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Drohnen und gezielte Tötungen

Ende Mai 2015 forderte die IALANA in gleichlautenden Schreiben an die Bundeskanzlerin, das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt Stellungnahmen zu der nach Auffassung der IALANA völkerrechtswidrigen Drohnenkriegsführung der USA über Ramstein.

Beigelegt war ein längeres Exposé zu der rechtlichen Bewertung.

Hier die entstandenen Dokumente:

Brief der IALANA an die Bundeskanzlerin vom 27.5.15

Anlage zum Brief

Antworten des Kanzleramtes und der  Bundesminister

Am 28.07.2015 veröffentlichten Forscher aus dem Bereich Robotik/UAV einen offenen Brief an die Regierungen mit der dringenden Forderung, die Entwicklung von autonomen Drohnenprogrammen zur Kriegsführung einzustellen.

Innerhalb kürzester Zeit wurde er von mehr 13.000 Fachleuten aus der Robotik- und KI-Forschung und weiteren über 11.000 anderen Personen, darunter zahlreiche Prominente wie den Cambridge-Professor Stephen Hawking oder Apple-Mitgründer Steve Wozniak unterzeichnet. Hier im Wortlaut:

Unter dem Titel "Robotik - ein Game-Changer für Militär und Sicherheitspolitik" erschien im Juli 2015 eine Studie von Marcel Dickow (Stiftung Wissenschaft und Politik)

dickow-swp robotik juli 2015

Das Wettrüsten bei bewaffneten UAVs (Unmanned Air Vehicles) hat begonnen

Länder wie Israel und die USA nutzen sie längst – Deutschland, Frankreich und Italien wollen sie ebenfalls: unbemannte Luftfahrzeuge, die sich mit Waffen bestücken lassen. Anfang Juni diskutierten Experten aus Militär, Forschung und Industrie in Bonn über Einsatzszenarien und Entwicklungsperspektiven solcher Unmanned Aerial Vehicles.

http://www.heise.de/ct/ausgabe/2015-14-Das-Wettruesten-bei-bewaffneten-UAVs-hat-begonnen-2683558.html

US-Drohnenkrieg via Ramstein stoppen! Bundesausschuss Friedensratschlag verstärkt Anti-Drohnen-Kampagne

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Drohnen1/2015-05-22.html

In einem Beitrag vom 26.04.2015 in DIE ZEIT wird die Funktion der Airbase Ramstein für den US-Drohnenkrieg und die deutsche Beteiligung verhandelt

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/drohnen-krieg-ramstein-toetung-bundesregierung

Drones and targeted killings: the need to uphold human rights and international law

Die Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wurde mit einer Gegenstimme bei 2 Enthaltungen verabschiedet.

Hier die Resolution 2051 (2015)  im Volltext (engl.):

http://assembly.coe.int/nw/xml/XRef/Xref-XML2HTML-en.asp?fileid=21746&lang=en

Dazu die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Katrin Werner : 

Game of Drones - Ramstein. Germany is the Tell-Tale Heart of America's Drone War

Der Artikel von Scahill wurde veröffentlicht und zugleich übersetzt in "Luftpost" Nummer LP 085/15 vom 23.04.2015, zu laden über

http://www.luftpost-kl.de/lp-13.html

Informationsstelle gegen Militarisierung e.V.   und Bundesausschuss Friedensratschlag erklären am 27.03.2015 gemeinsam:

http://www.imi-online.de/2015/03/27/jetzt-erst-recht-aktiv-werden-gegen-kampfdrohnen/

Hier die Pressemitteilung:

Beitrag von John Goetz und Christian Baars im NDR vom 19.03.2015 /19:00 h

Ein Katalog mit Fragen an die US-Regierung aus dem Jahr 2013 ist bis heute nicht beantwortet worden. Außerdem werden Mitglieder eines Untersuchungsausschusses über möglicherweise interessante Details nicht informiert.


http://www.ndr.de/nachrichten/investigation/Fragen-zu-Drohnenangriffen-weiter-offen,drohnen238.html

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