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Syrien

Die Vereinten Nationen werfen in einem Bericht der UNO von Januar 2014 den Parteien im syrischen Bürgerkrieg schwere Verbrechen gegen Kinder vor.

Der Bericht der UNO enthüllt, dass Minderjährige vom Assad-Regime ins Gefängnis gesteckt und gefoltert werden. Die Rebellen setzen sie als Kindersoldaten ein.

NATO und Golfstaaten schüren den Konflikt. Zahl der Toten auf über 100000 geschätzt

Karin Leukefeld  in "junge Welt" vom 24.12.2013

Die Lage in Syrien hat sich zum Ende des Jahres 2013 um ein Vielfaches verschlimmert. In einem neuerlichen Aufruf bittet die UNO um mehr als sechs Milliarden US-Dollar, um die humanitäre Katastrophe in Syrien und in den Nachbarländern zu bewältigen. Verschiedene UN-Organisationen sprachen von einem »lautlosen Krieg gegen die menschliche und wirtschaftliche Entwicklung Syriens«. Nutznießer sind von Beginn an Waffenhändler, Menschen- und Drogenschmuggler.

In einem Beitrag vom 11.11.2013 stellt Bernd Hahnfeld die völkerrechtliche Lage dar im Hinblick auf das von den USA u.a. nach wie vor angedrohte militärische Eingreifen in Syrien dar.

Hahnfeld, Militärschlag gegen Syrien      (pdf)

In einer umfassenden völkerrechtlichen Analyse von September 2013 zu der Entwicklung in Syrien setzt sich der Wissenschaftler der (regierungsnahen) Stiftung Wissenschaft und Politik nicht nur mit den Rechtfertigungsversuchen für ein militärisches Eingreifen in Syrien auseinander, sondern kritisiert auch die aktuelle Politik der Bundesregierung:

"Staaten ist es grundsätzlich verboten, Oppositionsgruppen im bewaffneten Kampf gegen eine amtierende Regierung zu unterstützen. Bereits finanzielle und logistische Hilfeleistung verstoßen gegen das Interventionsverbot".

SWP - C.Schaller, Der Bürgerkrieg in Syrien...     (pdf)

Anfang September 2013 publizierte die WesternStates Legal Foundation (WSLF) das folgende "Briefing Paper" von Jacqueline Cabasso:

WSLF-The Rush to Bomb Syria          (pdf)

Der Völkerrechtler Daniel-Erasmus Khan kritisiert in der Mittelbayrischen Zeitung vom 30.08.2013 Obamas beabsichtigte Strafaktion gegen das Assad-Regime deutlich als absolut völkerrechtswidrig.

Mittelbayrische Zeitung vom 30.08.2013    (pdf)

FAZ vom 02.08.2013 - Wie hoch darf der Preis für eine demokratische Revolution sein? in Syrien sind Europa und die Vereinigten Staaten die Brandstifter einer Katastrophe. Es gibt keine Rechtfertigung für diesen Bürgerkrieg.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/syrien-der-westen-ist-schuldig-12314314.html

 

...to support a process of dialogue and reconciliation in Syria between its people and Syrian government and reject outside intervention and war.

Die Friedensnobelpreisträgerin von 1976 war als Sprecherin der Mussalaha International Peace delegation to Lebanon/Syria 10 Tage in Syrien unterwegs. Hier ihr Bericht   (pdf)

 

 

Jürgen Wagner  |  IMI-Studie Nr. 12/2012 : Syrien und die Europäische Nachbarschaftspolitik

imi-studie 12.2012 j.wagner zu syrien

Ein Papier zur Diskussion in der Kooperation für den Frieden

(verabschiedet vom Kooperationsrat vom 11.07.2012)

download (pdf)

 

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