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Israel-Palästina

Artikel von  Jeff Halper, Chef des ICAHD,  vom 25.08.2014

<Das Israelische Komitee gegen Häuserzerstörung (englisch Israeli Committee Against House Demolitions, ICAHD) ist eine israelische Bürgerrechtsgruppe in Jerusalem, die sich für die Rechte von Palästinensern in den besetzten Gebieten einsetzt. >

 

Die Operation ‘Fels in der Brandung’ (Protective Shield) war nicht nur der militärische Angriff auf eine vorwiegend aus Zivilisten bestehende Bevölkerung. Wie in seinen vorangegangenen ‘Operationen’ ( Cast Lead – Gegossenes Blei im Jahre 2008/09 und Pillar of Defense – Wolkensäule im Jahre 2012), war es auch Teil eines andauernden Angriffes auf das humanitäre Völkerrecht (IHL) durch ein exzellent koordiniertes Team von israelischen Anwälten, Offizieren, PR-Leuten und Politikern, angeführt von, man höre und staune, einem Ethikphilosophen. Das Ziel der Bemühungen ist es nicht nur, zu verhindern, dass Israel wegen schwerer Verletzungen der Menschenrechte und internationaler Gesetze belangt werden kann, sondern auch, anderen Regierungen dabei zu helfen, derartige Einschränkungen zu umgehen,

Im August 2014 wurde eine von 36 Mitgliedern des Beirats von Attac unterzeichnete Erklärung veröffentlicht

erklärung wiss. beirat attac zu gaza 2014

Dauerhaften Waffenstillstand erzielen, Blockade beenden - Entwicklungsperspektiven für Gaza, Westjordanland und Ostjerusalem schaffen!

offener brief nahostexperten

Zwei Legenden prägen die Berichterstattung und Kommentierung dieses neuesten Krieges gegen Gaza: Israel handele in Ausübung seines Selbstverteidigungsrechts und die Situation sei zwischen Israelis und Palästinensern so verfahren und aussichtslos, dass niemand eine Lösung dieser mörderischen Verklammerung wisse.

Damit setzt sich Paech in einem Artikel vom 08.08.2014 auseinander, der von der FAZ zunächst zur Veröffentlichung angenommen, aber dann nicht publiziert wurde.

paech legenden des gazakonfliktes

Waffenstillstand - Rückzug der israelischen Armee - Einstellung der Raketenangriffe

Resolution vom 23.07.2014

friedensratschlag zu gaza 23.7.14

Pressemitteilung von amnesty international vom 27.02.2014

Israelische Sicherheitskräfte lassen bei ihren Einsätzen im besetzten Westjordanland jeglichen Respekt vor menschlichem Leben vermissen. In den vergangenen drei Jahren haben sie im Westjordanland Dutzende palästinensische Zivilpersonen getötet, darunter auch Kinder. Für diese Taten wurden die Verantwortlichen so gut wie nie zur Rechenschaft gezogen. Das belegt Amnesty International in einem heute veröffentlichten Bericht.

<Am 8. März postete die Wochenzeitung "The Nation" auf ihrer Internetseite einen Artikel von Larry Derfner aus Jerusalem. Thema ist die wachsende Kriegsgefahr im Nahen Osten und die zunehmende Kritik an der Kriegsrhetorik der politischen Führung Israels. Eckart Fooken hat den Artikel für uns übersetzt. >

In seinem ersten öffentlichen Statement zum Konflikt mit dem Iran sagte David Grossman, der führende Schriftsteller der letzten Generation und die lauteste Stimme des moralischen Gewissens seines Landes, gegenüber The Nation, dass er Gegner eines Angriffs auf die Islamische Republik durch Israel oder die USA sei, da die zu erwartenden Folgen noch beängstigender seien als die Folgen eines Atombomben herstellenden Iran.

Eine ungeschminkte Untersuchung der Lage der Palästinenser in der Westbank unter der israelischen Besatzung (englisch):

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Pressemitteilung von medico international u.a. vom 13.12.2011

Israelische Behörden haben die rechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser im Westjordanland inklusive Ostjerusalem in diesem Jahr deutlich forciert. Die Folge war, dass in diesem Jahr deutlich mehr palästinensische Familien aus ihren Häusern vertrieben wurden als in den Jahren zuvor. Dies stellte heute eine internationale Koalition von 20 Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen fest. Anlass ist das heutige Treffen des Nahost-Quartetts (1) in Jerusalem, das eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zum Ziel hat.

Die drastische Zunahme von Häuserabrissen 2011 geht einher mit dem beschleunigten Ausbau israelischer Siedlungen und einer Eskalation gewalttätiger Übergriffe seitens israelischer Siedler.

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen, darunter medico international, Amnesty und Oxfam, rufen das Nahost-Quartett dazu auf, allen Konfliktparteien die Notwendigkeit deutlich zu machen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten. Das Quartett müsse die israelische Regierung dazu drängen, unverzüglich ihre aktuelle Siedlungspolitik zu korrigieren und die völkerrechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser einzustellen.

Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht. Vortrag von Norman Paech auf dem Friedenspolitischen Ratschlag am 26.11.2011 in der Universität Kassel.

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