Schlagwort: Völkerrecht

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R2P – Politik der BRD

Die BRD gehört zu den Staaten, die zu dem Konzept der R2P grundsätzlich positiv stehen. 2004 beschloss die Regierung den Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" und erhob die Stärkung umfassender Gewaltprävention zum Programm. Der aktuelle Stand ergibt sich aus dem 3. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplans vom 25.06.2010. BT-Drs

R2P – in den Vereinten Nationen

Auf Anregung des UN-Generalsekretärs Kofi Annan berief die kanadische Regierung die "International Commission on Intervention and State Sovereignity – ICISS" ein, die Ende 2001 ihren Bericht vorlegte. ICISS-Report download (pdf) Eine Übersicht und erste Würdigung dieses Berichts geben 2004 Helge von Horn und Christoph Krämer:  Der ICISS-Report:  "The Responsibility to

R2P – in der Diskussion

Einen guten Überblick über die völkerrechtliche Diskussion bis ins letzte Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts gibt  Dieter Deiseroth, "Humanitäre Intervention" und Völkerrecht, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1999, 3084-3088 download (pdf) Zur Würdigung der Ergebnisse des Weltgipfels 2005 im Blick auf die weitergehenden Ziele von ICISS und der völkerrechtlichen Qualifizierung  vgl. Christian

Thomas Mickan: Das Elend des Zivilen

Über die Verkehrung der zivilen Kritik zur militärischen Legitimation    IMI-Studie  2011/17 , veröffentlicht im Januar 2012 T.Mickan, Elend des Zivilen   (pdf)