Schlagwort: Völkerrecht

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Norman Paech: Russland und das Völkerrecht

aus: Ossietzky 20, v. 13. Oktober 2018, S. 709f. Ende des Jahres 1979 marschierten die sowjetischen Truppen in Afghanistan ein, Präsident Babrak Karmal habe sie gerufen, hieß es damals. Dies wurde im Westen heftig bestritten, man sprach von russischem Imperialismus, der an die warmen Ufer des indischen Ozeans vorstoßen wolle.

Völkerrechtliche Stimmen zum Vergeltungsangriff von USA, GB und Frankreich vom 14.4.18 gegen Syrien wegen angeblicher Verwendung von Giftgas

In den Medien überwog Zustimmung zu dem Vergeltungsschlag wobei der offensichtliche Bruch des Völkerrechts meist abgetan oder mit Legitimitätsüberlegungen überdeckt wurde. Auch die Regierungen der NATO, die sich nicht beteiligt hatten, äußerten Verständnis statt Protest und schoben Russland die Schuld zu, dass es zu keinem rechtfertigenden Mandat des Sicherheitsrats gekommen

Die Krim und das Völkerrecht

Angebliche „Annexion“ der Krim als Kampfbegriff – War der Anschluss der Krim an Russland völkerrechtswidrig? Von Wolfgang Bittner  |  aus Nachdenkseiten vom 20.06.2018 Die im März 2014 erfolgte Abspaltung der Krim von der Kiewer Ukraine ist der vorgeschobene Anlass für die Aggressions- und Sanktionspolitik der westlichen Allianz unter Führung der

Experten für Völkerrecht stellen fest: Ein Militärschlag gegen Syrien wäre illegal

aus:   Consortiumnews.com, 11.04.18  übers. von LUFTPOST Wir sind Anwälte und Professoren für Völkerrecht. Nach dem Völkerrecht wären Militärschläge der USA und ihrer Verbündeten gegen die Arabische Republik Syrien, die nicht der Selbstverteidigung dienen oder vom UN-Sicherheitsrat autorisiert sind, illegal und als Angriffshandlungen zu werten. Die Tötung eines Menschen ohne gesetzliche

International Law and First Use of Nuclear Weapons by John Burroughs

Beitrag aus: „Virtual roundtable on presidential first use of nuclear weapons“ vom 26.2.2018   http://www.publicbooks.org/virtual-roundtable-on-presidential-first-use-of-nuclear-weapons/#burroughs International law is part of the law of the land in the United States under the Constitution and decisions of the Supreme Court. The Department of Defense acknowledges that military operations must comply with the

Peter Vonnahme: „Das Völkerrecht gilt auch bei verdeckten Kriegen“

Die Welt erlebt einen neuen Rüstungsboom. Grundlage dafür sind die zahlreichen Kriege. Ist das Völkerrecht eigentlich noch relevant – demzufolge die meisten Kriege verboten wären? Peter Vonnahme im Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten vom 16.1.2018 hier als pdf