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Israel-Palästina

Nachdem Arafat in Algier am 15.11.1988 den Staat Palästina ausgerufen hatte, haben bisher 135 Staaten der UN Palästina staatlich anerkannt. 

Die Parlamente von Spanien, UK, Frankreich, Irland und Portugal haben das ihren Regierungen empfohlen; ihre Regierungen  sind dem aber bisher nicht gefolgt.  Schweden hat jüngst Palästina staatlich anerkennt, worauf Israel seinen Botschafter abberufen hat.  Das EU-Parlament hat die Anerkennung nur im Zusammenhang eines fortschreitenden Verhandlungsprozesses mit Israel empfohlen.

"Es gibt keine Alternative zur Teilung des Landes" meint am 1.3.2015 im Journal der IPG - Internationale Politik und Gesellschaft  -  der Vorstandsvorsitzende von "Peace Now", einer israelischen NGO, die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzt.

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/das-ende-der-zweistaatenloesung-und-die-niederlage-des-zionismus-799/?cHash=889608b59c5646c79883e4e899bfa9ed&type=98

Aus erster Hand zu den Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht im Gaza-Krieg 2014

http://www.medico.de/presse/pressemitteilungen/bericht-no-safe-place-zu-gaza-krieg-2014/4750/

Moshe Zuckermann über Israel, die Araber und die Religion

Interview: Reinhard Jellen 25.01.2015 in „telepolis“

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43841/1.html

Rechtliche Schranken für die Verfolgung israelischer Kriegsverbrechen bleiben

Zunächst muss die Chefanklägerin beim ICC die von der Autonomieregierung eingereichten Dokumente zur Ratifizierung des Rom-Statuts auf ihre Gültigkeit prüfen. Dabei wird erneut die Frage nach dem staatlichen Status Palästinas aufgeworfen.

Dez 2014: Im UN-Sicherheitsrat findet eine von Jordanien u.a. eingebrachte Resolution zu neuen Verhandlungen über eine Nahost-Lösung keine qualifizierte Mehrheit von 9 Stimmen.

Res.-Entwurf zur Nahost-Regelung S-2014-916

(Der Resolutionsentwurf erhielt 8 Ja-Stimmen bei 2 Gegenstimmen (Australien und Vereinigte Staaten von Amerika) und 5 Enthaltungen (Litauen, Nigeria, Republik Korea, Ruanda und Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland) und wurde nicht verabschiedet, da er nicht die erforderliche Stimmenzahl erhielt)

Amnesty International  London protestiert unter dem 9.12.14 mit einer Dokumentation und Presseerklärung gegen die völkerrechtswidrigen Zerstörungen im letzten Gaza-Krieg

presseerklärung ai-london vom 9.12.14

dokumentation ai  zu zerstörungen ziviler einrichtungen im letzten gaza-krieg

swp-journal der FES vom 3.11.14 : Sechs Fragen zur Lage an Ingrid Ross in Ost-Jerusalem by Stefan Rebmann

In der vergangenen Woche ist es zu massiven Zusammenstößen in Jerusalem gekommen. Wie ist die Lage aktuell? Wie sind die aktuellen Spannungen zu erklären?

Die Lage ist seit dem Rachemord an dem Palästinenser Mohammed Abu Khdeir in Jerusalem Anfang Juli äußerst angespannt. In den von Israel annektierten Ost-Jerusalemer Stadtteilen kommt es seither regelmäßig zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen palästinensischen Jugendlichen und der israelischen Polizei.

Der bekannte israelische Historiker Ilan Pappe (2007: Die ethnische Säuberung Palästinas) ordnet in seinem Beitrag vom 21.08.2014  den jüngsten Gaza-Krieg im Längsschnitt ein.

http://www.globalresearch.ca/the-historical-perspective-of-the-2014-gaza-massacre/5396847

Hier in deutscher Übersetzung nach LP -Luftpost- 141/14 vom 08.09.2014:

i.pappe, historische perspektive des gaza-masssakers

Statement of the Coordination Committee of the Special Procedures of the Human Rights Council and the Special Rapporteur on the situation of human rights in the Palestinian territories occupied since 1967

23 July 2014

The Coordination Committee of the Special Procedures of the Human Rights Council has asked me to deliver this statement on its behalf. I fully associate my mandate to it in my capacity as Special Rapporteur on the situation of human rights in the Palestinian territories occupied since 1967.

We express our dismay at the deaths, injuries, displacement, and devastation, resulting from renewed hostilities among Israel, Hamas and Palestinian armed groups in the occupied Gaza Strip.

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