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NATO - Russland

SZ vom 1. September 2017 von Georg Mascolo

Wann immer in diesen Tagen das Wort von einem neuen Kalten Krieg fällt, liegt die Erinnerung daran nahe, wie die Konfrontation zwischen Ost und West einst zu Ende ging. Wegmarken wie das Durchtrennen des Grenzzauns zwischen Ungarn und Österreich und natürlich der Fall der Mauer sind in Erinnerung geblieben. Ein ebenso bedeutsames Ereignis, fast zwei Jahre zuvor, ist dagegen beinahe in Vergessenheit geraten.

http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-und-russland-riskante-rolle-rueckwaerts-1.3648217

12.09.2017 gfp - Vom Frontstaat zur Transitzone (II)

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr unterstützt die Bundeswehr den Transit einer kompletten US-Brigade mit schwerem Gerät zu gegen Russland gerichteten Manövern in Osteuropa.

In diesen Tagen wird das 2nd Armored Brigade Combat Team (ABCT) der 1st Infantry Division aus Fort Riley (Kansas) nach Europa verlegt, um die Streitkräfte von sieben ost- und südosteuropäischen NATO-Staaten für Operationen gegen Russland zu optimieren und die militärische Kooperation mit ihnen zu trainieren. Der Transport des

benötigten Kriegsgeräts - zum Beispiel über 2.500 Panzer, Haubitzen, gepanzerte Fahrzeuge und Container - wird zum Teil über Bremerhaven und die norddeutsche Ebene abgewickelt.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59671

Die deutsche Marine beginnt ihre Aktivitäten stärker denn je seit 1990 auf den Machtkampf gegen Russland in der Ostsee zu konzentrieren

Es sei "denkbar", dass "die östliche Ostsee zum maritimen Austragungsort von Interessenkonflikten und Provokationen wird", heißt es in einem aktuellen Beitrag in dem Fachblatt Marine Forum

german foreign policy (gfp) vom 3.7.17

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59632

german foreign policy | 23.06.2017

Ungeachtet der gestrigen Verlängerung der EU-Russland-Sanktionen befindet sich das deutsche Russland-Geschäft erstmals seit Jahren in einem spürbaren Aufschwung. Wie aus aktuellen Daten des Statistischen Bundesamts hervorgeht, sind die deutschen Russland-Exporte im ersten Quartal 2017 um fast ein Drittel gestiegen; mit einem Jahreswachstum um mindestens zehn Prozent wird gerechnet. Gleichzeitig nehmen die Investitionen in Russland deutlich zu;

NATO- Gipfel in Brüssel: Aufrüstung und Krieg - aber auch: Wir geben keine Ruhe!

Was für ein NATO Gipfel: US Präsident Trump will Schulden eintreiben, die es nicht gibt und die europäischen Regierungschefs erklären erneut, dass sie 2% für Rüstung ausgeben wollen, eine ungeheure Aufrüstungswelle steht uns bevor, für Deutschland von 37 Milliarden Euro auf 69 Milliarden jährlich, für Europa von 200 Milliarden auf weit über 300 Milliarden Euro. Das Europa der Krise, der Arbeitslosigkeit soll sinnlose Interventionen und Kriege bezahlen, die Rüstungskonzerne werden jubeln. Bildung, Wissenschaft, Gesundheit und Umweltausgaben werden gekürzt werden.

IALANA rief zum Jahrestag 22.6.16 dazu auf, die folgende Erklärung zu unterzeichnen, die dann  als Anzeige  in der Frankfurter Rundschau  veröffentlicht wurde

Am 22. Juni 1941vor 75 Jahrenüberfiel das von den Nazis geführte Deutschland mit seinen europäischen Verbündeten die Sowjetunion. Während sich die deutsche Vernichtungsmaschinerie im Gefolge der erstenBlitzkriegedes II. Weltkriegs in West- und Südeuropa auf politische Gegner, Juden, Sinti und Roma und Homosexuelle konzentrierte, führte die Deutsche Wehrmacht den Krieg im Osten von Anfang an als Vernichtungskrieg gegen das gesamte russische Volk und die mit ihm verbündeten Völker der damaligen Sowjetunion. Dies entsprach dem Konzept der Eroberung desLebensraums im Osten.

Unter dem 10.10.2015 fordert der US-Friedensrat die deutschen Freunde und Genossen in der Friedens- und Anti-Atom-Bewegung auf, in einer Koalition zusammenzuwirken, um alle Angriffskriege zu beenden.

Hier der Brief im Wortlaut:

Offener Brief des US-Friedensrates an die Friedens- und Anti-Atom-Bewegung v. 10.10.15

 

Liebe Freunde und Mitstreiter für den Frieden,

wir sind uns bewusst, dass unsere Welt an einem kritischen Punkt angekommen ist: es besteht die Gefahr einer militärischen, möglicherweise nuklearen Konfrontation zwischen der NATO, ausgetragen von den USA und Russland. Die Streitkräfte der beiden nuklearen Supermächte stehen sich in Osteuropa wieder einander gegenüber, diesmal vor allem in der Ukraine und in Syrien. Und die Spannungen nehmen täglich zu.

In gewisser Weise kann man sagen, dass ein Weltkrieg bereits jetzt stattfindet.

Mit der Charta von Paris, die von allen NATO-Staaten und den Staaten des Warschauer Paktes unterzeichnet wurde, kam der KSZE Prozess zu Ende

Der Kalte Krieg war beendet. Ein Zeitalter der gegenseitigen Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde eingeleitet .

hier die Charta (30 S.) als pdf

"  Die Nordatlantikvertrags-Organisation und ihre Mitgliedstaaten einerseits und die Russische Föderation andererseits, im folgenden als NATO und Russland bezeichnet, gestützt auf eine auf höchster politischer Ebene eingegangene dauerhafte politische Verpflichtung, werden gemeinsam im euro-atlantischen Raum einen dauerhaften und umfassenden Frieden auf der Grundlage der Prinzipien der Demokratie und der kooperativen Sicherheit schaffen.

Die NATO und Russland betrachten einander nicht als Gegner" .........

weiter als pdf

Mit dieser Resolution, die (2017) unverändert in Geltung ist, legte das Repräsentantenhaus die amerikanischen Präsidenten fest auf eine Politik der Niederringung Russlands, notfalls auch militärisch

Hier zunächst die Resolution im Wortlaut

res.758 us-kongress (pdf)

 

Ron Paul am 4.12.14zur Resolution Nr.758 des US-Kongresses vom 4.12.2014: Unverantwortlich: US-Kongress “erklärt Krieg” gegen Russland

http://n8waechter.info/2014/12/unverantwortlich-us-kongress-erklaert-krieg-gegen-russland/

 

Wolfgang Effenberger am 25.12.2014: US-Resolution 758 an Russland stellt Ultimatum an Serbien von 1914 in den Schatten!

http://www.anderweltonline.com/politik/politik-2014/us-resolution-758-an-russland-stellt-ultimatum-an-serbien-von-1914-in-den-schatten/

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