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Vertragstreue Teherans bringt Entspannung - Präsident Ruhani betont friedliche Absichten seines Landes

aus „neues deutschland“ vom 19.04.2014

Ein jahrelanger Konflikt entschärft sich offenbar: Iran hält im Streit um sein Atomprogramm seine Zusagen ein. Washington ist zufrieden und gibt Geld frei.

Iran baut seine Bestände waffenfähigen Urans ab und hält sich damit an die Abmachungen mit der Staatengemeinschaft. Die USA haben deshalb wie vereinbart ihre Sanktionen gelockert und 450 Millionen Dollar bisher gesperrte Mittel an Teheran freigegeben.

Rund 75 Prozent der 200 Kilogramm hochangereicherten Urans seien inzwischen verdünnt oder in Uranoxid umgewandelt, sagten westliche Diplomaten am Donnerstag unter Berufung auf die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. »Es ist alles im Plan«, so ein Diplomat. Für den Abbau der restlichen 50 Kilogramm hat Iran Zeit bis zum 20. Juli.

»Bis jetzt haben alle Seiten ihre Verpflichtungen des gemeinsamen Aktionsplans eingehalten«, erklärte eine Sprecherin des US-Außenministeriums.

Das US-Finanzministerium hielt am Donnerstag ebenfalls seinen Teil der Abmachung ein und gab eine weitere Tranche der eingefrorenen iranischen Mittel frei. Iran habe ab sofort Zugriff auf das Guthaben, bestätigte die stellvertretende US-Außenamtssprecherin Marie Harf. Insgesamt soll Iran bis Juli 4,2 Milliarden Dollar in acht Raten zurückbekommen.

Die Vertragstreue Teherans spielt eine wesentliche Rolle für die Verhandlungen Irans mit den UN-Vetomächten sowie Deutschland (5+1-Gruppe). Die Gesprächspartner wollen bis zum 20. Juli den Streit um das iranische Atomprogramm umfassend lösen. Die Staatengemeinschaft will sichergehen, dass Iran keine Atombombe baut.

Iran appellierte an die internationale Öffentlichkeit, das Land nicht als Kriegsgefahr anzusehen, sondern als möglichen Anker regionaler Stabilität. »Wir haben in unseren Verhandlungen verdeutlicht, dass wir gegen den Krieg und für Stabilität und Frieden sind«, sagte Präsident Hassan Ruhani auf einer Militärparade am Freitag zum Tag der Streitkräfte. Die iranischen Atomunterhändler seien »Offiziere des Friedens«. Ihre Aufgabe sei, der Weltgemeinschaft die friedlichen Absichten des Landes zu vermitteln und gleichzeitig die legitimen Interessen Irans zu vertreten.
 

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