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Iran

Das aussenpolitische Team des neuen US-Präsidenten vertritt radikale Positionen. Vor allem im Konflikt mit dem Iran droht eine beispiellose Eskalation – und womöglich sogar ein verheerender Krieg

 Von Bob Dreyfuss |  in: WoZ vom 22.12.2016

Die Namen der drei Generäle, die Donald Trump bislang in seinen nationalen Sicherheitsstab berufen hat, haben nicht nur die Administration in Washington, sondern Regierungen in aller Welt beunruhigt. So soll Mike Flynn Nationaler Sicherheitsberater, James Mattis Verteidigungsminister und John Kelly Minister für Innere Sicherheit werden. Hinzu kommt noch der republikanische Abgeordnete Mike Pompeo, der CIA-Chef werden wird. Diese Leute werden aller Voraussicht nach Trumps ohnehin schon aggressives Auftreten weiter begünstigen und ermutigen. Ihre unkonventionellen, ja extremistischen Ansichten in sicherheitspolitischen Fragen sind beispiellos in der jüngeren Geschichte der USA. Und das erste Ziel von Trumps Generälen und der CIA wird vermutlich der Iran sein.

https://www.woz.ch/1651/usa/trumps-gefaehrliche-generaele-und-verrueckte-hunde

The 37 signatories included Nobel laureates, veteran makers of nuclear arms, former White House science advisers and the chief executive of the world’s     largest general society of scientists urge him not to dismantle the Iran deal, calling it a strong  bulwark against any Iranian bid to make nuclear arms

https://static01.nyt.com/packages/pdf/science/03ScientistsLetter.pdf

In dem Beitrag des Bochumer Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht  -  Bofax 476 D - setzt sich N.Meißner mit der völkerrechtlichen Qualität des Abkommens und der Resolution des UN-Sicherheitsrats 2231 vom 20.7.2015 auseinander

http://www.ifhv.de/index.php/publications/bofaxe

 

Mit der einstimmigen Resolution  SR 2231 vom 20.07.2015 bestätigte der UN-Sicherheitsrat das Atom-Abkommen mit dem Iran und verstärkte so seine völkerrechtliche Wirksamkeit.

sr-res 2231 vom 20.7.2015 (Anlage A folgt nach Übersetzung später)

Die neue Resolution ersetzt die sieben Resolutionen, mit denen der Sicherheitsrat Teheran seit dem Jahr 2006 wegen seines Atomprogramms sanktioniert hatte.

Der deutsche Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" begrüßt das heute abgeschlossene »Iran- Atom-Abkommen«.

Aus der Presseerklärung vom 14.07.2015:

Nun müssen die von allen Mitgliedsländern des Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2010 vereinbarten Bemühungen um einen massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten unter Einbeziehung Israels baldmöglichst wieder aufgenommen werden. Manche Kritiker behaupten,

Der nationale Sicherheitsberater a.D. Zbigniew Brzezinski zum Atomdeal mit dem Iran und den Auswirkungen auf China

aus: jpg-journal        Kurzinterview vom 13.04.2015

http://www.ipg-journal.de/kurzinterview/artikel/obamas-pivot-nach-persien-872/

Joint Statement by EU High Representative Federica Mogherini and Iranian Foreign Minister Javad Zarif, Switzerland

We, the EU High Representative and the Foreign Minister of the I. R. of Iran, together with the Foreign Ministers of the E3+3 (China, France, Germany, the Russian Federation, the United Kingdom and the United States), met from 26 March to 2nd April 2015 in Switzerland. As agreed in November 2013, we gathered here to find solutions towards reaching a comprehensive resolution that will ensure the exclusively peaceful nature of the Iranian nuclear programme and the comprehensive lifting of all sanctions.

Amos Jadlin, Sprecher der israelischen Opposition, fordert von den USA grünes Licht für Angriffe auf iranische Atomanlagen

Von Knut Mellenthin  in: jW v. 12.3.15

http://www.jungewelt.de/2015/03-12/016.php

Vertragstreue Teherans bringt Entspannung - Präsident Ruhani betont friedliche Absichten seines Landes

aus „neues deutschland“ vom 19.04.2014

Ein jahrelanger Konflikt entschärft sich offenbar: Iran hält im Streit um sein Atomprogramm seine Zusagen ein. Washington ist zufrieden und gibt Geld frei.

US-Generalstabschef Dempsey am 01.04.2014:  Jerusalem ist jetzt beruhigt, weil sich Washington für den Fall, dass die Verhandlungen mit dem Iran scheitern, die militärische Option vorbehält.

So USA TODAY am 01.04.2014 , hier zitiert nach LUFTPOST LP 067-14 vom 09.04.2014

LP 067-14 v. 9.4.14

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