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Am 24.04.2015 diskutierte der Bundestag seine Position zu den bei der NPT-Überprüfungs-konferenz  im Apri/Mai 2015 in New York anstehenden Fragen.

Anlass gab ein Resolutions-Entwurf der Fraktion LINKE - Drs. 18/4681- der von den Regierungsfraktionen und der Fraktion B90/DIE GRÜNEN  abgelehnt wurde. Angenommen wurde der nachgeschobene Entwurf der Regierungsfraktionen - Drs. 18/4685  mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD, der weit zurückfällt hinter frühere Positionen: keine Forderung, der humanitären Initiative beizutreten, keine Forderung nach Abzug der Atomwaffen aus Büchel, keine Forderung an die Atomstaaten, ihrer Abrüstungsverpflichtung nach Art. 6 NPT-Vertrag nach zu kommen.

Hier die Texte und der Auszug aus dem Protokoll vom 24.04.2015. (Vgl. auch die Debatte im Bundestag vom 4.12.2014 Dez. 2014: Bundestag diskutiert erneut über den Abzug der Atombomben aus Büchel und die nukleare Teilhabe.)

BT-Drs. 18/4681 (LINKE)

BT-Drs. 18/4685 (Reg.-Fraktionen)

BT-Prot. 24.4.2015 Nr. 18/101  S.9708-9715

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