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Libyen

von Werner Ruf aus "rubikon"vom 31.5.2017

Im Dezember 2007 hatte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy Muammar al-Gaddafi mit großem Pomp in Paris empfangen: Ein riesiges Gelände am Fuße der Champs-Élysées wurde geräumt, damit der libysche Herrscher sein folkloristisches Wüstenzelt im Herzen von Paris aufstellen konnte. Den Medien wurde eine scheinbar unverbrüchliche Männerfreundschaft präsentiert, untermauert durch einen vor Herzlichkeit strotzenden Gegenbesuch Sarkozys in Tripolis. Knapp vier Jahre später machte sich Frankreich zum radikalen Befürworter des Krieges gegen den libyschen Führer: Am 16. Februar 2011 hatte der Aufstand in Bengasi begonnen. Schon am 10. März empfing Sarkozy in Paris Vertreter des „Nationalen Übergangsrats“, der sich in Bengasi gebildet hatte, und erkannte diesen als „alleinigen Vertreter des libyschen Volkes“ an …..

https://www.rubikon.news/artikel/warum-musste-gaddafi-sterben

Fünf Jahre nach den NATO-Angriffen auf Libyen rechnet ein Ausschuss des britischen Parlaments schonungslos mit dem Krieg und den angeblichen Kriegsursachen ab

26.09.2016 | german foreign policy

Die Kernbegründung der im März 2011 gestarteten westlichen Intervention, Muammar al Gaddafi habe ein Massaker an der Bevölkerung von Benghazi geplant, das verhindert werden müsse, sei nicht mit belastbaren Argumenten zu belegen und vermutlich falsch, urteilt der Parlamentsausschuss unter Berufung auf international renommierte Experten.

Tatsächlich hätten äußere Interessen die entscheidende Rolle gespielt. Über Frankreich etwa heißt es unter Berufung auf französische Geheimdienstoffiziere, es sei Präsident Nicolas Sarkozy um stärkeren Zugriff auf libysches Erdöl, größeren politischen Einfluss in Nordafrika und die Demonstration militärischer Macht gegangen.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59448

In Libyen herrscht Chaos und die westliche Welt schaut weg. Nach dem Sturz Gadhafis ist es nicht gelungen, eine funktionierende Regierung zu installieren.

Stattdessen kämpfen noch immer unterschiedliche Gruppierungen um Macht, Einfluss und Öl.

Wenig berichten unsere Medien über die tägliche Gewalt in dem durch den Sturz Gadhafis zerstörten Land, allenfalls werden die Flüchtlinge thematisiert, die von dort aus versuchen, nach Europa zu gelangen – jüngst waren es 6.500 an einem einzigen Tag.

Von Werner Ruf | 30.09.2016 | aus makroskop

https://makroskop.eu/2016/09/das-chaos-libyen/

Das russische Außenministerium betont, dass internationale Gesetze eingehalten werden müssen

von Thomas Pany 02.08.2016 in telepolis

Einen Tag nach den Luftangriffen der USA auf Stellungen des IS in Libyen gab erfolgte eine offizielle Reaktion aus Moskau. Das Außenministerium gab zu erkennen, dass die russische Regierung einseitige Aktionen nicht schätze. Es betonte, dass internationale Regelungen unbedingt eingehalten werden müssten.

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49020/1.html

 


Resolution des Sicherheitsrates vom 14.6.16 - sr-res-2292

un-sr-2292 v.14.6.16


Resolution des Sicherheitsrates vom 15.3.2016 - sr-res-2273

un-sr-2273 v. 15.3.16


Resolution des Sicherheitsrates vom 23.12.2105 - sr-res-2259 -

begrüßt der Sicherheitsrat das Abkommen vom 17.12.2015 in Skhirat /Marokko und  justiert den Auftrag der UN-Mission UNSMIL  neu

sr-res.2259 vom 23.12.15


Resolution des Sicherheitsrates vom 27.3.2015 - sr-res-2214

un-sr-2214 v. 27.3.15


Angesichts der anhaltenden Kämpfe von Milizen und Unmöglichkeit, nach der Wahl in Tripolis das neue Parlament zu konstituieren, griff der SR erneut ein mit

Resolution des Sicherheitsrates vom 27.08.2014 - sr-res-2174

un-sr-2174 - res 2174 (2014) v. 27.8.14


Resolution des Sicherheisrates vom 31.03.2014 - sr-res-2146

Mit einem Beschluss vom 31.03.2014 versuchte der UN-Sicherheitsrat den Konflikt um einen mit Rohöl beladenen Tanker zu entschärfen.

un-sr res 2146 (2014) vom 31.03.2014


Resolution des Sicherheitsrates vom  14.3.14 -sr-res-2144

UN-SR Res. 2144 (2014) 


Mit einer Erklärung seines Präsidenten vom 16.12.2013 hat der UN-Sicherheitsrats die kritische Lage in Libyen dargestellt (S/PRST/2013/21) und darin Bedenken gegen den gewaltsamen Regime-Change bestätigt.

S/PRST/2013/21

Die Konferenz in Rom zeigt die Ungeduld mit dem politischen Verhandlungsprozess in Libyen. Eine neue Regierung soll anscheinend möglichst bald eine Einladung für ein internationales Vorgehen gegen den IS ausstellen

Thomas Pany 14.12.2015 telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46860/1.html

Nach 3 Jahren Bürgerkrieg lässt sich nur ein Gewinner ausmachen: die verschiedensten islamistischen Bewegungen, darunter auch der IS, kontrollieren inzwischen große Teile des Landes.

Malte Daniljuk blickt in telepolis vom 21.12.2014 zurück auf Libyen im letzten Jahr der Gaddafi-Herrschaft

http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/43/43600/1.html

Der Westen muss die Verantwortung dafür übernehmen. Wer hätte Oberst Gaddafis Sturz verhindern können? Aber was seither geschah, ist eine Schande für die westlichen Interventionisten.

Von Owen Jones, in "The Guardian" vom 24.03.14, zitiert nach  LUFTPOST 062/14 -02.04.14

LP 062/14 - 02.04.14

Rebellen wollen Öl exportieren. Regierung droht mit Tankerversenkung.

Kurt Mellenthin in "junge Welt" vom 10.03.2014

Während in Libyen die Auflösung des Staatsverbands voranschreitet, spitzt sich der Streit um die Erdölvorkommen, den einzigen Reichtum des Landes, zu. Am Sonnabend haben Milizen, die einen Großteil des libyschen Ostens kontrollieren, in Sidra zum ersten Mal einen ausländischen Tanker beladen, um Öl auf eigene Rechnung zu exportieren.

IMI-Studie 2012/04  von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 15. Februar 2012

Der folgende Artikel ist ein Vorabdruck, der in folgendem in Kürze erscheinenden Buch veröffentlicht wird: Johannes M. Becker, Gert Sommer (Hg.): Der Libyen-Krieg. Das Öl und die “Verantwortung zu schützen” Reihe: Schriftenreihe zur Konfliktforschung Bd. 26, 240 S., 24.90 EUR, br., ISBN 978-3-643-11531-7

 

Unter Berufung auf die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates begann eine Koalition, angeführt von Frankreich, Großbritannien und den USA, am 19. März 2011 die „Operation Odyssey Dawn“ und damit die Bombardierung Libyens. Bar jeder rechtlichen – ganz zu schweigen von einer moralischen – Grundlage interpretierten dabei die kriegführenden Mächte die Sicherheitsratsresolution zu einer Lizenz zum Sturz des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi um (siehe den Beitrag von Norman Paech). Am 31. März ging die Kriegführung von der ad-hoc-Koalition auf die „Operation Unified Protector“ (OUP) der NATO über.[1] Es folgten bis zur Beendigung der Intervention sieben Monate später 26.500 Lufteinsätze, bei 9.700 davon erfolgten Bombardierungen.

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