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Israel-Palästina

Aus erster Hand zu den Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht im Gaza-Krieg 2014

http://www.medico.de/presse/pressemitteilungen/bericht-no-safe-place-zu-gaza-krieg-2014/4750/

Moshe Zuckermann über Israel, die Araber und die Religion

Interview: Reinhard Jellen 25.01.2015 in „telepolis“

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43841/1.html

Rechtliche Schranken für die Verfolgung israelischer Kriegsverbrechen bleiben

Zunächst muss die Chefanklägerin beim ICC die von der Autonomieregierung eingereichten Dokumente zur Ratifizierung des Rom-Statuts auf ihre Gültigkeit prüfen. Dabei wird erneut die Frage nach dem staatlichen Status Palästinas aufgeworfen.

Dez 2014: Im UN-Sicherheitsrat findet eine von Jordanien u.a. eingebrachte Resolution zu neuen Verhandlungen über eine Nahost-Lösung keine qualifizierte Mehrheit von 9 Stimmen.

Res.-Entwurf zur Nahost-Regelung S-2014-916

(Der Resolutionsentwurf erhielt 8 Ja-Stimmen bei 2 Gegenstimmen (Australien und Vereinigte Staaten von Amerika) und 5 Enthaltungen (Litauen, Nigeria, Republik Korea, Ruanda und Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland) und wurde nicht verabschiedet, da er nicht die erforderliche Stimmenzahl erhielt)

Amnesty International  London protestiert unter dem 9.12.14 mit einer Dokumentation und Presseerklärung gegen die völkerrechtswidrigen Zerstörungen im letzten Gaza-Krieg

presseerklärung ai-london vom 9.12.14

dokumentation ai  zu zerstörungen ziviler einrichtungen im letzten gaza-krieg

swp-journal der FES vom 3.11.14 : Sechs Fragen zur Lage an Ingrid Ross in Ost-Jerusalem by Stefan Rebmann

In der vergangenen Woche ist es zu massiven Zusammenstößen in Jerusalem gekommen. Wie ist die Lage aktuell? Wie sind die aktuellen Spannungen zu erklären?

Die Lage ist seit dem Rachemord an dem Palästinenser Mohammed Abu Khdeir in Jerusalem Anfang Juli äußerst angespannt. In den von Israel annektierten Ost-Jerusalemer Stadtteilen kommt es seither regelmäßig zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen palästinensischen Jugendlichen und der israelischen Polizei.

Der bekannte israelische Historiker Ilan Pappe (2007: Die ethnische Säuberung Palästinas) ordnet in seinem Beitrag vom 21.08.2014  den jüngsten Gaza-Krieg im Längsschnitt ein.

http://www.globalresearch.ca/the-historical-perspective-of-the-2014-gaza-massacre/5396847

Hier in deutscher Übersetzung nach LP -Luftpost- 141/14 vom 08.09.2014:

i.pappe, historische perspektive des gaza-masssakers

Statement of the Coordination Committee of the Special Procedures of the Human Rights Council and the Special Rapporteur on the situation of human rights in the Palestinian territories occupied since 1967

23 July 2014

The Coordination Committee of the Special Procedures of the Human Rights Council has asked me to deliver this statement on its behalf. I fully associate my mandate to it in my capacity as Special Rapporteur on the situation of human rights in the Palestinian territories occupied since 1967.

We express our dismay at the deaths, injuries, displacement, and devastation, resulting from renewed hostilities among Israel, Hamas and Palestinian armed groups in the occupied Gaza Strip.

Artikel von  Jeff Halper, Chef des ICAHD,  vom 25.08.2014

<Das Israelische Komitee gegen Häuserzerstörung (englisch Israeli Committee Against House Demolitions, ICAHD) ist eine israelische Bürgerrechtsgruppe in Jerusalem, die sich für die Rechte von Palästinensern in den besetzten Gebieten einsetzt. >

 

Die Operation ‘Fels in der Brandung’ (Protective Shield) war nicht nur der militärische Angriff auf eine vorwiegend aus Zivilisten bestehende Bevölkerung. Wie in seinen vorangegangenen ‘Operationen’ ( Cast Lead – Gegossenes Blei im Jahre 2008/09 und Pillar of Defense – Wolkensäule im Jahre 2012), war es auch Teil eines andauernden Angriffes auf das humanitäre Völkerrecht (IHL) durch ein exzellent koordiniertes Team von israelischen Anwälten, Offizieren, PR-Leuten und Politikern, angeführt von, man höre und staune, einem Ethikphilosophen. Das Ziel der Bemühungen ist es nicht nur, zu verhindern, dass Israel wegen schwerer Verletzungen der Menschenrechte und internationaler Gesetze belangt werden kann, sondern auch, anderen Regierungen dabei zu helfen, derartige Einschränkungen zu umgehen,

Im August 2014 wurde eine von 36 Mitgliedern des Beirats von Attac unterzeichnete Erklärung veröffentlicht

erklärung wiss. beirat attac zu gaza 2014

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