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Militarisierung der Ausbildung - von Universitäten und Schulen

Analyse der Kampagne "Mach, was wirklich zählt" und der Doku-Serie "Die Rekruten"

IMI-Studie Januar 2017 |  von Michael Schulze von Glaßer

imi-studie 1-2017

Ein am 7.11.2016 vorgestelltes Rechtsgutachten bescheinigt der Hochschule Bremen, gegen die Zivilklausel zu verstoßen

Ab dem Wintersemester 2016/17 werden dort am »Internationalen Dualen Frauenstudiengang Informatik« erstmals neun Soldatinnen der Bundeswehr teilnehmen. Dies ist Teil ihrer »Laufbahnausbildung für den gehobenen technischen Dienst«. Die Bundeswehr beteiligt sich zudem an den »Verwaltungskosten« des Studiengangs – in bis jetzt unbekannter Höhe.

Von Sönke Hundt aus junge Welt vom 9.11.16

https://www.jungewelt.de/2016/11-09/016.php

Position der Bremer Wissenschaftssenatorin (pdf)

Gutachten von RA. Bernd Hoppe (pdf)

Darin fordert die Kommission u.a.:

Die Anhebung des Mindestalters für den Dienstbeginn von Soldat_innen auf 18 Jahre.

Das Verbot von Waffenexporten, wenn die Gefahr besteht, dass der endgültige Bestimmungsort ein Land ist, in dem Kinder möglicherweise für Kampfhandlungen rekrutiert werden.

Ein Verbot von Werbung der Bundeswehr, die sich gezielt an Minderjährige richtet, insbesondere an Schulen. Ein Verbot von Werbung der Bundeswehr mit Kindern.

In der EU rekrutieren nur noch 7 von 28 Staaten Minderjährige als Soldat_innen, u.a. die Bundeswehr. Eine Anpassung an das Volljährigkeitsalter fordert die zuständige UN-Kommission von der deutschen Regierung seit 2014. Seit 2011 ist die Zahl der jährlichen Dienstantritte von Minderjährigen von 689 (4,7 %) auf 1.515 (7,2 %) angestiegen.

Hier die Empfehlungen insgesamt als pdf

Lehrbeautragter Ralf E.Streibl beendet seine jahrelange Lehrtätigkeit im "Internationalen Frauenstudiengang Informatik" aus Protest dagegen, dass die Hochschule Bremen dazu eine Kooperation mit der Bundeswehr eingegangen ist

In einem ausführlichen offenen Brief vom 18.5.2016 begründet er diesen Schritt und sieht einen Verstoß gegen die Zivilklausel (2012 durch den Akademischen Senat der HS Bremen  beschlossen). Versuchen, die Zivilklausel auf den Bereich der Forschung zu beschränken, erteilt er eine Absage.

off. brief streibl vom 18.5.16

Zum Konflikt auch :

Zivilklausel im Hochschulgesetz. Oliv ist keine Grauzone

taz nord vom 21.5.2016 |  Henning Bleyl

Statt über Grenzfälle des Dual-Use zu diskutieren erklärt Rot-Grün selbst eine unmittelbare Kooperation mit der Bundeswehr für okay

http://www.taz.de/!5303000/

Die minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr beschäftigten am 27.1.16 die Kinderkommission des Bundestagesuch Minderjährige dienen bereits als Soldaten bei der Bundeswehr.

Über Jugendliche als Zielgruppe der Nachwuchsgewinnung der Streitkräfte und die Lage von minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr hatte die Kinderkommission des Bundestages am Mittwoch, 27. Januar 2016, zu einem öffentlichen Expertengespräch geladen.(Anm: das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskommission vom 12.2.2002 verbietet die militärische Ausbildung von Minderjährigen unter 18 Jahren)

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw04-pa-kiko/402772

Zeitgleich wurden aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage die aktuellen Zahlen bekannt

BT-Drs 18/7459

Expertengespräch in der Kinderkommission:  „Bundeswehr in Schulen und Kindergärten“

Martina Schmerr vom Hauptvorstand der GEW kritisierte die vermehrten Werbemaßnahmen der Bundeswehr in Schulen und Kindergärten vehement: „Die Bundeswehr zeigt sich als normaler Arbeitgeber, wie jeder andere. Das ist sie aber nicht – die Gefahren oder beispielweise post-traumatische Störungen der Soldatinnen und Soldaten werden nicht erwähnt.“

Forderungen der pax christi-Kommission Friedensbildung nach einer pax christi - Pressemitteilung - vom 21.12.2015

„Vor dem Hintergrund des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr fordert die pax christi-Kommission Friedensbildung die Beendigung der aktuellen Werbekampagne der Bundeswehr ‚Mach, was wirklich zählt‘ und eine deutliche Aufstockung der Mittel des Bundes und der Länder für praktische Friedensarbeit und Friedensbildung“, erklärt Peter Heim, der Sprecher der pax christi-Kommission Friedensbildung.

http://konfliktbearbeitung.net/initiativen/hintergrund-tornado-einsatz-syrien-werbekampagne-bundeswehr-stoppen-friedensbildung

 

Verleihung des Peter Becker-Preises für Friedens- und Konfliktforschung der Philipps-Universität Marburg am 11. Dezember 2015

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