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Israel-Palästina

Dauerhaften Waffenstillstand erzielen, Blockade beenden - Entwicklungsperspektiven für Gaza, Westjordanland und Ostjerusalem schaffen!

offener brief nahostexperten

Zwei Legenden prägen die Berichterstattung und Kommentierung dieses neuesten Krieges gegen Gaza: Israel handele in Ausübung seines Selbstverteidigungsrechts und die Situation sei zwischen Israelis und Palästinensern so verfahren und aussichtslos, dass niemand eine Lösung dieser mörderischen Verklammerung wisse.

Damit setzt sich Paech in einem Artikel vom 08.08.2014 auseinander, der von der FAZ zunächst zur Veröffentlichung angenommen, aber dann nicht publiziert wurde.

paech legenden des gazakonfliktes

Waffenstillstand - Rückzug der israelischen Armee - Einstellung der Raketenangriffe

Resolution vom 23.07.2014

friedensratschlag zu gaza 23.7.14

Pressemitteilung von amnesty international vom 27.02.2014

Israelische Sicherheitskräfte lassen bei ihren Einsätzen im besetzten Westjordanland jeglichen Respekt vor menschlichem Leben vermissen. In den vergangenen drei Jahren haben sie im Westjordanland Dutzende palästinensische Zivilpersonen getötet, darunter auch Kinder. Für diese Taten wurden die Verantwortlichen so gut wie nie zur Rechenschaft gezogen. Das belegt Amnesty International in einem heute veröffentlichten Bericht.

<Am 8. März postete die Wochenzeitung "The Nation" auf ihrer Internetseite einen Artikel von Larry Derfner aus Jerusalem. Thema ist die wachsende Kriegsgefahr im Nahen Osten und die zunehmende Kritik an der Kriegsrhetorik der politischen Führung Israels. Eckart Fooken hat den Artikel für uns übersetzt. >

In seinem ersten öffentlichen Statement zum Konflikt mit dem Iran sagte David Grossman, der führende Schriftsteller der letzten Generation und die lauteste Stimme des moralischen Gewissens seines Landes, gegenüber The Nation, dass er Gegner eines Angriffs auf die Islamische Republik durch Israel oder die USA sei, da die zu erwartenden Folgen noch beängstigender seien als die Folgen eines Atombomben herstellenden Iran.

Eine ungeschminkte Untersuchung der Lage der Palästinenser in der Westbank unter der israelischen Besatzung (englisch):

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Pressemitteilung von medico international u.a. vom 13.12.2011

Israelische Behörden haben die rechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser im Westjordanland inklusive Ostjerusalem in diesem Jahr deutlich forciert. Die Folge war, dass in diesem Jahr deutlich mehr palästinensische Familien aus ihren Häusern vertrieben wurden als in den Jahren zuvor. Dies stellte heute eine internationale Koalition von 20 Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen fest. Anlass ist das heutige Treffen des Nahost-Quartetts (1) in Jerusalem, das eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zum Ziel hat.

Die drastische Zunahme von Häuserabrissen 2011 geht einher mit dem beschleunigten Ausbau israelischer Siedlungen und einer Eskalation gewalttätiger Übergriffe seitens israelischer Siedler.

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen, darunter medico international, Amnesty und Oxfam, rufen das Nahost-Quartett dazu auf, allen Konfliktparteien die Notwendigkeit deutlich zu machen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten. Das Quartett müsse die israelische Regierung dazu drängen, unverzüglich ihre aktuelle Siedlungspolitik zu korrigieren und die völkerrechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser einzustellen.

Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht. Vortrag von Norman Paech auf dem Friedenspolitischen Ratschlag am 26.11.2011 in der Universität Kassel.

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Aus einem Interview von Andreas Flocken in der NDR-Sendung Streitkräfte und Strategien vom 10.09.2011 mit der Nahost-Expertin Margret Johannsen vom Hamburger Institut für Friedensforschung und  Sicherheitspolitik

Flocken: Ich habe Margret Johannsen zunächst gefragt, ob sie glaubt , dass der Aufnahmeantrag Palästinas in der UN-Vollversammlung erfolgreich sein wird.

Johannsen: Der Antrag in der Vollversammlung kann eine Mehrheit bekommen, aber auf diesem Wege würde der Staat Palästina nicht zustande kommen, wenn es im UN-Sicherheitsrat, der die Sache an sich ziehen kann, zu einem Veto der USA kommt.

Flocken: Und das ist absehbar?

Johannsen: Ein Veto der USA ist absehbar, das haben die USA erklärt, und ich sehe gar keinen Anlass, daran zu zweifeln.

Flocken: Warum will Palästinenserpräsident Abbas dann aber einen Antrag in der UN-Generalversammlung stellen?

Im internet wurde inzwischen der streng vertrauliche unstrittene Bericht der sog. Geoffrey Palmer-Kommission publik gemacht, der sich auf den S. 76 ff. in einem Appendix I eingehend mit den rechtlichen Grundlagen der Seeblockade des Gazastreifens  durch Israel auseinandersetzt. Wir dokumentieren den Bericht in der Originalfassung.

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