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Israel-Palästina

N.Paech am 21.08.2010 zum israelischen Angriff auf die Gaza-Flotille.

Nun, da das letzte Schiff unserer Flotte, die »Rachel Corrie« aus Irland, von der israelischen Kriegsmarineaufgebracht und nach Aschdod entführt worden ist, können wir ein kurzes und vorläufiges Resümee ziehen.Und dieses kann durchaus lauten, daß das Projekt gescheitert ist: Wir haben die 10000 Tonnen ziviler und humanitärer Güter nicht an ihr Ziel nach Gaza bringen können.

aus einer Rede vom 2.1.2009 auf dem Hamburger Gänsemarkt

Angriff von langer Hand vorbereitet

Der jüngste Luftkrieg gegen den Gazastreifen ist ein von langer Hand vorbereiteter Angriff, der nicht etwa eine spontane Reaktion auf die Raketen der Hamas ist. Der Zeitpunkt ist genau kalkuliert: es ist nicht das erste Mal, dass ein Krieg die Wahlchancen der härtesten Kriegstreiber verbessern soll – und in Israel stehen Neuwahlen unmittelbar bevor.

Auf Antrag der UN-Vollversammlung erstellte der IGH im Jahr 2004 ein Gutachten zur rechtlichen Beurteilung des Mauerbaus. Das Gericht befand, dass der Mauerbau und das damit zusammenhängende Regime internationalem Recht widerspricht.

Gutachten des IGH

 

 

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