Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages

Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten

Wissenschaftliche Dienste Bundestag: Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten Aktenzeichen:WD 2-3000-094/18 Abschluss der Arbeit:9. Juli2018(zugleich letzter Aufruf der Internetquellen) Fachbereich:WD 2:Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe https://www.bundestag.de/resource/blob/568274/257a1eb646467e1e33d595696f61c3e1/WD-2-094-18-pdf-data.pdf

1. März 2022

US-Sanktionen gegen den Bau der Pipeline Nord Stream 2 aus völkerrechtlicher Sicht

US-Sanktionen gegen den Bau der Pipeline Nord Stream 2 aus völkerrechtlicher Sicht Aktenzeichen: WD 2 – 3000 – 075/20 8. September 2020 https://www.bundestag.de/resource/blob/794744/5613bf9f65fa52fd7c1d06ec6f52ebb3/WD-2-075-20-pdf-data.pdf

1. März 2022

Der Atomwaffenverbotsvertrag und die nukleare Abrüstung

Antwort der Bundesregierung vom 19.1.2021 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE BT-Drs.19-25562 vom 22.12.2020 Gegenstand der Anfrage war u.a. die Behauptung der Bundesregierung, der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) sei nicht kompatibel mit dem Nichtverbreitungsvertrag und könne daher nicht unterzeichnet werden. Wir fragen die Bundesregierung: Durch welche konkreten Regelungen des Atomwaffenverbotsvertrages

22. Februar 2021

WD des Bundestags: Militäroperationen der Türkei gegen PKK-Stellungen im Nordirak aus völkerrechtlicher Sicht

Aktenzeichen: WD 2 – 3000 – 057/20 Abschluss der Arbeit: 8. Juli 2020 Zitate aus dem Gutachten: ……Im Ergebnis lässt sich gegenwärtig kein bewaffneter Angriff seitens der PKK und damit auch keine Selbstverteidigungslage für die Türkei erkennen, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen könnte……. …..Da bereits

18. Juli 2020

WD-Bundestag vom 17.10.19: Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation “Friedensquelle“ in Nordsyrien

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine Analyse zur nicht vorhandenen völkerrechtlichen Grundlage des türkischen Krieges in Nordsyrien angefertigt. „In der förmlichen Erklärung der Türkei vom 9. Oktober 2019 an den VN-Sicherheitsrat beruft sich die Türkei auf das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 VN-Charta […]. Im Ergebnis lässt sich selbst bei

10. November 2019

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags warnt erneut vor Hackbacks

Gutachten aus August 2019 führt Erfahrungen offensiv agierender Staaten als warnende Beispiele an. Neues IT-Gesetz soll Weg für Cyberattacken ebnen 04. September 2019 Christian Kliver bei telepolis Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten vor einer möglichen Eskalation im Falle einer militärischen Cyber-Strategie gewarnt. Das interne Papier

29. September 2019

Schlagwort: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages

Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten

US-Sanktionen gegen den Bau der Pipeline Nord Stream 2 aus völkerrechtlicher Sicht

Der Atomwaffenverbotsvertrag und die nukleare Abrüstung

WD des Bundestags: Militäroperationen der Türkei gegen PKK-Stellungen im Nordirak aus völkerrechtlicher Sicht

WD-Bundestag vom 17.10.19: Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation “Friedensquelle“ in Nordsyrien

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags warnt erneut vor Hackbacks

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