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Iran

Am 24.11.2013 kam es im Streit um das iranische Atomprogramm in Genf zu einer vorläufigen Einigung zwischen den 5+1 Staaten (Vetomächte +BRD) und dem Iran. 

Im folgenden nach einer kurzen Inhaltsangabe das Abkommen im Wortlaut.

Israel und das Atomabkommen mit dem Iran

Moshe Zuckermann ist Professor für Geschichte und Philosophie an der Universität Tel Aviv. Aus: junge welt, Freitag, 6. Dezember 2013

Das im Westen als »historischer Durchbruch« begrüßte Genfer Atomabkommen mit dem Iran ist von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu als »historischer Fehler« apostrophiert worden. Überraschen durfte das nicht. Denn Irans nukleare Bestrebungen bildeten in den letzten Jahren das prädominante Sujet auf Netanjahus außenpolitischer Tagesordnung, es war mithin die (einzige) Grundlage seiner politischen Prominenz im internationalen geopolitischen Diskurs.

Legitimation für einen Angriffskrieg?  - Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt  (erschienen Oktober 2012)

Dossier I b - 32 Seiten  (pdf)

Rede von Rechtsanwalt Otto Jäckel, Vorsitzender von IALANA Deutschland, auf dem Symposium “Die Rolle der Internationalen Atomenergie Organisation – Atomenergie nach Fukushima“ am 03. Mai 2012 im Rathaus von Wien

“The infinite variety of human spirit brings about that one truth does never present itself in the same way to two persons.”
These words from the novel “War and Peace” by Lew Tolstoy came to my mind when I read the news from Israel the last weeks.
Whereas Israel’s Prime Minister Netanyahu said after the 5P+1 talks with Iran mid-April Iran would have been given a freebee to produce enriched uranium, according to a report by the Austrian Newspaper “Der Standard” from 30 April /1 May 2012 the former Chief of Israel’s internal security agency “Shin Bet” Juval Diskin accused the Israeli government of misleading the public. “The citizens are being deceived, if they are told a military attack would avert an Iranian nuclear bomb – the result could also be a dramatic acceleration of the Iranian nuclear program,” he said.

Iran/Israel: Was der Westen tun kann und sollte
Von Jan Oberg, Friedensforscher in Lund, Schweden *
Das Gesamtbild hat sich während der letzten Monate sehr verschlechtert. Insbesondere lassen die bereits vor den Istanbuler Konsultationen am 14. April veröffentlichten westlichen Forderungen an den Iran nichts Gutes erwarten für die nächste Runde der Gespräche in Bagdad. Von jedem wurden Ansichten geäußert, eine Rhetorik verwendet und konkrete Schritte eingeleitet, die uns alle näher an den Abgrund eines Krieges gegen den Iran bringen. Während es leicht und auch gefährlich ist, einen Konflikt zu eskalieren, ist es schwierig ihn ohne Gesichtsverlust zu de-eskalieren und Frieden zu schließen.

Michael Lüders in tagesschau.de vom 20.03.2012

http://www.tagesschau.de/ausland/iraninterview104.html

Ein Vortrag des Vorstandsmitglieds der IALANA aus März 2012 zum iranischen Atomprogramm

Seit Oktober 2011 diskutiert Israel offen einen möglichen Angriff auf iranische Atomanlagen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak versuchen laut Presseberichten im israelischen Kabinett Zustimmung für ein militärisches Vorgehen zu gewinnen.1 Grundlage ist die Befürchtung, Iran könnte in nächster Zeit zum Bau von Atomwaffen in der Lage sein. Die Drohungen aus Israel sind ernst zu nehmen. Denn die israelische Luftwaffe hat bereits in zwei Fällen eigenmächtig Atomanlagen in Nachbarstaaten bombardiert und zerstört: 1981 den von Franzosen gebauten irakischen Reaktor in der Nähe von Bagdad und 2007 eine syrische Atomanlage. Der nächste Angriff könnte einen Flächenbrand auslösen.

Für das Verständnis der Zuspitzung des Konfliktes ist ein kurzer Blick auf die lange Geschichte der Einmischung des Westens in die inneren Angelegenheiten Irans hilfreich.2 Es ging vor allem um die persischen Bodenschätze, für die zunächst 1872 die Briten und 1900 die Russen Konzessionen und Zollrechte erhielten. 1953 kam die USA dazu, mit deren Hilfe dem persischen Militär ein Staatsstreich gegen die demokratische Mossadeq-Regierung gelang. Diese hatte zuvor die Erdölindustrie Irans verstaatlicht.
Der Schah schloss Militärabkommen mit den USA. Seine gescheiterte Bodenreform führte zur Verarmung und zur Abhängigkeit vor allem von us-amerikanischen Lebensmittelkonzernen. Unter der Führung des Ayatollahs Khomeini kam es schon 1963 zu Massenaufständen und schließlich 1978 zur islamischen Revolution. Im März 1979 wurde die islamische Republik gegründet, deren erster Akt die Verstaatlichung der Erdölindustrie war. Die USA betrachtet die islamische Revolution als Affront gegen ihre globale Vormachtstellung und ihre Interessen in der Golfregion. Ein Regimewechsel im Iran zählt zu ihren erklärten Zielen.

I.    Die IAEO

Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO, englisch „International Atomic Energy Agency“ - IAEA) wurde 1957 zur Förderung der friedlichen Nutzung von Kernenergie von einer Allianz von Staaten gegründet.3 Vorausgegangen war eine „Atoms for Peace“-Werbekampagne, die US-Präsident Dwight Eisenhauer mit einer Ansprache im Jahre 1953 ins Leben gerufen hatte.

Beitrag aus der Jungen Welt vom 27.02.2012

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