IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Libyen
Hier die Erklärung: https://www.un.org/depts/german/sr/sr_21/sp21-06.pdf
Französische Interessen an der Militär-Intervention
von: Lisa Sturm | Veröffentlicht am: 10. September 2020 (16 Seiten)
INHALTSVERZEICHNIS
Politisches Verhalten der französischen Regierung vor der Intervention
Militärische Beteiligung Frankreichs an der Libyen-Intervention
Krieg für Menschenrechte?
Frankreich und das libysche Erdöl
Der CFA-Franc – Profitreiches Überbleibsel der Kolonialzeit
„Sarkozys war“
Das Beweisen politischer und diplomatischer Handlungsfähigkeit
Militärischer Prestigegewinn
Eine französische Hauptmotivation?
Frankreichs Verhalten nach dem Tod Gaddafis
Einflussnahme durch französische Waffen in Libyen nach der Intervention
Fazit: Die „erfolgreiche“ Mission
Ganze Studie hier zum herunterladen
aus IMI-Aktuell 2018/371 vom 22.6.2018
Die USA haben seit Ende des „offiziellen“ Kriegs in Libyen 550 Drohnenangriffe durchgeführt, berichtet The Intercept (via Bpb-Newsletter): „The United States has conducted approximately 550 drone strikes in Libya since 2011, more than in Somalia, Yemen, or Pakistan […].The toll of some attacks is still in dispute. A U.S. drone strike in Libya on June 6, for example, killed four “ISIS-Libya militants,” according to AFRICOM. AFRICOM “performed a thorough review and determined the allegations of civilian casualties to be not credible,” according to a statement released Wednesday. The Libya Observer and the Libyan Foundation for Human Rights, however, reported that only one of the dead was a militant and that the others were civilians.” (jw)
Den Ergebnissen traut niemand
Von Knut Mellenthin | junge Welt Ausgabe vom 02.06.2018
https://www.jungewelt.de/artikel/333500.viel-l%C3%A4rm-um-nichts.html
Öl, Lager und Sklaven - Zur Lage in Libyen
german foreign policy | vom 21.11.2017
BERLIN/TRIPOLIS (Eigener Bericht) - Im Windschatten der EU-Flüchtlingsabwehr breitet sich in Libyen Sklavenhandel mit Migranten aus. Kürzlich publizierte Videoaufnahmen dokumentieren, wie Flüchtlinge aus Nigeria in dem nordafrikanischen Land etwa als "große, starke Jungen für die Landwirtschaft" angepriesen und versteigert werden. Von verheerenden Zuständen in libyschen Flüchtlingslagern berichten UN-Mitarbeiter; wie der UN-Menschenrechtskommissar Zeid Raad al Hussein schildert, vegetieren dort "tausende ausgezehrte und traumatisierte Männer, Frauen und Kinder" ohne ausreichend Nahrung dahin, werden bedroht, geschlagen und vergewaltigt. Die von der EU geförderte libysche Küstenwache liefert Migranten, die sie auf Druck Berlins und Brüssels auf dem Mittelmeer aufgreift, in die erwähnten Lager ein. Jenseits der Flüchtlingsabwehr dient Libyen der Bundesrepublik insbesondere als Erdöllieferant. Derzeit tobt ein Streit zwischen dem deutschen Konzern Wintershall und libyschen Stellen: Wintershall will die von diesen geforderten Abgaben auf die Erdölförderung nicht bezahlen.
Von Werner Ruf | aus „junge Welt“ vom 17.08.2017, S.12
fast täglich ist Libyen als Musterbeispiel eines »zerfallenen Staates« in den Schlagzeilen, denn jeden Tag kommen von dort Hunderte Flüchtlinge nach Europa
Treffender wäre es allerdings, von einem zerstörten Staat zu sprechen. Das würde die Verantwortung andeuten, die die westlichen Staaten tragen, die mit ihrem Krieg gegen die Herrschaft Muammar Al-Ghaddafis einen enormen Schaden in der gesamten Region angerichtet haben.
https://www.jungewelt.de/artikel/316520.westliche-politik-der-zerst%C3%B6rung.html
von Werner Ruf aus "rubikon"vom 31.5.2017
Im Dezember 2007 hatte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy Muammar al-Gaddafi mit großem Pomp in Paris empfangen: Ein riesiges Gelände am Fuße der Champs-Élysées wurde geräumt, damit der libysche Herrscher sein folkloristisches Wüstenzelt im Herzen von Paris aufstellen konnte. Den Medien wurde eine scheinbar unverbrüchliche Männerfreundschaft präsentiert, untermauert durch einen vor Herzlichkeit strotzenden Gegenbesuch Sarkozys in Tripolis. Knapp vier Jahre später machte sich Frankreich zum radikalen Befürworter des Krieges gegen den libyschen Führer: Am 16. Februar 2011 hatte der Aufstand in Bengasi begonnen. Schon am 10. März empfing Sarkozy in Paris Vertreter des „Nationalen Übergangsrats“, der sich in Bengasi gebildet hatte, und erkannte diesen als „alleinigen Vertreter des libyschen Volkes“ an …..
https://www.rubikon.news/artikel/warum-musste-gaddafi-sterben
Fünf Jahre nach den NATO-Angriffen auf Libyen rechnet ein Ausschuss des britischen Parlaments schonungslos mit dem Krieg und den angeblichen Kriegsursachen ab
26.09.2016 | german foreign policy
Die Kernbegründung der im März 2011 gestarteten westlichen Intervention, Muammar al Gaddafi habe ein Massaker an der Bevölkerung von Benghazi geplant, das verhindert werden müsse, sei nicht mit belastbaren Argumenten zu belegen und vermutlich falsch, urteilt der Parlamentsausschuss unter Berufung auf international renommierte Experten.
Tatsächlich hätten äußere Interessen die entscheidende Rolle gespielt. Über Frankreich etwa heißt es unter Berufung auf französische Geheimdienstoffiziere, es sei Präsident Nicolas Sarkozy um stärkeren Zugriff auf libysches Erdöl, größeren politischen Einfluss in Nordafrika und die Demonstration militärischer Macht gegangen.
In Libyen herrscht Chaos und die westliche Welt schaut weg. Nach dem Sturz Gadhafis ist es nicht gelungen, eine funktionierende Regierung zu installieren.
Stattdessen kämpfen noch immer unterschiedliche Gruppierungen um Macht, Einfluss und Öl.
Wenig berichten unsere Medien über die tägliche Gewalt in dem durch den Sturz Gadhafis zerstörten Land, allenfalls werden die Flüchtlinge thematisiert, die von dort aus versuchen, nach Europa zu gelangen – jüngst waren es 6.500 an einem einzigen Tag.
Von Werner Ruf | 30.09.2016 | aus makroskop
Das russische Außenministerium betont, dass internationale Gesetze eingehalten werden müssen
von Thomas Pany 02.08.2016 in telepolis
Einen Tag nach den Luftangriffen der USA auf Stellungen des IS in Libyen gab erfolgte eine offizielle Reaktion aus Moskau. Das Außenministerium gab zu erkennen, dass die russische Regierung einseitige Aktionen nicht schätze. Es betonte, dass internationale Regelungen unbedingt eingehalten werden müssten.