Why-She-Spoke-Out-20170722-0015.html>

Erklärung der Kooperation für den Frieden vom 19.06.2017

Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung aus mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen, lehnt die Anschaffung von waffenfähigen Drohnen für die Bundeswehr entschieden ab. Sie fordert stattdessen von der Bundesregierung, sich mit aller Kraft für eine völkerrechtlich verbindliche Ächtung dieser Waffensysteme einzusetzen.

Die US-Basis im deutschen Ramstein ist ein Zentrum des Drohnenkriegs, dem viele Menschen zum Opfer fallen. Nach unzähligen Ausflüchten haben die USA und die BRD das nun eingestanden

Der NSA-Ausschuss hatte sich zuvor lange um Antworten bemüht.

heise online 19.03.2017 08:00 Uhr Stefan Krempl

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Geheimakte-BND-NSA-Hilfe-fuer-den-US-Drohnenkrieg-3653024.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom

Die US-Armee stationiert jetzt auch Drohnen auf ihrer Basis in Ramstein. Neben Standorten in der Oberpfalz kommt damit eine weitere Teststrecke hinzu

Hunko:" Die Zahl amerikanischer Drohnen in Deutschland hat sich seit 2014 verdoppelt. Das zuständige US-Kommando bekräftigt, dass damit für unbemannte Einsätze im Ausland trainiert wird. Die deutschen US-Stützpunkte erweisen sich abermals als wichtige Knoten im weltweiten Drohnenkrieg“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zum Bekanntwerden neuer Stationierungspläne.

Nachdem die Bundesregierung zwei Wochen vorher zugeben musste, schon länger über Details zur Funktion der Relaisstation Ramstein für den US-Drohnenkrieg informiert  gewesen zu sein, debattierte der Bundestag am 15.12.2016 über die Folgerungen

Hier der Ausschnitt aus dem Bundestagsprotokoll Nr. 209, 15.12.2016, S. 100-111

Die Bundesregierung hat am 30. November 2016 in einer Bundestagsfragestunde durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt (AA) Michael Roth (SPD) nach mehrjähriger Verzögerung eine brisante Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Hunko (Die Linke) zur bedeutsamen Rolle der US-Airbase Ramstein im globalen US-Drohnenkrieg gegeben, mit der sie frühere eigene Auskünfte modifiziert.

NachDenkSeiten vom 2. Dezember 2016 |

http://www.nachdenkseiten.de/?p=36093

Im Artikel u.a. ein längeres Interview mit Dr. Dieter Deiseroth

Dazu:  Auszug aus dem Protokoll des Bundestags vom 30.11.16 mit der sich anschließenden Diskussion

18-205.prot bt vom 30.11.16

Schließlich Auszüge aus dem früheren Interview mit Dr.Dieter Deiseroth zum Thema Drohnenkrieg über Ramstein vom 25.8.2016

Interview d.deiseroth 25.8.16

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