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Diskussion um Auslandseinsätze

In einem von der AG Friedensforschung am 28.10.2014 veröffentlichten Artikel setzt sich Reinhardt mit der Geopolitik der USA nach 1945 und der Rolle der BRD auseinander

Voltaire: „Es ist verboten zu töten, deshalb werden Mörder bestraft, es sei denn, sie töten in Massen und zum Klang von Trompeten.“

„Künftige Generationen vor der Geißel des Krieges bewahren“: Das war nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Anlaß und Aufgabe der Gründung der Vereinten Nationen. Krieg wurde geächtet. Als Ausnahme gilt nach Artikel 51 die Selbstverteidigung. Die UNO sollte als oberste Konfliktregelungsinstanz zwischenstaatliche Gewalt verhindern oder beenden.

Im "stern" vom 23.10.2014 äußert sich A.Luik kritisch zur Debatte um die neue deutsche Außenpolitik

http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/141024_Essay-Bundeswehr.pdf

 

 

veröffentlicht am 26.09.2014 im Blog von "Review 2014" des Außenministeriums

u.frey 26.9.14 in review 2014

Winfried Nachtwei: Jenseits der üblichen Selbstbestätigung  - 20 Jahre deutsche Beteiligung an Interventionen verweisen auf eine einzige Lehre.

Veröffentlicht am 08.08.2014 in jpg-journal

http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/interventionen/artikel/detail/jenseits-der-ueblichen-selbstbestaetigung-574/

"Denken für Deutschland. Über außenpolitische Versäumnisse, zu klärende Konturen und blinde Flecken"

Im Juli-August-Heft der Zeitschrift „Internationale Politik“ gibt die Chefredakteurin S. Tempel  unter diesem Titel einen kritischen Überblick über die bisherigen Beiträge von Thinktankern aus aller Welt zum Projekt "review 2014" des deutschen Außenministeriums.

 

http://www.review2014.de/fileadmin/user_upload/2014-07-IP-Review.pdf

In einem Beitrag von Mai 2014 für "Review 2014" betont der ehemalige UN-Generalsekretär die wichtige Rolle der BRD für die Stärkung des internationalen Rechts.

kofi annan in review 2014

Jan von der Lijn über wahre und wahrgenommene Risiken von Auslandseinsätzen.

Eine Veröffentlichung der IPG (Internationale Politik und Gesellschaft) vom 31.03.2014

jan van der lijn -auslandseinsätze

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz hielt Bundespräsident Gauck eine umstrittene Rede. Hier der "Dekalog" vom 04.02.2014  als Anwort: 


 1.   Keine Beteiligung an militärischen Einsätzen in Afrika, da diese vorwiegend der Sicherung westlicher Interessen dienen. Die so genannten humanitären Interventionen sind eine Täuschung und verdecken die Zusammenarbeit mit korrupten und gewalttätigen Regimen. Eine kooperative Politik zugunsten der riesigen armen Bevölkerungsteile ist erforderlich. Entwicklungspolitische Unterstützung der Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern und Hirten in nicht nur afrikanischen Staaten, indem schädliche Exportorientierung und mit der einheimischen Produktion konkurrierende Importe verhindert werden, so dass eine eigenständige Entwicklung dieser Gesellschaften ermöglicht wird.

Die umstrittenen Reden der Verteidigungsministerin  von der Leyen, Bundespräsident Gauck und Verteidigungsminister Steinmeier auf der Münchener Sicherheitskonferenz in Auszügen:

Zunächst aus der Rede der Verteidigungsministerin von der Leyen:

........Meine Damen und Herren, multinationale Zusammenarbeit in ihrer besten Ausprägung ist nicht auf Afghanistan beschränkt. Sie war bereits ein Erfolgsrezept über einen Zeitraum von fast 20 Jahren bei unseren Balkan-Einsätzen, und sie ist an der Tagesordnung auf unseren Schiffen am Horn von Afrika. Wenn wir also daraus Tag für Tag lernen, dass Vertrauen, Effektivität und pragmatische Lösungen bei unseren Auslandseinsätzen möglich sind, warum sollte es denn nicht möglich sein, diese gelebte Praxis auf die strategische und politische Ebene zu übertragen?

aus "Streiträfte und Strategien" vom 08.02.2014

Deutschland will sich künftig beim internationalen Krisenmanagement stärker beteiligen als bisher – notfalls auch mit Soldaten. Das war die Kernbotschaft der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende. Verteidigungsministerin von der Leyen, Außenminister Steinmeier und Bundespräsident Gauck bekräftigten bei dem Treffen, dass die Zeit der deutschen Zurückhaltung vorbei sei.

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