Schlagwort: Ukraine

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ICBUW-Update zum abgereicherten Uran in der Ukraine

Erschienen auf https://www.icbuw.eu/icbuw-update-zum-abgereicherten-uran-in-der-ukraine/ For English see https://www.icbuw.eu/icbuw-update-on-du-in-ukraine/ Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 hat ICBUW mehrfach auf die Möglichkeit des Einsatzes von abgereichertem Uran (DU) in dem andauernden Krieg hingewiesen. ICBUW warnte zunächst vor dem möglichen Einsatz von DU durch die Panzer, die Russland in der

Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts

Skiljan, Amela (2023): Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts,vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik Nr. 239/240 [61(3-4)], S. 57-68.   Abstract: Kurz nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine setzte in Deutschland (und in anderen westlichen Staaten) eine Diskussion um zivile wie militärische Unterstützungsleistungen

Norman Paech, Sondertribunal zur Aggression Russlands in der Ukraine?

Beitrag zur Anhörung von Sachverständigen im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags Am 6.2.2023 hörte der Auswärtige Ausschuss diverse Sachverständige zum Thema "Strafverfolgung und Beendigung der Straflosigkeit angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine". Dabei äußerte sich Norman Paech kritisch. Hier seine abschließende Bewertung: "Sondertribunale sind keine unabhängigen Gerichte, das war schon

Offener Brief an Bundeskanzler Scholz zum Krieg in der Ukraine

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, dieser Krieg in Europa hätte verhindert werden können und hätte verhindert werden müssen! Mit der fehlenden ernsthaften Bemühung, über die von Russland am 17. Dezember 2021 vorgelegten Vertragsentwürfe über Sicherheitsgarantien substanzielle Verhandlungen zu führen, haben Sie es gemeinsam mit den USA und den NATO-Partnern versäumt,

Pressemitteilung: Ukraine-Appell von IPPNW und IALANA – Diplomatie statt Kriegsvorbereitung

Ukraine-Appell von IPPNW und IALANA mit prominenten Unterstützer*innen Diplomatie statt Kriegsvorbereitung 11. Februar 2022Die Friedensorganisationen IPPNW und IALANA haben heute gemeinsam mit über 50 prominenten Erstunterzeichner*innen den Appell „Diplomatie statt Kriegsvorbereitung“ veröffentlicht. Darin fordern sie die Bundesregierung auf, in dem gefährlichen Konflikt zwischen der NATO und Russland aktiv dazu beizutragen,