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Vortrag vom 22.10.2016 auf dem Kongress der Humanistischen Union in Berlin  "Forum Geheimdienste und Demokratie"

o.jäckel zu nsa und sauerlandgruppe 22.10.16

Reiner Braun: „Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik" . Beitrag vom 24.11.2016 

wurde zunächst  ins Netz gestellt am 30.11.2016 als Video bei weltnetz-tv  - https://weltnetz.tv/video/980-donald-trumps-aussen-und-sicherheitspolitik - und erschien dann am  2.12.2016 verschriftet auf den NachDenkSeiten

http://www.nachdenkseiten.de/?p=36132

Entnommen mit Genehmigung des Autors aus:

Fritz Edlinger(Hg.), Der Nahe Osten brennt. Zwischen Bürgerkrieg und Weltkrieg, im ProMedia-Verlag, 2016, S. 29 - 55

n.paech, die schlacht um damaskus

Stellungnahme der Deutschen Sektion der IALANA  vom 23.07.2016

Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO

 

I

Als das türkische Verfassungsgericht Ende Februar 2016 die angeordnete Untersuchungshaft gegen zwei Journalisten aufhob, die die Unterstützung militanter Islamisten in Syrien durch türkische Stellen aufgedeckt hatten, drohte der türkische Präsident Erdogan den Richtern: Ich sage es offen und klar, ich akzeptiere das nicht und füge mich der Entscheidung nicht, ich respektiere sie auch nicht. 1 Dieser Drohung hat er jetzt Taten folgen lassen.

"Zwischenruf eines Blauäugigen"   |  Peter Vonnahme | in: telepolis | 23.07.2016

Die terroristischen Anschläge seit 2015 (Charlie Hebdo, Stade de France, Bataclan-Theater, Flughafen Brüssel-Zaventem, U-Bahnhof Maalbeek, Orlando sowie zuletzt Promenade des Anglais in Nizza) gleichen sich auf eine gespenstische Art. ….Was sich jedoch gleicht, das sind die öffentlichen Reaktionen, insbesondere die ritualisierte Betroffenheitsrhetorik der Politiker. ….

Bei genauem Hinsehen werden wir jedoch Zeugen von tiefem Unverständnis der Problematik. Wir erleben Pathos, Patriotismus und vor allem beängstigende Ratlosigkeit.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48918/1.html

 

von Dr. Peter Becker

aus NDS vom 11.07.2016

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34161#more-34161

Rede von Otto Jäckel auf der Stopp-Ramstein-Kundgebung am 11.6.16 in Kaiserslautern

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde ,
alles läuft über Ramstein! Das ist die Erkenntnis, die uns der ehemalige US-amerikanische Drohnenpilot Brandon Bryant vermittelt hat. Ohne ihn, ohne sein Whistleblowing, wüssten wir kaum etwas darüber, welche Rolle das Air and Space Operations Centre und die Satelliten Relais Station mit 12 Satellitenantennen und über 650 Mitarbeitern sowie das Distributed Common Ground System 4 (DGS-4) zur Auswertung von Drohnenbildern auf der Air Base Ramstein im Drohnenkrieg spielen. Deshalb haben wir – IALANA Deutschland und die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler – Brandon Bryant zu Recht im vergangenen Jahr den Whistleblowerpreis verliehen.

IALANA ruft zum Jahrestag 22.6.16 dazu auf, eine Erklärung zu unterzeichnen, die dann in SZ oder FR  als Anzeige veröffentlicht werden soll

Am 22. Juni 1941vor 75 Jahrenüberfiel das von den Nazis geführte Deutschland mit seinen europäischen Verbündeten die Sowjetunion. Während sich die deutsche Vernichtungsmaschinerie im Gefolge der erstenBlitzkriegedes II. Weltkriegs in West- und Südeuropa auf politische Gegner, Juden, Sinti und Roma und Homosexuelle konzentrierte, führte die Deutsche Wehrmacht den Krieg im Osten von Anfang an als Vernichtungskrieg gegen das gesamte russische Volk und die mit ihm verbündeten Völker der damaligen Sowjetunion. Dies entsprach dem Konzept der Eroberung desLebensraums im Osten.

Stellungnahme der IALANA Deutschland von März 2016 (überarbeitet Februar 2017)

Gegen Terrorismus polizeilich, nicht militärisch vorgehen! Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grenzen

Durch mehrere Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris sind 130 Menschen gestorben und mehr als 350 Menschen verletzt worden. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat sich in einer schriftlichen Erklärung zu den Anschlägen bekannt.1 Der Präsident Frankreichs Francois Hollande sprach von einem kriegerischen Akt und kündigte den entschiedenen Kampf gegen den Terror an. Die Regierung Frankreichs verhängte den Ausnahmezustand und beantragte am 17. November im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik den Beistand der anderen EU-Staaten nach Art. 42 Abs. 7 EU-Vertrag.2 Außerdem bombardierte die französische Armee Lager des IS in Syrien.3  Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, dass man gemeinsam den Kampf gegen die Täter führen werde, und bot der französischen Regierung „jedwede Unterstützung“ an.4 Auf Antrag der Bundesregierung beschloss der Deutsche Bundestag am 4. Dezember 2015 den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch den IS.5 Maximal 1200 deutsche Soldaten unterstützen Frankreich, den Irak und die „internationale Allianz gegen den IS“ bei ihrem Militäreinsatz gegen den IS durch die Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung, seegehenden Schutz und Stabspersonal. Die Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr starten nahezu täglich im türkischen Incirlik zu Aufklärungsflügen nach Syrien.6

Dieser Bundeswehreinsatz erfolgt ohne Rechtsgrundlage.

„Noch nie wurden derart scharfe Sanktionen beschlossen“ - Neue UN-Sanktionen provozieren Nordkorea: Pjöngjang droht mit nuklearem Erstschlag 

Interview jpg-journal mit Herbert Wulf am 07. März 2016

Nordkorea macht seit Anfang des Jahres wieder Schlagzeilen: vom Atomtest Anfang Januar, über den Raketentest Anfang Februar bis zur Androhung eines präemptiven Nuklearschlags gegen die USA  und Südkorea. Letzteres ist eine Reaktion auf massive Truppenmanöver der beiden Staaten und auf neue, schärfere Sanktionen, die der UN-Sicherheitsrat am 2. März 2016 verabschiedet hat. Was ist so bedrohlich an den neuen Sanktionen, dass sie derartige Reaktionen Pjöngjangs hervorrufen?

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/noch-nie-wurden-derart-scharfe-sanktionen-beschlossen-1319/

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