Sanktionen gegen Syrien – in Arbeit
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1. März 2022
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19.03.2021 LTO Daily 19.3.2021 Laut ECCHR hat der syrische Geheimdienst sexualisierte Gewalt systematisch als Waffe eingesetzt. Im Strafprozess wegen Staatsfolter am OLG Koblenz wird das nun unter dem Völkerstrafrecht verhandelt. In dem laut Anklage weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien wird nun auch mutmaßliche sexualisierte Gewalt als mögliches Verbrechen
PM ECCHR vom 21.2.2021 Koblenz / Berlin – Im sogenannten Al-Khatib-Prozess verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz heute den Angeklagten Eyad A. wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit in 30 Fällen zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten. Damit wird erstmals ein ehemaliger Angehöriger des syrischen Geheimdiensts für
12. März 2021 Courage Foundation/Berlin Group 21 bei telepolis Erklärung zur Untersuchung eines angeblichen Giftgas-Einsatzes im syrischen Douma 2018 durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen Wir möchten unsere tiefe Besorgnis über die anhaltende Kontroverse und die politischen Auswirkungen zum Ausdruck bringen, die es um die Organisation für
AR 75/193 Die Menschenrechtssituation in der Arabischen Republik Syrien Auszug (zu den Giftgaseinsätzen:) Die Generalversammlung (….) 4. verurteilt mit Nachdruck jeden Einsatz chemischer Waffen wie Chlor, Sarin und Schwefellost durch die Konfliktparteien in der Arabischen Republik Syrien, betont, dass die Entwicklung, die Herstellung, der Erwerb, die
24. März 2021 in NDS – Interview K.Leukefeld mit Hans von Sponeck Der OVCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma steht unter scharfer Kritik. Jüngst haben sich 27 ehemalige Diplomaten, hochrangige Militärs, Schriftsteller und Journalisten mit einer „Erklärung der Besorgnis“ an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre Sorge: Die OVCW hat sich offenbar