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Europäische Union (EU)

Das EU-Parlament

„betont, dass der Zweite Weltkrieg, der verheerendste Krieg in der Geschichte Europas, als unmittelbare Folge des auch als ‚Hitler-Stalin-Pakt‘ bezeichneten berüchtigten Nichtangriffsvertrags zwischen dem nationalsozialistischen Deutschen Reich und der Sowjetunion vom 23. August 1939 und seiner geheimen Zusatzprotokolle ausbrach, in deren Rahmen die beiden gleichermaßen das Ziel der Welteroberung verfolgenden totalitären Regime Europa in zwei Einflussbereiche aufteilten (...).

Diese Resolution, eingebracht von 19 Parlamentsmitgliedern — 18 aus Polen und eines aus Lettland — entlastet Hitlerdeutschland zur Hälfte der Kriegsschuld zulasten Russlands, angenommen mit 535 Ja- und 66 Nein-Stimmen bei 52 Enthaltungen.

Hier die Resolution des EU-Parlaments

zitiert nach  B.Trautvetter in rubikon vom 24.1.20 https://www.rubikon.news/artikel/der-fruchtbare-schoss

Der 2006 in Lissabon revidierte Text des "Vertrags über die Europäische Union"-  EU-Verfassung (EUV)  - in Kraft seit 2009 - enthält in den Art. 23 - 46 die Grundzüge der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP ), während sich die viel umfangreicheren Bestimmungen des früheren EG- Vertrags u.a. zur gemeinsamen Innenpolitik nun im "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)  finden (dort in den Art. 67 - 89). 

EUV- Lissabon-Fassung

http://www.aeuv.de/

IMI-Analyse 2016/34 | Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 18. September 2016

Bratislava-Agenda: EU-Rüstungsschub nach dem Brexit

Dazu gibt es eine Initiative der beiden Minister Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian

Am 9.9.2016 hat das Verteidigungsministerium in Berlin das gemeinsame Papier veröffentlicht, das zunächst informell beraten werden soll.

Zur Dokumentation die sechs Seiten umfassende Initiative in der offiziellen deutschen Übersetzung hier:

dt.-frz. initiative eur. verteidigungspolitik

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