Schlagwort: Völkerrecht

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Heintschel von Heinegg: Völkerrechtliche Fragen im Cyber- und Informationsraum

Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, Öffentliche Anhörung von Sachverständigen , geplant für den 14. Dezember 2020 Die Anhörung zu Fragen des Cyberwars und der KI  musste verschoben werden. Der erwartete Beitrag zum Völkerrecht war aber bereits veröffentlicht in der Drs. – Verteidigungsausschuss 19 (12) 941 v. 8.12.2020 – 19/3494  5410 hier

Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung | Der Fall Soleimani

Christian Schaller /Johannes Timm    in:  Stiftung Wissenschaft und Politik-aktuell   Nr.3 Januar 2020 International wird eine breite Debatte darüber geführt, ob die gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch eine US-Drohne völkerrechtlich zulässig war. Dabei hat die Trump-Administration bislang kaum Anstrengungen unternommen, diese Operation juristisch plausibel zu begründen.Daran zeigt sich

»America First« – Wie Präsident Trump das Völkerrecht strapaziert

SWP-Studie 2019/S 27, Dezember 2019, 36 Seiten, von Christian Schaller Dr. iur. Christian Schaller ist stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Globale Fragen bei "Stiftung Wissenschaft und Politik" ■ Unter Präsident Donald J. Trump und seiner »America First«-Politik ist die Haltung der USA gegenüber multilateralen Institutionen und Prozessen ablehnender und aggressiver geworden. Dies

Die USA unter Präsident Trump: Totengräber des Völkerrechts

von Prof. Dr. Stefan Talmon, Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Bonn 27 Mrz 2019 in „verfassungsblog on matters constitutional“ Der 25. März 2019 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte des Völkerrechts eingehen. Mit der Anerkennung der israelischen Souveränität über die seit 1967 von Israel besetzten syrischen