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Der fast einstimmige Beschluss der UN-Staatenkonferenz über den Atomwaffenverbotsvertrag am 7.7.2017 ist in seiner Bedeutung kaum zu überschätzen

Endlich kommt wieder Bewegung in die dringend gebotene atomare Abrüstung. Der Vertrag wird wohl im nächsten Jahr in Kraft treten und dann alle UN-Staaten zum Beitritt herausfordern, die sich bisher abwartend oder ablehnend verhalten haben.

Worin besteht das durch den Vertrag erreichte Neue?

Am 6.8.2017 sprach der Geschäftsführer der IALANA Deutschland - Lucas Wirl - an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain

hier die Rede als pdf

Beitrag, den Deiseroth  auf Anforderung der studentischen Redaktion im aktuell erschienenen Heft  3/2017 der an der Uni Münster (Juridicum) im 14. Jahrgang erscheinenden  Ausbildungszeitschrift "Ad Legendum" (AL 3/2017) publiziert hat

hier als pdf

Später auch veröffentlicht auf den NachDenkSeiten vom 3.7.2017

http://www.nachdenkseiten.de/?p=39017

Interview  zur nuklearen Bedrohung und einer U.N.-Konferenz, die derzeit einen Atomwaffenverbotsvertrag ausarbeitet

telepolis | 29. Juni 2017 | Marcus Klöckner

Inhaltsverzeichnis

  1. "Die Diskussion über Atomwaffen ist von Legenden und Mythen bestimmt"

  2. Alle NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande haben sich dem Druck der USA gebeugt

  3. Das Abschreckungskonzept kann nach seiner eigenen "Logik" nicht funktionieren

Bei den Vereinten Nationen in New York findet derzeit eine Konferenz statt, die sich zum Ziel gesetzt hat einen Atomwaffenverbotsvertrag zu erarbeiten. 134 Staaten nehmen an der Konferenz teil, aber nur ein Mitgliedsland der NATO befindet sich darunter: die Niederlande.

https://www.heise.de/tp/features/Die-Diskussion-ueber-Atomwaffen-ist-von-Legenden-und-Mythen-bestimmt-3756438.html?view=print

Am 27.6.2017 wurde von der Konferenzpräsidentin  eine neue Fassung des Entwurfs für einen Verbotsvertrag vorgelegt, die jetzt für die  weiteren Verhandlungen als Diskussionsgrundlage dient

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IALANA international ist als NGO an den Verhandlungen beteiligt und hat inzwischen sechs  Diskussionspapiere eingebracht,

Gegen nukleare Abschreckung, für nukleare Abrüstung und Atomausstieg

Broschüre der IALANA Deutschland von März 2017  - verabschiedet 2010 in Ahrweiler, 2017 aktualisiert und erweitert | mit zahlreichen Dokumenten (52 S.) | als Broschüre zum Selbstkostenpreis (0,40 € pro Ex.) beziehbar über die Geschäftstelle der IALANA

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und hier die Broschüre in Englisch

http://dev.ialana.info/2017/04/ialana-germany-an-end-to-the-atomic-age/ _blank

 

Kernforderungen der IALANA  ( aus der Zusammenfassung)

- Unverzüglicher Beginn von ernsthaften und redlichen Verhandlungen über wirksame Schritte einer nuklearen Abrüstung mit dem Ziel einer umfassenden und international kontrollierten „atomaren Nulllösung“ und ihr erfolgreicher Abschluss
- Beendigung jeder Form der „Nuklearen Teilhabe“ Deutschlands und der anderen NATO-Nichtatomwaffenstaaten (Niederlande, Belgien, Italien und Türkei)
- Vollständige Atomwaffenfreiheit Deutschlands

In this paper,1 the International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) discusses selected proposed elements of a treaty prohibiting nuclear weapons

leading to their total elimination, to be negotiated this year. The elements discussed are ones of special concern to IALANA; we have made no effort to provide a comprehensive catalogue, and there are many important elements not discussed here....

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und in gekürzter Form als offizielles UN-Dokument

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Aus Anlass der Weigerung der Bundesregierung, sich an den am 27.03.2017 bei den UN  beginnenden Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag zu beteiligen, sandte IALANA Deutschland der Bundeskanzlerin am 22.3.2017 einen Offenen Brief.

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December 2016: Statement of the International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) on the Dismissal of the Marshall Islands’ Nuclear Disarmament Cases by the International Court of Justice (ICJ)

IALANA deeply regrets that the International Court of Justice, in the Marshall Islands’ three nuclear disarmament cases, failed to demonstrate that it is, truly, the World Court. On 5 October 2016, by narrow margins, the ICJ ruled in each of the Marshall Islands’ cases, respectively against India, Pakistan, and the United Kingdom, that it lacked jurisdiction because no legal dispute existed when applications initiating the cases were filed in April 2014. The Court was certainly not unanimous in this finding: In the UK case, the judges were divided eight to eight, with the vote of the Court’s president breaking the tie; in the India and Pakistan cases, the vote was nine to seven.

IALANA zum Urteil des internationalen Gerichtshofes (IGH) zum „Marshall Islands Verfahren“ - Pressemitteilung vom 7.10.2016

IALANA Deutschland bedauert das Prozessurteil des Internationalen Gerichtshofs zu der Verpflichtung, das atomare Wettrüsten zu beenden und über eine vollständige atomare Abrüstung zu verhandeln. Mit der der Frage, ob die Atommächte gegen Ihre Pflicht zur Verhandlung eines nuklearen Abrüstungs-vertrags verstoßen, wird sich der Gerichtshof in dem von den Marshall Islands eingeleiteten Verfahren nun nicht mehr befassen....

Hier die vollständige PM vom 7.10.2016  als pdf     

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